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Aussicht auf weiteren Schuldenerlass
11/2004
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[ Jahrestagung von Weltbank und IWF ]
Aussicht auf weiteren Schuldenerlass
„An diesem Wochenende haben viele Politiker aus reichen Ländern gesagt, dass Schuldenerlass nötig ist. Nun müssen sie ihrer Rhetorik gerecht werden.“ So beurteilte Oxfam-Sprecherin Caroline Green die Jahrestagung von Weltbank und Internationalem Währungsfonds. Tatsächlich zeichnen sich weitere Schuldenreduzierungen ab.
Laut Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul „lief die Diskussion sehr gut“. Dabei fand der Vorschlag der USA, die multilateralen Schulden der ärmsten Länder ersatzlos zu streichen, in den Gremien von Bank und Fonds keine Zustimmung. Der Schritt hätte zur Folge, dass der Weltbank langfristig die Mittel zur Unterstützung der ärmsten Länder ausgingen. Auf Opposition stieß auch eine Empfehlung der britischen Regierung, die reichen Länder sollten den Schuldendienst proportional zu ihren gehaltenen Anteilen übernehmen. Dagegen sprachen sich verschiedene Finanzminister, darunter auch Wieczorek-Zeuls Kabinettskollege Hans Eichel, aus.
Wieczorek-Zeul warb um Verständnis dafür, dass viele Detailfragen noch geklärt werden müssten. Sie betonte aber, dass es viel versprechende Ansätze gebe. So sei die britische Vorstellung, am Kapitalmarkt Geld aufzunehmen, indem reiche Länder künftige Erhöhungen ihrer Entwicklungsetats verpfänden, „positiv bewertet“ worden. Auch andere unkonventionelle Möglichkeiten – etwa eine globale Umweltsteuer – seien angesprochen worden. Es herrsche Konsens, dass mehr Mittel gebraucht würden, um Armut zu bekämpfen.
Allmählicher Fortschritt zeichnet sich auch auf einem anderen Feld ab. Weltbank-Präsident James Wolfensohn und IWF-Direktor Rodrigo de Rato beklagten, die Mehrheitsverhältnisse in den Gremien entsprächen nicht mehr der aktuellen Weltlage. Sie drängten die Verantwortlichen, für eine stärkere Gewichtung der armen Länder zu sorgen. Es gab aber keinen Beschluss über das Berufungsverfahren für die Leitungspositionen. An der IWF-Spitze steht traditionell ein Europäer, während die Weltbank von einem US-Bürger geleitet wird. Regierungsunabhängige Organisationen fordern stattdessen einen offenen und transparenten Prozess. Wolfensohns zweite Amtszeit nähert sich dem Ende. Mangels neuer Regeln wird über seinen Verbleib im Amt oder den möglichen Nachfolger wie bisher entschieden werden. Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul sagte, sie unterstütze Wolfensohns Kandidatur, falls er wieder antrete. Sie lobte sein Engagement bei der Bekämpfung von AIDS, Korruption und Armut sowie beim Schuldenerlass.
Um armen Ländern in der Weltbank mehr Gewicht zu verleihen, schlägt Deutschland vor, künftig die Basisstimmrechte zu erhöhen. Dadurch würde der Stimmanteil der Entwicklungsländer auf rund 43 Prozent steigen. Zum anderen soll nach Berliner Vorstellungen künftig mit doppelten Mehrheiten gearbeitet werden. Beschlüsse bräuchten dann eine Mehrheit unter reichen wie armen Ländern. Ein hochrangiger Bankinsider gab diesem Vorstoß aber nur geringe Chancen. Solch ein Verfahren ähnele zu sehr den komplizierten Abstimmungsregeln der Europäischen Union. (dem)
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