Meinung

Kommentar


10/2003 		 

[ Interview mit Christoph Benn ]

Die AIDS-Bekämpfung darf nicht vertagt werden

Bis Ende 2004 benötigt der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria noch über zwei Milliarden US-Dollar, um seine Aufgaben angemessen erfüllen zu können. Doch die Geber halten sich mit Zusagen zurück. Gleichzeitig warnen die Weltbank und die Universität Heidelberg in einer gemeinsamen Studie davor, dass die Auswirkungen der Pandemie noch gravierender ausfallen könnten als bisher angenommen. Fragen zum Stand der internationalen AIDS-Bekämpfung an den Arzt Dr. Christoph Benn, bislang stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Ärztliche Mission (DIFÄM) und seit Oktober Direktor für Auswärtige Beziehungen beim Globalen Fonds in Genf.



Herr Benn, auf dem G8-Gipfel im Juni in Evian kündigte US-Präsident George W. Bush an, sein Land werde bis 2008 jährlich eine Milliarde Dollar in den Globalen Fonds einzahlen, vorausgesetzt die Europäische Union stellt den gleichen Betrag bereit. Auf einem internationalen Treffen am 16. Juli in Paris zur Unterstützung des Fonds waren die Europäer nicht in der Lage, diese Zusage zu geben (s. Seite XXX in diesem Heft). Nehmen die Geber das Problem nicht ernst genug?

Zunächst einmal: Allein die Tatsache, dass es den Fonds gibt und seit seiner Gründung im Juni 2001 schon 160 Programme mit insgesamt 1,5 Milliarden US-Dollar gefördert werden konnten, ist ein Erfolg. Andererseits muss man konstatieren, dass der Elan der Geber nachgelassen hat. Das hat auch mit dem 11. September und der Konzentration auf die Terrorismusbekämpfung zu tun. Bei der Gründung des Fonds unterzeichneten die Staaten eine Verpflichtungserklärung, in der es heißt, dass bis zum Jahr 2005 mindestens sieben bis zehn Milliarden Dollar für die weltweite AIDS-Bekämpfung aufgebracht werden sollten. Die Bereitschaft, für die AIDS-Bekämpfung Mittel bereitzustellen, ist heute längst nicht mehr so ausgeprägt, wie das in dieser Erklärung zum Ausdruck kommt. Und diese Entwicklung spiegelt sich in den Ankündigungen von Jacques Chirac und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi auf dem Treffen am 16. Juli. Beide erklärten zwar, Europa wolle die eine Milliarde Dollar für das Jahr 2004 aufbringen, sie konnten jedoch nicht sagen, woher das Geld kommen soll. Derzeit belaufen sich die Zusagen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten auf insgesamt 440 Millionen Dollar. Das ist nicht wenig, aber weniger als ursprünglich in Aussicht gestellt wurde und weniger als der Fonds benötigt, um den Erwartungen gerecht zu werden, die mit seiner Einrichtung geweckt wurden.


Gilt die EU zu Recht als Bremser? Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hat darauf hingewiesen, dass Europa gemessen an den Gesamtausgaben der größte Geber bei der AIDS-Bekämpfung ist und dass die Versprechungen der US-Regierung mit Vorsicht zu genießen sind, solange der Kongress die Mittel nicht bewilligt hat.

Der Einwand ist berechtigt. Europa liegt gemessen an den bislang eingezahlten – und nicht nur zugesagten – Beiträgen zum Fonds mit 650 Millionen gegenüber 620 Millionen Dollar sogar leicht vor den USA. Allerdings gibt es innerhalb der EU erhebliche Unterschiede in der Bereitschaft, den Fonds zu unterstützen. Frankreich und Italien sind die größten Geber; Frankreich hat seinen Beitrag für 2004 von 50 Millionen auf 150 Millionen Euro erhöht, was genau seinem Anteil entspricht, der nötig ist, um die eine Milliarde Dollar zu erreichen. Diesem Beispiel sind andere Länder leider nicht gefolgt, und wir hören immer wieder, dass Deutschland im europäischen Kontext eher zu den Bremsern gehört.


