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Analysen und Berichte

PRSPs bisher enttäuschend

Inseln der Stabilität
in einem Meer von Mohnblüten

Hoffen auf die Zivilgesellschaft


10/2004 		 

[ Afghanistan ]

Inseln der Stabilität
in einem Meer von Mohnblüten

Im Entwicklungsministerium gibt es Zweifel am enwicklungspolitischen Nutzen des Einsatzes in Kundus im Norden Afghanistans. Nach Ansicht von BMZ-Staatssekretär Erich Stather folgt das von Entwicklungs- und Verteidigungsministerium sowie Außenamt getragene deutsche Wiederaufbauteam „eher einer militärischen Logik und nicht umgekehrt“. Der Einsatz sei zunächst nicht daran orientiert worden, wo in Afghanistan sinnvoll entwicklungspolitisch gearbeitet werden könnte, sondern daran, wie die Regierung von Präsident Hamid Karsai sicherheitspolitisch unterstützt werden könnte und welchen Beitrag die Entwicklungszusammenarbeit dann dazu leisten kann. „Das entspricht eigentlich nicht dem üblichen entwicklungspolitischen Ansatz“, sagte Stather auf einem InWEnt-Politikdialog zum Thema „Entwicklungspolitik und Militär“ Mitte September in Berlin. Dennoch will das Entwicklungsministerium sich nun auch am zweiten deutschen Wiederaufbauteam in Faisabad beteiligen. Fünf Projekte im Wert von 250 000 Euro sollen umgehend starten.

Kritik am Kundus-Einsatz kam auch von Hans-Joachim Preuß, dem Generalsekretär der Deutschen Welthungerhilfe, die schon in Nordafghanistan war, als es dort noch kein deutsches Wiederaufbauteam gab, wie Preuß betonte. Die Präsenz der Bundeswehr habe die Sicherheit der Welthungerhilfe-Mitarbeiter „nicht automatisch erhöht“. Die Kommunikation zwischen Militär und Hilfsorganisationen sei unzureichend, die Soldaten würden häufig ausgetauscht, so dass grundlegende Fragen der Zusammenarbeit immer wieder neu geklärt werden müssten. Die zivilen Maßnahmen der Bundeswehr wie der Bau von Straßen oder Brunnen folgten nicht entwicklungspolitischen, sondern sicherheitspolitischen Erwägungen wie der Sicherung von Trassen für mögliche Evakuierungen. Es gebe „wenig Kohärenz“ in den Aktivitäten von Militär und zivilen Organisationen, so Preuß.

Der internationale Einsatz in Afghanistan enthält einen Widerspruch, der die Bemühungen der NATO-geführten Internationalen Schutztruppe ISAF, unter deren Dach die Regionalen Wiederaufbauteams operieren, kontinuierlich untergräbt. Bei ihrer Jagd nach mutmaßlichen Terroristen und Taliban im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ haben die USA keine Skrupel, mit den regionalen Kriegsfürsten zusammenzuarbeiten und ihnen freie Hand beim Drogenhandel zu geben. „Enduring Freedom“ fördert damit zwei wesentliche Ursachen für Instabilität in Afghanistan – und sabotiert die Mission von ISAF, die Regierung in Kabul zu stärken.

BMZ-Abteilungsleiterin Ursula Schäfer-Preuss plädiert deshalb dafür, ISAF und „Enduring Freedom“ unter einem einheitlichen ISAF-Kommando zusammenzulegen – unter der Bedingung, dass im Rahmen dieses neuen Einsatzes keine Terroristen mehr gejagt würden. Jon Greenwald, Vizepräsident der International Crisis Group, äußerte in Berlin allerdings Zweifel, dass eine Zusammenlegung das Problem lösen würde. Im Gegenteil: „Die Gefahr ist groß, dass ISAF dann vollends an den Rand gedrängt würde.“ Die USA dürften sich jedenfalls kaum daran hindern lassen, in Afghanistan Terroristen zu jagen, solange sie das für nötig halten – ob mit oder ohne Zustimmung der internationalen Gemeinschaft

Winrich Kühne, der das Berliner Zentrum für Internationale Friedenseinsätze leitet, fordert denn auch mehr Ehrlichkeit bei der Bewertung der Regionalen Wiederaufbauteams. Sie seien nicht die Ideallösung, als die sie häufig gepriesen werden, sondern schlichtweg eine Notlösung. „Die Wiederaufbauteams sind alles, was die internationale Gemeinschaft unter den gegebenen Bedingungen in Afghanistan tun kann.“ Die Teams mögen wie erhofft Inseln der Stabilität schaffen. Das Meer von Mohnblüten, das sie umgibt, verdrängen sie nicht. (ell)