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10/2004
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[ Extractive Industries Review ]
Geschäftsführung billigt Weltbank-Antwort
Das geschäftsführende Exekutivdirektorium der Weltbank hat die Antwort des Managements auf den Extractive Industries Review (EIR) als „ausgewogen“ gewürdigt und nach Beratungen Anfang August insgesamt gebilligt. An einigen Stellen soll das Management die Stellungnahme leicht überarbeiten, bevor die Geschäftsführung sie endgültig verabschiedet. Weltbank-Präsident James Wolfensohn sagte nach der Sitzung der Exekutivdirektoren, diese markiere nicht das Ende der Bemühungen, die Bilanz der Weltbank im Bereich der Rohstoffförderung zu verbessern. Vielmehr werde die Bank weiter zusammen mit Regierungen, Unternehmen und der Zivilgesellschaft an sozial- und umweltverträglicheren Projekten arbeiten.
Laut Sitzungsprotokoll gab es zu einigen zentralen Punkten des EIR deutliche Meinungsunterschiede zwischen den Exekutivdirektoren, etwa zur Frage, wie stark die Weltbank sich künftig in der Öl- und Kohleförderung engagieren solle, oder zum Stellenwert „guter Regierungsführung“ als Bedingung für Projekte im Rohstoffsektor. Einige Direktoren vertraten laut Protokoll die Ansicht, es müssten Mindeststandards für good governance erfüllt sein, andere entgegneten, die Kriterien dürften nicht zu streng sein, weil sonst Länder mit schwachen Strukturen benachteiligt würden.
Einige Direktoren sprachen sich überdies dafür aus, vor Beginn eines Projekts die Zustimmung der Bevölkerung im Projektgebiet einzuholen (free prior informed consent). Im Extractive Industries Review war das gefordert worden. Das Management hatte dieses Erfordernis in seiner Antwort klar zurückgewiesen und lediglich zugesagt, Betroffene künftig ausführlicher zu konsultieren. Auf der Sitzung der Exekutivdirektoren wiesen Befürworter der Management-Antwort darauf hin, dass die EIR-Forderung nicht vereinbar mit der Weltbank-Geschäftsordnung (Articles of Agreement) sei.
Dagegen kritisierte der Leiter der EIR-Kommission, der frühere indonesische Umweltminister Emil Salim, die ablehnende Haltung der Weltbank in dieser Frage. In einer Stellungnahme von Salim zur Weltbank-Antwort auf den EIR heißt es, die Zustimmung zu Projekten mit gravierenden Folgen sei ein international anerkanntes Recht indigener Bevölkerungsgruppen. Insgesamt zeigte Salim sich enttäuscht von der Weltbank-Antwort und erneuerte die Kritik nichtstaatlicher Organisationen, die angekündigten Reformen seien zu halbherzig. Die Weltbank behaupte, sie sei mit den Empfehlungen des EIR einverstanden, mache aber kaum Zusagen, sie auch umzusetzen. (ell)
Weitere Informationen:
Weltbank: http://www.worldbank.org/ogmc
Extractive Industries Review: http://www.eireview.org
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