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8-9/2006 		 

Gesetz der Straße

In der Schwarzensiedlung Khayelitsha bei Kapstadt ist die Kriminalität hoch und die Polizei schwach. Während der Apartheid sorgten nichtstaatliche Einrichtungen für Recht und Ordnung. Doch auch diese haben an Einfluss verloren. Entstanden ist ein gefährliches Sicherheitsvakuum.


[ Von Tillmann Elliesen ]

Die Mitarbeiter des deutschen Reiseveranstalters wollten in Südafrika neue Touristenziele auskundschaften. Als sie in ihren Bus stiegen, schlugen die Räuber zu: Mit Pistolen bewaffnet verlangten sie Geld und Wertsachen von den 40 Frauen und Männern. Wenige Minuten später waren sie wieder verschwunden. So geschehen Ende November 2005 in Khayelitsha, einer von mehreren Schwarzensiedlungen südlich von Kapstadt. Sogar das südafrikanische Fernsehen berichtete darüber.

Die Deutschen hatten Pech, denn normalerweise erfahren Besucher von der erschreckend hohen Kriminalität in Khayelitsha nur aus Erzählungen oder aus den Medien. Ende März bezeichnete die Cape Times die Siedlung als „Vergewaltigungshauptstadt“ der Westkap-Provinz. Laut einer Studie würden an keinem anderen Ort mehr Mädchen und Frauen vergewaltigt als hier. Kurz zuvor hatte die in Johannesburg erscheinende Wochenzeitung Mail & Guardian den Hilferuf einer jungen Frau aus Khayelitsha gedruckt, deren Mutter innerhalb von nur sechs Wochen zwei Mal am hellichten Tage ausgeraubt worden sei. Khayelitsha sei „die Hölle auf Erden“ und niemanden kümmere das, klagte die Frau.

Khayelitsha ist das jüngste der Kapstädter Townships, aber mit knapp einer Million Einwohnern längst auch das größte. Anfang der achtziger Jahre machte die Apartheidregierung das Land frei und vertrieb Bewohner aus überfüllten Nachbar-Townships dorthin. Seitdem zieht Khayelitsha täglich Zuwanderer aus ländlichen Gebieten an, die in der Stadt ihr Glück suchen. Die meisten sind arbeitslos oder schlagen sich als Tagelöhner durch und wohnen in kleinen Wellblech- oder Holzbaracken, andere in komfortableren Steinhäusern. Eine kleine Oberschicht leistet sich hoch umzäunte Villen, die man sonst in Südafrika nur aus den Wohngebieten der Weißen kennt.

Die Ursachen von Kriminalität und Gewalt in Südafrika sind vielfältig. Dazu gehören Armut und Perspektivlosigkeit, unter der die meisten Schwarzen auch zwölf Jahre nach Ende der Apartheid leiden, ein gestörtes männliches Selbstverständnis, das die jahrelange Demütigung durch die Weißen bei vielen Schwarzen hinterlassen hat, und die Schwäche der staatlichen Strafverfolgungsbehörden.


Der Staat hat hier kein Gewaltmonopol

Während der Apartheid trat der Staat in den Townships vor allem als Unterdrücker auf, nicht als Garant für Sicherheit und Rechtsschutz. Die Bewohner errichteten eigene Institutionen für diese Aufgaben: So genannte Straßenkomitees schlichteten Streits, gingen aber auch gegen schwere Kriminalität vor und verhängten Strafen. Bis heute hat der Staat nicht das Gewaltmonopol in den Schwarzensiedlungen. Die Polizei ist schwach und die alten nichtstaatlichen Ordnungsstrukturen bestehen noch.

Doch auch die Straßenkomitees sind längst nicht mehr so mächtig wie früher. So wie in vielen anderen Townships ist in Khayelitsha ein Sicherheitsvakuum entstanden, das der Staat durch eine Reihe von Initiativen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Kriminalität schließen will. Das aber führt zu Reibungen mit den traditionellen Straßenkomitees.

Tembele Ernest kommt aus einem Dorf am Ostkap und lebt seit 1997 in einer der Wellblechhütten von Khayelitsha. Seine Frau und seine kleine Tochter hält er durch den Verkauf von Süßigkeiten und Haushaltswaren über Wasser. Das Warenangebot seines kleinen Ladens lagert in seiner Hütte im Einkaufswagen eines Supermarkts. Mehrmals schon hätten Jugendliche seine Tür eingetreten und ihn beklaut, sagt Ernest. Jetzt habe er das Schloss verstärkt. Auf die Polizei sei kein Verlass. „Im Gegenteil“, schimpft er und zeigt auf eine notdürftig reparierte Stelle an der Türfassung. „Neulich haben sie hier einen Räuber verfolgt und dabei mit einem Polizeiwagen mein Haus gerammt. Ich war sogar auf der Wache deswegen, aber niemand interessiert sich dafür. In Khayelitsha musst du dir schon selbst helfen.“

