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10/2005 		 

Kommentar

Afghanistan: Hoffen auf das Parlament

Es wird Oktober werden, bis das Ergebnis der Parlamentswahlen in Afghanistan feststeht. Die Erwartungen an den Urnengang waren zwiespältig. Viele Afghanen hoffen, die Demokratie werde ihnen höheren Wohlstand und mehr Sicherheit bringen. Anderen war nicht einmal klar, warum sie nach den Präsidentenwahlen im vergangenen Jahr schon wieder an die Urne gebeten werden. Und die Warlords spekulieren darauf, als Parlamentarier ihren Einfluss festigen zu können.


[ Von Karen Fischer ]

Wahltag in Kabul: Die Straßen sind wie leer gefegt, kein Auto, kaum eine Menschenseele außer den Sicherheitskräften, die an fast jeder Ecke stehen. Um sechs Uhr sollen die Wahllokale öffnen. Das klappt nicht überall: In einem Wahllokal, das in einer Moschee untergebracht ist, ist das Morgengebet noch nicht beendet. Die Wahlhelfer müssen warten. Verspätungen gab es im ganzen Land. Das sind jedoch Kleinigkeiten angesichts der logistischen Probleme, die die Organisation einer Wahl in Afghanistan mit sich bringt. Die schlechte Infrastruktur, die fehlenden Straßen erschweren Durchführung und Überwachung des Urnengangs. Hinzu kommt die labile Sicherheitslage: Sieben Kandidaten wurden während des Wahlkampfes getötet.

Dennoch waren an die Parlamentswahlen hohe Erwartungen geknüpft. Einen ersten Dämpfer gab es, als die Prognosen zur Wahlbeteiligung veröffentlicht wurden: um die 50 Prozent. Bei der Präsidentenwahl vor einem Jahr waren es noch 67 Prozent gewesen. Es wäre jedoch zu kurz gegriffen, Erfolg oder Misserfolg der Abstimmung allein an der Beteiligung festzumachen. Denn für den Rückgang gibt es eine Reihe guter Gründe. Zunächst sind diese Wahlen nichts Neues mehr. Schließlich haben die Afghanen erst vor einem Jahr schon einmal gewählt. Dazu kommt das komplizierte und unübersichtliche Wahlsystem. Insgesamt gab es 5800 Kandidaten für die untere Kammer des Parlaments, die Wolesi Jirga, und die Provinzräte. Allein in Kabul standen 390 Namen auf dem Wahlzettel, ausschließlich Einzelpersonen, denn Parteien spielen im afghanischen Wahlsystem keine Rolle. Auf dem Wahlzettel ist also nicht erkennbar, welche politische Richtung ein Kandidat vertritt. So wollte es Präsident Hamid Karsai, und er hat sich durchgesetzt – gegen den Rat vieler Wahlexperten. Die Frage stellt sich, wie das neue Parlament arbeiten soll, wenn es aus 249 Einzelkämpfern besteht. Wie und ob sich Koalitionen entwickeln werden, ist noch unklar. Die Gefahr eines schwachen Parlaments ist groß.

Ein weiterer Grund für die geringe Beteiligung liegt darin, dass viele Wähler vor dem Urnengang bedroht und eingeschüchtert wurden, damit sie so abstimmen, wie der lokale Warlord es will. Oft bedeutete das nichts anderes, als ihm selbst die Stimme zu geben. Denn die Warlords sind an Parlamentssitzen stark interessiert. Unter dem Deckmantel der Demokratie wollen sie ihren Einfluss und ihre Machtbasis weiter ausbauen, befürchten viele Afghanen. Das würde bedeuten, dass sich an den inoffiziellen Machtstrukturen im Lande nichts ändert.

Aber wer soll die Warlords davon abhalten, ins Parlament einzuziehen, wenn sie denn gewählt wurden? Die Beschwerdestelle der Wahlkommission hat weder das Mandat noch die Ressourcen, etwas dagegen zu unternehmen. Und die Regierung wird sich hüten, sich auf diese Weise mit den Warlords anzulegen. Dabei sagt das Wahlrecht ganz klar, dass nur Personen kandidieren dürfen, die keine Verbindung zu bewaffneten Gruppen haben. Sollten Warlords aber wirklich ins Parlament einziehen, dann steht das Experiment einer parlamentarischen Demokratie in Afghanistan von Anfang an unter einem schlechten Stern.

Zudem wissen viele Afghanen nicht genau, wie das neue Parlament konzipiert ist und welche Aufgaben es übernehmen soll. Die Erwartungen, die mit dem Parlament verbunden sind, könnten deshalb enttäuscht werden – zum Beispiel, dass sich schnell nach den Wahlen die persönlichen Lebensumstände verbessern und dass endlich Frieden und Sicherheit im Lande herrschen werden. Zum einen sind solche Hoffnungen wenig realistisch, zum anderen dürfte es noch einige Zeit dauern, bis das Parlament arbeitsfähig ist – eine erste Sitzung ist für Dezember vorgesehen. Zuviel Zeit darf nicht verstreichen, bis das Parlament seine Arbeit aufnimmt. Denn sonst könnten sich sowohl die Wähler als auch die Kandidaten frustriert abwenden. Und bei den nächsten Wahlen würden dann noch weniger den Weg ins Wahllokal finden.


Karen Fischer
ist freie Mitarbeiterin der Politikredaktion der Deutschen Welle Radio. Ihre regionalen Schwerpunkte sind Asien und der Nahe Osten. karen.fischer@dw-world.de