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10/2003
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Rückschlag oder Chance?
Reaktionen auf Cancún
Von großer Enttäuschung bis hin zu unverhohlener Freude reichten die Reaktionen auf das ergebnislose Ende des WTO-Ministertreffens in Cancún. Während beispielsweise das globalisierungskritische Netzwerk Attac das Scheitern der Konferenz begrüßte, weil das „Diktat der Industrieländer gescheitert“ sei, wertete Landwirtschaftsministerin Renate Künast den Abbruch der Gespräche als enttäuschend auch für die Armen. „Wer jetzt feiert, feiert auf dem Rücken der Schwächsten“, sagte Künast.
Bei den Entwicklungsländern überwog laut Presseberichten Genugtuung. Der indische Handelsminister Arun Jaitly sagte: „Natürlich wäre uns ein faires Abkommen lieber gewesen. Aber gar kein Ergebnis ist besser als ein schlechtes Ergebnis. Indien und die Entwicklungsländer haben in Cancún ihre deutliche Spur auf der WTO-Agenda hinterlassen.“ Der brasilianische Landwirtschaftsminister Roberto Rodrigues sagte: „Ich würde nicht von einem Fehlschlag sprechen. Wir haben die Chance verpasst, etwas zu gewinnen. Aber wir haben auch nichts verloren.“ Und der brasilianische Außenminister Celso Amorim erklärte: „Manchmal ist ein Rückschritt nötig, um in der Zukunft voranzukommen.“ Es gab aber auch Enttäuschung bei Entwicklungsländern. Das Magazin „The Economist“ zitiert den Handelsminister von Bangladesch, Amir Khasru Mahmud Chowdhury, mit den Worten: „Das ist das Schlimmste, was wir arme Länder uns selbst antun konnten.“
Die Industrieländer werteten Cancún ausnahmslos als Rückschlag. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sagte: „Dadurch entgehen zumal den ärmsten Entwicklungsländern erhebliche Chancen, wie sie vom Welthandel profitieren können.“ Die Ministerin begrüßte jedoch den gestiegenen Einfluss der armen Länder. Der Verhandlungsführer der Europäischen Union, Handelskommissar Pascal Lamy, bezeichnete die WTO als „mittelalterliche Organisation“, deren Verfahren den zu lösenden Aufgaben nicht angemessen seien. Cancún sei „nicht nur ein schwerer Rückschlag für die WTO, sondern auch eine verpasste Möglichkeit für uns alle, Industrie- und Entwicklungsländer gleichermaßen.“ Der US-amerikanische Handelsbeauftragte, Robert Zoellick, lastete das Scheitern den Entwicklungsländern an. Diese hätten viel gefordert, aber keine Angebote gemacht. „Jetzt müssen sie sich der kalten Wirklichkeit stellen, dass sie überhaupt nichts erreicht haben“, so Zoellick, der ankündigte, dass die USA künftig stärker auf bilaterale und regionale Handelsabkommen setzen würden.
Die meisten Nichtregierungsorganisationen reagierten zufrieden, manche geradezu euphorisch auf Cancún. Walden Bello von der Organisation Focus on the Global South kommentierte: „Der Kollaps bedeutet einen Sieg für Menschen rund um den Globus und mitnichten eine verpasste Möglichkeit für eine globale Übereinkunft zwischen Norden und Süden. Doha war nie eine Entwicklungsrunde.“ Es gab aber auch enttäuschte Reaktionen, allerdings zumeist gepaart mit der Hoffnung, dass der Rückschlag als Chance genutzt wird. Der Vorsitzende des Verbands Entwicklungspolitik deutscher NROs (VENRO), Reinhard Hermle, erklärte: „Wenn die Industrieländer dieses Signal von Cancún richtig verstehen, kann die Doha-Runde in den nächsten Monaten doch noch Ergebnisse bringen, die zu mehr Gerechtigkeit im Welthandel führen und die Armut in den Entwicklungsländern mindern.“ (Zusammenstellung: ag, dem, ell)
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