Hat das nur haushaltstechnische Gründe, oder gibt es auch inhaltliche Bedenken gegen den Fonds?

Beides. Sicher ist Deutschland in einer schwierigen Haushaltslage, aber das ist Frankreich auch. Ich denke, hinter der deutschen Zurückhaltung steht auch eine inhaltliche Diskussion innerhalb des BMZ darüber, wie der Globale Fonds zu bewerten ist. Im BMZ gibt es die Ansicht, man müsse erst einmal abwarten, bis der Fonds organisatorische Strukturen aufgebaut hat; man wisse doch noch gar nicht, ob er funktioniert. Ich kann diese Bedenken nicht nachvollziehen: Es gibt die Strukturen, der Fonds unterstützt 160 Programme, die Gelder sind geflossen – und das nach nur 18 Monaten seit seiner Gründung.


Es wird viel darüber geredet, welche Geber das meiste Geld zur AIDS-Bekämpfung bereitstellen. Kommen in der Debatte inhaltliche Fragen, zum Beispiel über erfolgversprechende Konzepte, zu kurz?

Das mag vordergründig so erscheinen. Andererseits blicken wir auf zwanzig Jahre AIDS-Bekämpfung zurück und kennen die erfolgreichen Beispiele aus Uganda, Thailand, aber auch Sambia, Brasilien und Senegal. Es gibt funktionierende Konzepte, die wissenschaftlich abgesichert und in der Praxis erprobt sind; UNAIDS sagt, wir haben einen Satz von 25 Interventionen, die nachgewiesenermaßen funktionieren. Wir wissen also was zu tun ist, aber die Umsetzung scheitert häufig an der Finanzierung. Deshalb steht in der politischen Debatte der finanzielle Aspekt im Vordergrund.


Die Weltbank und die Universität Heidelberg schreiben in einer gemeinsamen Studie, dass AIDS ganze Ökonomien zum Einsturz bringen könnte. Ist dieses Szenario zu düster?

Nein, ich denke nicht. Die Studie bestätigt, was andere wirtschaftswissenschaftliche Untersuchungen bereits gezeigt haben. Sie geht aber noch weiter, indem sie nicht nur die direkten ökonomischen Auswirkungen berücksichtigt, die durch den Tod von Erwerbstätigen entstehen, sondern auch die indirekten Kosten, die dadurch entstehen, dass Eltern und potenzielle Eltern sterben, die sehr wichtig sind für die Erziehung und die Qualifizierung nachfolgender Generationen. Dieser Aspekt ist bislang vernachlässigt worden. Wenn man durch Länder reist, die stark von AIDS betroffen sind, sieht man, wie viele Haushalte von Heranwachsenden geführt werden, und man spürt, dass hier enorme gesellschaftliche Probleme entstehen: Wer integriert diese Kinder? Wer gibt ihnen eine Zukunftsperspektive? Menschen, die keine Erwartungen in die Zukunft haben, investieren auch nicht in die Zukunft.


Was kann dagegen getan werden?

Wir müssen an mehreren Punkten zugleich ansetzen – sowohl im präventiven als auch im therapeutischen Bereich. Früher dachte man zu stark an Einzelmaßnahmen, inzwischen ist man zu der Überzeugung gelangt, dass Prävention und Therapie zusammen gehören. Prävention funktioniert besser, wenn die Menschen die Aussicht haben, dass sie behandelt werden, sollten sie sich doch infizieren.


In der Diskussion stehen häufig therapeutische Maßnahmen und damit verbundene Probleme im Vordergrund, etwa der Zugang zu Medikamenten. Kommt die Prävention bei der AIDS-Bekämpfung zu kurz?

