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Gemeinsames Dach für GTZ und KfW
8-9/2006
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[ Entwicklungszusammenarbeit ]
Gemeinsames Dach für GTZ und KfW
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat Schritte angekündigt, um Finanzielle und Technische Zusammenarbeit besser zu verknüpfen. Anfang Juli wurden die Ergebnisse eines Gutachtens veröffentlicht, in dem Wirtschaftsprüfer PricewaterhouseCoopers für das Ministerium die Möglichkeiten ausgelotet hat. Demnach kommen drei als gleichwertig eingeschätzte Modelle in Frage, um die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und die KfW Entwicklungsbank enger aneinander zu binden.
Der erste Vorschlag der Unternehmensberatung ist, beide Häuser zu einer neuen „Agentur für Entwicklungszusammenarbeit“ zu fusionieren. Diese könnte als GmbH im Bundesbesitz geführt werden. Die zweite Option wäre, die fusionierte Agentur im Besitz der KfW Bankengruppe zu lassen. Die dritte Möglichkeit wäre, GTZ-Mitarbeiter mit Planungs- und Steuerungsaufgaben und anderen übergreifenden Funktionen in die KfW Entwicklungsbank zu integrieren und die Durchführungsebenen als GTZ GmbH unter dem Dach der KfW Bankengruppe weiterzuführen. Dieses Modell hält PricewaterhouseCoopers für politisch am leichtesten zu realisieren.
Die GTZ ist bislang eine GmbH in Bundesbesitz, die KfW Entwicklungsbank ist eine Marke der öffentlich-rechtlichen KfW Bankengruppe. GTZ und KfW Entwicklungsbank führen in erster Linie die Politik des Entwicklungsministeriums aus.
PricewaterhouseCoopers beruft sich in dem Gutachten ausdrücklich auf die Paris Declaration on Aid Effectiveness der OECD vom vergangenen Jahr. Dieses multilaterale Dokument befürwortet unter anderem Geberharmonisierung und Ausrichtung an Verfahren und Institutionen der Zielländer. Durch die getrennte Organisation von GTZ und KfW Entwicklungsbank gebe es in dieser Hinsicht bislang Defizite, urteilen die Wirtschaftsprüfer, beide hätten nämlich „eigene Verfahren und Prozesse“ herausgebildet.
Das Ministerium verweist in seinem Webangebot auf den Peer-Review-Bericht des Development Assistance Committee der OECD vom vergangenen Jahr. Dieser ermutigte die Bundesregierung zu weiteren Reformen, um „die einzelnen Strukturen der deutschen EZ zu einem geschlosseneren Ganzen und einem wirkungsvollen Motor des Entwicklungsfortschritts zu verzahnen“. Ausdrücklich regte der Bericht die „Abschaffung der zunehmend künstlichen Unterscheidung zwischen Finanzieller und Technischer Zusammenarbeit" an. Das Ministerium hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode die Fusion der beiden Institutionen erwogen. (dem)
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