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Analysen und Berichte

Geberharmonisierung noch am Anfang

Somalia zwischen Hoffnung und Skepsis

Privatwirtschaft und
Entwicklung – eine Kontroverse


11/2004 		 

[ Mosambik ]

Geberharmonisierung noch am Anfang

Gut ein Drittel seiner Entwicklungshilfe erhält Mosambik in Form allgemeiner Budgethilfe oder Hilfe für Sektorprogramme. Die mosambikanische Regierung will den Anteil der Programmhilfe auf zwei Drittel steigern. Und die wichtigsten 15 Geber haben sich dazu verpflichtet, in Mosambik künftig stärker zusammenzuarbeiten, mosambikanische Kapazitäten zu nutzen und auf mosambikanische Haushaltszyklen Rücksicht zu nehmen. Harmonisierung und Anpassung sollen die Hilfe effizienter machen. Eine gute Idee, zu deren Verwirklichung sich aber noch einiges ändern muss. Zu diesem Schluss kommen die beiden entwicklungspolitischen Berater Richard Gerster und Alan Harding in einem Gutachten für die beteiligten Geber, darunter Dänemark, Deutschland, die Europäische Kommission, Frankreich, die Niederlande, Großbritannien, Schweden und die Weltbank.

Im April dieses Jahres unterzeichneten die Geber und ihr mosambikanischer Partner eine Vereinbarung, in der sich die Geber zur Harmonisierung ihrer Hilfe und zur Anpassung an mosambikanische Regeln verpflichten. Für Gerster und Harding ist Mosambik dafür das ideale Testfeld: Das Land sei wie kaum ein anderes in Afrika abhängig von den 700 Millionen US-Dollar Entwicklungshilfe, die es jedes Jahr erhält; Effizienzsteigerungen sollten sich also deutlich niederschlagen. Zudem seien die Arbeitsbeziehungen zwischen Gebern und der Regierung von Mosambik sehr gut. Die zunächst für fünf Jahre gültige Vereinbarung verpflichtet die Geber, jährlich über ihre Harmonisierungsbemühungen Bericht zu erstatten. Die Studie von Gerster und Harding, die das Jahr 2003 bilanziert, ist als Maßstab gedacht.

Besser werden muss nach Ansicht der Autoren die Arbeitsteilung zwischen den Gebern. So kümmern sich 13 Länder allein um den Gesundheitssektor, elf um Erziehung und zehn um die landwirtschaftliche Entwicklung – „Spielraum genug, in Zukunft Arbeit zu konzentrieren, um die Effizienz der Hilfe zu erhöhen“. Probleme habe es im vergangenen Jahr auch bei der Anpassung an den mosambikanischen Haushaltszyklus gegeben. Geber hätten ihre Zusagen verspätet eingelöst und damit den Staat in Zahlungsschwierigkeiten gebracht. Gerster und Harding empfehlen, die Geber sollten mindestens dreijährige Zusagen machen und die versprochenen Mittel jeweils in der ersten Jahreshälfte auszahlen, damit der Partner mit dem Geld planen kann.

Die Autoren haben den Eindruck, „dass die Geber nicht gerade begeistert davon sind, Hindernisse zu beseitigen, die eine vollständige Harmonisierung verhindern“. Einige Länder seien offenbar der Ansicht, es genüge, der Gruppe der Harmonisierungswilligen anzugehören. Abstimmungsbedarf gebe es vor allem bei den Missionen, die die Geber nach Mosambik schicken. 2003 hat die mosambikanische Regierung 134 solcher Missionen empfangen – mehr als zwei pro Woche. Davon habe es sich nur in 23 Fällen um gemischte Besuchsgruppen mehrerer Gebern gehandelt.

Harmonisierung und Anpassung sollen nicht nur die Effizienz der Hilfe steigern, sondern auch Ownership stärken. Aber wessen Ownership? Zivilgesellschaftliche Organisationen in Mosambik fürchten laut Gerster und Harding, dass sie durch die Umstellung auf Programmhilfe Einfluss verlieren werden, weil die Regierung sich stärker noch als bisher vor allem gegenüber den Gebern rechenschaftspflichtig fühlen wird. Ähnliches gelte für das Parlament: Sowohl bei den Gebern als auch in der Regierung von Mosambik herrsche die Sorge, dass eine Ausweitung der parlamentarischen Kontrolle den gesellschaftlichen Einfluss stärken und eine effiziente Mittelverwendung behindern könnte. Es sei verständlich, so die Autoren, dass die Geber in der Vergangenheit vor allem die exekutiven Kapazitäten gestärkt hätten, da eine effiziente Mittelallokation letztlich von der Regierung abhänge. In Zukunft aber sollten sie „sich um die Stärkung aller Institutionen kümmern, die in einer parlamentarischen Demokratie für ein effektives Haushaltsmanagement nötig sind“. (ell)



http://www.gersterconsulting.ch/docs/Baseline_report_Pappa_04.pdf