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8-9/2005
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[ Demokratisierung ]
Militäreinsätze schaden eher
Die Demokratisierung des Nahen und Mittleren Ostens steht seit dem Irakkrieg und der US-amerikanischen Broader Middle East Initiative weit oben auf der internationalen politischen Tagesordnung. Zugleich gab es in jüngster Vergangenheit in einigen Ländern der Region ermutigende Zeichen von Liberalisierung und Demokratisierung, etwa in Bahrain, Katar, Oman und Marokko. Auch die Wahlen in Palästina und Irak werden in diesem Zusammenhang genannt (siehe E+Z/D+C 2005:4, S. 140).
Dort, wo die Demokratie Fuß fasst, geschieht das nicht primär aus ethischen oder ideologischen Gründen, sondern weil sie gesellschaftlich nützliche Funktionen erfüllt. Wenn Demokratie für wichtige Sektoren einer Gesellschaft nicht vorteilhaft ist, kann sie sich nur schwer durchsetzen. Auf einer von der Stiftung Entwicklung und Frieden organisierten Konferenz im Juni in Berlin zum Thema Demokratie in der arabischen Welt ging es unter anderem um die Konflikte, die Demokratisierungsprozesse in der Regel kennzeichnen. Demokratisierung bedeutet, dass bisherige Eliten an Macht verlieren und andere Einfluss gewinnen können. Demokratisierungsprozesse können kurz- und mittelfristig destabilisierend wirken, wenn sie bestehende Machtverhältnisse bedrohen und Widerstand provozieren. Klar ist außerdem, dass die für Demokratisierung konstitutive gesellschaftliche Partizipation in bürgerkriegsähnlichen Situationen wie in Irak, in denen die Zivilgesellschaft und die politischen Kräfte ständig bedroht sind, nicht gewährleistet ist.
Entsprechend skeptisch werteten nicht nur die arabischen Teilnehmer der SEF-Konferenz die Idee, Demokratie im Rahmen militärischer Interventionen von außen durchzusetzen oder zu fördern. Bei militärisch gestützten Versuchen externer Demokratisierung entstehen häufig Widersprüche zu anderen politischen Zielen wie Stabilität und politischer Kontrolle, aber auch zwischen Mitteln und Zielen – etwa zwischen sicherheitspolitischer Repression und politischer Partizipation.
Die Förderung von Demokratie im Nahen und Mittleren Osten ist wünschenswert und dringlich – der jüngste Arab Human Development Report des UN-Entwicklungsprogramms begründet das eindrucksvoll (siehe E+Z/D+C 2005:5, S. 183). Sie muss aber an internen Reformpotenzialen anknüpfen. Militärische Interventionen von außen schwächen diese Potenziale eher und stärken sie nicht.
Jochen Hippler
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