Khayelitsha hat drei Polizeistationen mit ingesamt 600 Beamten. Zum Vergleich: In Frankfurt am Main, das etwas weniger Einwohner hat, gibt es mehr als 3000 Polizisten. Vor allem die unteren Dienstgrade der südafrikanischen Polizei sind schlecht ausgerüstet, unterbezahlt und wenig motiviert. Ein informelles Versetzungsverfahren sorgt zudem dafür, dass die unfähigsten Polizisten in die schwierigsten Einsatzgebiete kommen: Beamten, die sich im Dienst etwas zu Schulden kommen lassen, droht die Versetzung in so genannte „Bestrafungsstationen“ – und die liegen vor allem in den Townships. Nicht die besten Voraussetzungen für die Polizei, die Folgen der Apartheid zu überwinden und in Khayelitsha Fuß zu fassen.

Dabei hat sich die Situation seit 1994 schon deutlich verbessert. „In der ersten Hälfte der neunziger Jahre war Khayelitsha für die Polizei praktisch eine no-go area“, erinnert sich Gerrit Nieuwoudt. Der stämmige 49-Jährige ist seit fast 30 Jahren Polizist, von 1996 bis 2004 war er in Khayelitsha stationiert. „Als ich dort anfing, gab es nur eine Wache mit 250 Beamten. Die Bewohner nutzten ihre neue Freiheit für Demonstrationen und Proteste. Und die Polizisten kriegten als sichtbare Vertreter des Staates den ganzen Zorn ab.“


Die Polizei sucht Zugang zu den Townships

Nieuwoudt hat das Community Police Forum von Khayelitsha mit aufgebaut. Hier sitzen Vertreter der Polizei und der Bürger, von Kirchen und anderen zivilgesellschaftlichen Einrichtungen an einem Tisch und beraten über Probleme in ihrer Stadt. Solche Foren entstanden nach dem Ende der Apartheid im ganzen Land. Sie sollen die Beziehungen zwischen Bürgern und Staatsmacht verbessern und der Polizei Zugang zu den Wohngebieten der Schwarzen verschaffen.

Denn während der Apartheid sorgte in den Townships nicht der verhasste Staat für die Sicherheit der Bürger, sondern eine Reihe von Selbsthilfeorganisationen, vor allem die Straßenkomitees. Das sind Ausschüsse von respektierten Personen, die bis heute als Streitschlichter und Ordnungshüter für jeweils 50 bis 250 Haushalte auftreten. In ihrer Blütezeit in den achtziger Jahren kümmerten die Komitees sich nicht nur um Recht und Gesetz, sondern auch um andere alltägliche Probleme der Township-Bewohner wie Gesundheit, Bildung und Geldsorgen.

Doch seit der Wende 1994 kämpfen die Straßenkomitees um ihre Daseinsberechtigung. Denn im neuen, demokratischen Südafrika reklamiert der Staat das legitime Gewaltmonopol für sich; für Selbsthilfe ist eigentlich kein Platz. Offiziell kooperiert der Dachverband der Komitees mit den staatlichen Behörden, aber an der Basis herrscht Unzufriedenheit. „Die Straßenkomitees waren ziemlich sauer, als die Polizei anfing, in ihren Vierteln nach Verdächtigen zu suchen“, erinnert sich Gerrit Nieuwoudt an die Zeit in Khayelitsha.

David Hempe macht keinen Hehl daraus, dass dieses Unbehagen bis heute geblieben ist. Der Mann dürfte die 60 weit überschritten haben und ist Vorsitzender eines 15-köpfigen Straßenkomitees in Khayelitsha. „Neulich haben Jungs aus dem Nachbarviertel eine Frau bei uns überfallen“, erzählt er. „Wir haben dem Komitee dort einen Brief geschrieben, und die kümmern sich jetzt darum.“ Ansonsten aber beschäftigten sich die Komitees fast nur noch mit kleineren Angelegenheiten wie nächtlicher Ruhestörung oder Streits zwischen Nachbarn, sagt Hempe – und fügt mit wehmütigem Unterton hinzu: „Früher durften wir Kriminelle noch bestrafen, heute nicht mehr. Heute bestrafen die jungen Leute uns.“

Für Hempe steht außer Zweifel, dass die Kriminalität in Khayelitsha seit Ende der neunziger Jahre auch deshalb gestiegen ist, weil die Straßenkomitees nicht mehr so durchgreifen dürfen wie früher. „Die Polizei arbeitet nicht sehr wirksam und lässt Verdächtige schnell wieder laufen.“ Sie schrecke Straftäter nicht ab – anders als die drakonischen Strafen wie öffentliche Auspeitschungen, die die Straßenkomitees früher verhängt haben. Die Zusammenarbeit mit der Polizei im Rahmen des Khayelitsha Community Police Forum beurteilt Hempe skeptisch. Die Foren hätten mal eine gute Zeit gehabt, heute aber seien sie weitgehend eingeschlafen.

