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Hoffen auf die Zivilgesellschaft
10/2004
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[ Haiti ]
Hoffen auf die Zivilgesellschaft
„Die einzige für alle Haitianer sichtbare Maßnahme der neuen Regierung Latortue ist ein Fußballspiel“ – spottete ein dem alten Regime nahestehender Kommentator nach der sensationellen Begegnung zwischen den Nationalmannschaften Haitis und Brasiliens, der zur Zeit führenden Schutzmacht in Port-au-Prince. Immerhin: Es war ein „Spiel für den Frieden“, das die Schützlinge zwar verloren, aber das Land in sportlicher Begeisterung vereinte und die existenziellen Probleme für ein paar Stunden vergessen ließ.
Jean-Bertrand Aristide hatte einen Trümmerhaufen hinterlassen, als er am 29. Februar unter dem Druck der USA und Frankreichs sowie der haitianischen Opposition fluchtartig das Weite suchte. Fast alle staatlichen Institutionen waren zerstört, die meisten ausgeraubt, einige ausgebrannt und die Kassen leer. Auch Fabriken, deren Unternehmer den ehemaligen Armenpriester nicht mehr unterstützen wollten, hatten Aristides Anhänger in Flammen aufgehen lassen.
In diesem Chaos Ordnung zu schaffen und den Staat wieder funktionsfähig zu machen, gelang der Übergangsregierung von Gérard Latortue und seinen Technokraten in relativ kurzer Zeit. Die neue ministeriale Mannschaft wurde nicht aus dem alten Parteienfilz rekrutiert, sondern mit Fachleuten besetzt, was ihre Effizienz wesentlich erhöhte und das Vertrauen in diese Regierung stärkte.
Mit Hilfe von ein paar tausend UN-Soldaten gelang es, wenigstens in Port-au-Prince die Sicherheit zu erhöhen. Nicht möglich war es jedoch, die militanten Aristide-Anhänger, die Schimären, und die paramilitärischen Restbestände der von Aristide aufgelösten Armee zu entwaffnen. Einheiten der Rebellen, die in der letzten Phase zum Sturz Aristides beigetragen hatten, kontrollieren nach wie vor und teilweise mit Duldung der Vereinten Nationen Teile des Landes. Sie bilden ein Risikopotenzial, aber solange kein landesweit funktionierender Polizeiapparat aufgebaut ist, gibt es keine Alternative.
Die letzten Jahre von Aristides Diktatur waren für viele Haitianer, vor allem der bürgerlichen Mittel- und Oberschicht, derart traumatisch, dass sie sich zu einer Oppositionsbewegung, der „Gruppe 184“, vereinigten. Sie ist ein loses Bündnis divergierender Interessen, in dem sich Unternehmer und Gewerkschafter, Frauenorganisationen, Ärzte, Ingenieure und Krankenschwestern, Vereinigungen von Lehrern, Studenten und Professoren und nichtstaatliche Organisationen zusammenfanden – kurz: ein Großteil der Zivilgesellschaft.
An ihrer Spitze steht ein erfolgreicher Unternehmer der jüngeren Generation: André Apaid. Als langfristige Aufgabe sieht Apaid die Realisierung eines so genannten Gesellschaftsvertrags. In ihm sollen soziale, wirtschaftliche und politische Aufgaben formuliert werden, die ein Umdenken bewirken und dafür sorgen sollen, „dass das Kapital künftig nicht nur der Vermehrung von Reichtum dient“, sondern auch der verarmten Bevölkerung zugute kommt. Fraglich ist, wie tragfähig dieses Bündnis ist: Bei den Wahlen im nächsten Jahr werden die Einzelinteressen der Beteiligten zwangsläufig wieder wichtiger werden. Zudem ist der „Gesellschaftsvertrag“ ein anspruchsvoller Zukunftsentwurf. Zunächst geht es in Haiti jedoch darum, Sicherheit zu garantieren.
Selbst wenn die breite Allianz gesellschaftlicher Kräfte von Dauer sein sollte und auch die Unternehmer bereit sind, in ihrem Land zu investieren, bleibt Haiti auf Hilfe angewiesen. Die Internationale der Geberländer hat das begriffen und Vertrauen gezeigt in die Regierung Latortue. 30 Staaten und 32 Organisationen haben Ende Juli in Washington getagt und rund 1,1 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau zugesagt. Die Interamerikanische Entwicklungsbank hat weitere 400 Millionen Dollar in Aussicht gestellt. Die internationale Gemeinschaft hat in Haiti die Chance, dem Land endlich eine demokratische Zukunft zu eröffnen.
Peter B. Schumann
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