| |
Beiträge aus der Rubrik
Analysen und Berichte
PRSPs bisher enttäuschend
Inseln der Stabilität
in einem Meer von Mohnblüten
Hoffen auf die Zivilgesellschaft
10/2004
|
|
[ Armutsbekämpfung ]
PRSPs bisher enttäuschend
Die Zusammenarbeit zwischen Geber- und Nehmerländern im Bereich Armutsbekämpfung durch Länderstrategiepapiere zu verbessern ist eine gute Idee. Doch die Verwirklichung dieser Idee durch die so genannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP) weist gravierende Mängel auf. Zu diesem Ergebnis kommen die Evaluierungsabteilungen von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) in gleichzeitig vorgelegten Bilanzen des bisherigen PRSP-Prozesses. Die zentralen Kritikpunkte lauten: Die PRSP-Initiative nimmt zu wenig Rücksicht auf länderspezifische Erfordernisse; der Einfluss von Weltbank und IWF geht in die falsche Richtung; die bisherigen PRSPs sind inhaltlich unzureichend; die erhoffte Geberkoordinierung findet nicht statt. Auch eine aktuelle Studie der Kindernothilfe weist auf Mängel der PRSP-Praxis hin.
Die bisher rund 40 vorgelegten PRSPs weisen deutliche Schwächen auf, urteilen das Operations Evaluation Department (OED) der Weltbank und das Independent Evaluation Office (IEO) des IWF. Statt wirtschaftspolitische Strategien zu entwerfen, beschäftigen sie sich vor allem mit Staatsausgaben für soziale Grunddienste wie Bildung und Gesundheit. Vor allem schweigen die PRSPs dazu, wie in den armen Ländern mehr Wachstum erreicht werden könnte, um die Mittel für Armutsbekämpfung zu erwirtschaften, kritisieren OED und IEO. Aus diesem Grund taugten die PRSPs nicht als Konzepte, auf denen Armutsbekämpfungsprogramme aufbauen könnten, heißt es in der IWF-Evaluierung.
Diesen Mangel kreiden die Evaluierer aber weniger den Ländern, sondern vielmehr Eigenheiten der PRSP-Initiative an. Diese lege zum einen zu großen Wert auf bestimmte Prozeduren (Transparenz, Partizipation) und vernachlässige inhaltliche Fragen. Zum anderen seien viele Länder mit den Anforderungen und Zeitvorgaben der Initiative schlicht überfordert. Die Initiative sei zu wenig flexibel, um auf unterschiedliche Ausgangsbedingungen zu reagieren. Die Folge: Die Länder konzentrieren sich darauf, in der gesetzten Frist die von den Gebern gewünschten Papiere zu erstellen, die dann alle dem gleichen Schema entsprechen und ähnlichen Inhalts sind. Das eigentliche Ziel der Papiere, länderspezifische Probleme zu identifizieren und Prioritäten für die Armutsbekämpfung zu formulieren, werde verfehlt.
Die Aufgabe von Weltbank und IWF bestehe darin, die PRSP-Länder dabei zu unterstützen, dieses Ziel zu erreichen. Nach Ansicht der Evaluierer sind die beiden Institutionen dieser Rolle jedoch bislang nicht gerecht geworden. Auch das sei letztlich einem Baufehler der Initiative geschuldet: Der PRSP-Prozess sei zwar eine Erfindung der Geber, die auch für die Verfahrensregeln verantwortlich seien. Doch zugleich beruhe die Initiative auf der Idee von ownership und Eigenverantwortung bei den Partnerländern. Aus diesem Grund hätten Bank und Fonds sich weitgehend auf technische Hilfe beschränkt und darauf verzichtet, die Partner auch inhaltlich bei der Ausarbeitung der PRSPs zu beraten. Die Evaluierer werten diese Zurückhaltung als Fehler. Ownership, so lassen sich ihre Ausführungen zusammenfassen, müsse bedeuten, die formalen und inhaltlichen Anforderungen je nach Ausgangslage in einem Land flexibel zu handhaben. Zugleich sollten Bank und Fonds die Länder dabei unterstützen, diese Flexibilität zu nutzen und maßgeschneiderte Strategiepapiere zu formulieren.
Die inhaltliche Schwäche der PRSPs ist für OED und IEO auch der Grund dafür, dass die Papiere bislang die Politik der Geberländer kaum beeinflusst haben. Damit wurde ein weiteres Ziel der PRSP-Initiative verfehlt: die Koordination zwischen den Gebern zu verbessern, um die Effizienz ihrer Armutsbekämpfungsprogramme zu steigern.
Auch die Kindernothilfe beklagt das hohe Tempo, unter dem die PRSP erstellt wurden. Die Papiere gehen, so das Urteil, an der gesellschaftlichen Realität vorbei. Rund die Hälfte der untersuchten Dokumente erwähnten beispielsweise das Thema Kinderarbeit gar nicht, die anderen streiften es nur kursorisch. Entsprechend fehlten auch Programme, die das Los arbeitender Heranwachsender lindern oder diese gar als Subjekte im Entwicklungsprozess engagieren könnten. Zum Thema ownership merkt die Studie der Kindernothilfe an, die ärmsten Entwicklungsländer seien dringend auf Mittelzufluss angewiesen und unterwürfen sich daher der auferlegten Übung, PRSPs zu erstellen. Echte Identifikation, möglichst noch in Verbindung mit der Agenda der Millenniumsziele, sei bei der Lektüre der Strategiepapiere nicht zu spüren. (ell/dem)
Weitere Informationen:
Die IWF-Evaluierung:
http://www.imf.org/External/NP/ieo/2004/prspprgf/eng/index.htm
Die Weltbank-Evaluierung:
http://www.worldbank.org/oed/prsp/index.html
Die (englischsprachige) Studie der Kindernothilfe:
http://www.kindernothilfe.de/downloads/ka_prsp_mar_20041.pdf
|