Nein, dieser Eindruck ist falsch, er ist aber nachzuvollziehen. Ich bin seit 15 Jahren mit der AIDS-Bekämpfung beschäftigt, habe viele Jahre in Afrika gearbeitet, lange bevor es eine Therapiemöglichkeit gab. In all diesen Jahren haben wir uns ganz auf Prävention und die Betreuung der Betroffenen konzentriert. Die Möglichkeit, darüber hinaus eine Therapie anzuwenden, gibt es ja erst seit wenigen Jahren. Deshalb wird zurzeit über Therapien am meisten diskutiert, aber in der Praxis spielt Prävention nach wie vor die wichtigere Rolle – übrigens auch bei den Auszahlungen des Globalen Fonds. Manche Kritiker behaupten, das meiste Geld fließe in die AIDS-Behandlung, aber das ist falsch.


Die AIDS-Bekämpfung ist zwanzig Jahre alt, aber die Erfolge in den Entwicklungsländern sind bislang dürftig. Warum?

Die kurze Antwort darauf lautet: Wir brauchen mehr Zeit. Nehmen Sie Uganda als Beispiel: Hier wurden sehr früh die Grundlagen für erfolgreiche Prävention gelegt. Der Staatspräsident hat bereits 1986 die AIDS-Bekämpfung zu einer Priorität der Regierung erklärt, es hat sich rasch eine Selbsthilfebewegung gebildet, die Menschen wurden ermutigt, das Tabu zu brechen und über die Krankheit zu sprechen, es wurden Testzentren eingerichtet, die auch stark besucht wurden. Aber selbst unter diesen guten Bedingungen – und das wird schnell vergessen – hat es acht Jahre gedauert, bis in Uganda die Infektionsraten zurückgegangen sind. Das ugandische Modell ist im Prinzip auch auf andere Länder übertragbar, allerdings haben sich viele Regierungen dem Problem nur mit großer Verzögerung gestellt, teilweise erst seit Ende der 90er Jahre. Da kann man nicht über Nacht die gleichen Erfolge erwarten. AIDS ist eine Krankheit, die derart stark die betroffenen Gesellschaften durchdringt und so langfristige Folgen hat, dass die Bekämpfung keine schnellen Ergebnisse bringen kann. Das heißt gleichzeitig, dass heute stark in die Bekämpfung investiert werden muss, weil sonst das Problem immer größer wird.


Entscheidend ist also, dass Regierungen sich dem Thema öffnen und die Initiative für die Bekämpfung ergreifen?

Ja. Das heißt nicht, dass Regierungen alles durchführen müssen. Sie müssen den Weg öffnen für die Zivilgesellschaft, sie müssen die Kooperation unter den Nichtregierungsorganisationen und zwischen diesen und der Regierung fördern. Es muss sich die Atmosphäre in den betroffenen Ländern ändern, es muss Offenheit erzeugt werden, und das geht ganz schwer gegen den Willen einer Regierung.


Was kann die Entwicklungszusammenarbeit zur AIDS-Bekämpfung beitragen? Geht die Praxis in die richtige Richtung?

Da lässt sich einiges verbessern, und nicht zuletzt aus diesem Grund wurde der Globale Fonds geschaffen. Man muss sich fragen, wie wirkungsvoll die AIDS-Bekämpfung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit, auch der deutschen, bisher gewesen ist. Staatliche und nichtstaatliche Entwicklungsorganisationen haben eine Vielzahl von Projekten unterstützt, es ist aber nie gelungen, darüber hinaus auf nationaler und regionaler Ebene Einfluss zu nehmen. Genau das will der Globale Fonds: erfolgreiche Konzepte auf einer höheren Ebene anwenden, so dass mehr Menschen erreicht werden. Neu ist, dass auf Antrag eines Landes, an dem Regierung, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft beteiligt sein müssen, nicht mehr einzelne Projekte durchgeführt werden sollen, sondern das Land insgesamt in den Blick genommen wird, um dann zu entscheiden, welche Maßnahmen landesweit die größte Wirkung versprechen. Ich glaube, dass dieses Instrument den bilateralen Ansätzen überlegen ist.

Die Fragen stellte Tillmann Elliesen.