[ Weltbank und Währungsfonds ]

Jenseits des Washington Consensus

Vier Jahre nachdem Joseph Stiglitz die Weltbank verlassen hat, prägt sein Denken weiterhin die Rhetorik seines früheren Arbeitgebers. Selbst der Internationale Währungsfonds (IWF), dessen Politik Stiglitz oft attackiert hat, betont heute die Bedeutung von funktionstüchtigen Institutionen, solider Regierungsführung und Armutsbekämpfung.

Das sind typische Stiglitz-Themen. Die Theorie des Nobelpreisträgers von 2001 besagt, dass Märkte häufig ineffizient arbeiten, weil nicht alle Akteure über dieselben und schon gar nicht über vollständige Informationen verfügen. Daraus resultierende Defizite müssen Institutionen korrigieren, die Rechtssicherheit, Fairness, Marktübersicht und dergleichen mehr schaffen. Weil letztlich nur Regierungen das Funktionieren dieser Institutionen gewährleisten können, sind Markt und Staat keine Gegensätze. Sie ergänzen sich vielmehr. Die wirtschaftsliberale Sicht, der zufolge staatliche Eingriffe ökonomische Prozesse nur stören, ist mit Stiglitz’ Erkenntnissen nicht vereinbar.

Wirtschaftsliberalismus prägte Anfang der neunziger Jahre die Strategien von Weltbank und IWF. Beide betonten unter anderem Haushaltsdisziplin, Inflationsbekämpfung, Privatisierung und Freihandel für Güter. Dafür bürgerte sich der Begriff „Washington Consensus“ ein. Ursprünglich hatte der Ökonom John Williamson vom Institute for International Economics in der US-Hauptstadt ihn geprägt, um Grundsätze zu benennen, die in Weltbank, IWF und US-Finanzministerium unumstritten waren.

Schnell aber wurde darunter eine entwicklungspolitische Doktrin verstanden. Sie enthielt noch ein weiteres Element: grenzenlose Freiheit für Finanzmarktspekulationen (das 1989 nicht zu Williamsons ursprünglicher Liste gehörte). Die Asienkrise und andere Turbulenzen in den späten neunziger Jahren zeigten die verheerenden Schwächen dieser Politik auf. Bei einer Tagung des Entwicklungspolitischen Forums von InWEnt betonten kürzlich die Vertreter von Weltbank und Währungsfonds, sie würden ihren Klienten auf dem riskanten Feld des volatilen Finanzkapitals heute zu mehr Behutsamkeit raten. Ein Weltbankfachmann dachte sogar laut darüber nach, ob nicht Schulden von Staaten mit mittleren Einkommen – die wie die Türkei schwere Finanzkrisen durchgemacht haben – erlassen werden müssen, um diesen Ländern neue Chancen zu geben.

Dagegen regt sich Widerspruch – selbst von Seiten potenzieller Profiteure: Für Luiz Pereira da Silva, Finanzstaatssekretär aus Brasilia, sind Schulden schmerzhaft, müssen aber getragen werden. Aufstrebende Volkswirtschaften dürften ihre Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel setzen. Deshalb sei makroökonomische Stabilität unverzichtbar. Fortschrittliche Regierungen sollten aber ihre Budgets umstrukturieren und den öffentlichen Sektor reformieren, um Armut zu bekämpfen.

Diese, unter Ökonomen weit verbreitete Position zeigt, dass sich Stiglitz’sches Denken und makroökonomische Stabilität durchaus vereinbaren lassen. Zivilgesellschaftliche Kritiker klagen inzwischen denn auch, die Debatte über schwache Institutionen diene dazu, frühere Fehler von IWF und Weltbank zu übertünchen. Das Scheitern der Rezepte des „Washington Consensus“ werde den Ländern angelastet, die zum Opfer ebendieser Rezepte wurden. Doch hätten Bank und Fonds aktiv dazu beigetragen, staatliche Strukturen zu schwächen.

Tatsächlich ist der Aufbau von soliden Institutionen eine langwierige Angelegenheit, die nicht von außen verordnet werden kann. Der Eindruck entsteht, dass die Institutionentheorie kaum praktische, entwicklungspolitische Konsequenzen zeitigt. Heinrich Siegmann, Bereichsleiter von
InWEnt, weist diesen Vorwurf zurück. Die Betonung von Capacity Building zeige, dass die Einsichten durchaus beherzigt werden.

Williamson zufolge gelten die Kernelemente des ursprünglichen, pragmatisch verstandenen Washington Consensus weiterhin. Er räumt ein, dass stabile makroökönomische Bedingungen für erfolgreiche Entwicklungspolitik nicht ausreichen. Dass Weltbank und IWF die Themen Institutionen und Armutsbekämpfung aufgegriffen haben, bewertet Williamson als positiv. Allerdings mache die US-Regierung dies nicht mit – von Konsens darüber könne in Washington folglich keine Rede sein.

Hans Dembowski