Senior Superintendent Johan Ellmann, der eine der drei Polizeistationen in Khayelitsha leitet, sieht es nicht ganz so düster. Das Verhältnis zwischen Bürgern und Polizei habe sich deutlich verbessert. Er räumt aber ein, dass die Beteiligung am Forum besser sein könnte: „Die Motivation hat merklich nachgelassen.“ Für Gerrit Nieuwoudt, der seit zwei Jahren eine Wache außerhalb von Kapstadt leitet, gibt es Versäumnisse auf beiden Seiten: Die Bürgervertreter in den Foren berichteten nicht immer zuverlässig an ihre Basis. Dadurch sei der Kontakt zwischen Gemeinde und Polizei oft nicht gewährleistet. Auf der anderen Seite seien viele Polizeibeamte nach wie vor nicht sensibilisiert für die Nöte der Township-Bewohner und wenig vertraut mit den zivilgesellschaftlichen Strukturen dort.

Nieuwoudt und Ellmann erfahren jeden Tag neu, dass die Polizei bei der Verbrechensbekämpfung auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen angewiesen ist. Der südafrikanische Staat aber will sich das Heft nicht aus der Hand nehmen lassen und versucht die erforderlichen Bürgerinitiativen in seinem Sinne zu steuern. In dem Maße, in dem die Straßenkomitees an Einfluss verlieren, erfinden die nationale Regierung und die Provinzregierung für das Westkap immer neue Ansätze für eine bürgernahe Polizeiarbeit. Seit drei Jahren experimentiert die Polizei mit so genannten Sector Crime Forums, die den Community Police Forums entsprechen, jedoch kleinere Einzugsgebiete abdecken. Das soll den Austausch zwischen Polizei und Bürgern verbessern. Im Westkap wurden zusätzlich Community Safety Forums eingerichtet, an denen nicht mehr nur die Polizei, sondern noch andere staatliche Behörden teilnehmen, die für die Vorbeugung und Bekämpfung von Kriminalität wichtig sind. Und Anfang 2003 startete die Provinzregierung ein groß angelegtes Programm zur Kriminalitätsprävention, das vor allem auf den Einsatz von ehrenamtlichen Hilfspolizisten setzt.


Die Regierung tut sich schwer mit den Straßenkomitees

Der Erfolg dieser Initiativen hängt davon ab, welche Rolle der Staat gewachsenen zivilgesellschaftlichen Institutionen wie den Straßenkomitees künftig zugesteht. Bei der südafrikanischen Kommission zur Rechtsreform liegt seit Jahren ein Gesetzentwurf in der Schublade, der die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen für Rechtsprechung und Streitschlichtung regelt. „Unmittelbar nach Ende der Apartheid hatte die Regierung großes Interesse an einer Einbindung zivilgesellschaftlicher Instanzen“, sagt der Kriminologe Wilfried Schärf von der Universität Kapstadt, der an der Formulierung des Papiers beteiligt war. Ginge es nach ihm, würde der Staat den Straßenkomitees eine gewisse Eigenständigkeit lassen, sie unter seine Aufsicht stellen und auf die südafrikanische Verfassung verpflichten. Leider sei vom Engagement der Regierung nicht viel geblieben. „Mittlerweile habe ich Zweifel, dass der Entwurf jemals Gesetz wird“, sagt Schärf.

In den Townships bleibt daher bis auf weiteres ungewiss, wer sich künftig um die Sicherheit kümmert: Der Staat tut es nur ungenügend und die traditionellen Institutionen dürfen es nicht mehr. Die Gefahr besteht, dass die Lücke dauerhaft von Leuten gefüllt wird, die bei Recht und Ordnung vor allem an ihre eigenen Interessen denken. In Khayelitsha hat sich eine solche Gruppe aus Veteranen des schwarzen Freiheitskampfes und Ex-Soldaten bereits etabliert. Am Taxistand in einer der unsichersten Ecken der Stadt warten sie in einem Bürocontainer auf Kundschaft. Sie treiben Schulden ein, fangen Verdächtige, lösen aber auch „andere Probleme“, bei denen Männer gefragt sind, die mit Waffen umgehen können und nicht zimperlich sind – alles gegen Bezahlung. Was Recht und Gesetz ist, entscheidet bei dieser Art Ordnungshüter der Geldbeutel.


Tillmann Elliesen
ist Redakteur bei E+Z Ent-wicklung und Zusammen-arbeit / D+C Development and Cooperation. euz.editor@fsd.de