| |
Meinung
Leserbriefe
Afghanistan: Keine Abkürzung zur Demokratie
11/2004
|
|
Kommentar
Afghanistan: Keine Abkürzung zur Demokratie
Afghanistan hat gewählt, und die internationale Gemeinschaft ist zufrieden. Beobachter bescheinigen der Wahl einen insgesamt akzeptablen Verlauf, und der Wunschkandidat der Geberländer, Hamid Karsai, wird vermutlich im Amt bestätigt. Doch bis zum Wahltag wurde getrickst, getäuscht und mit allen Mitteln um Stimmen geschachert. Es wird noch Generationen dauern, bis die Regeln der Demokratie in der afghanischen Gesellschaft fest verwurzelt sind.
[ Von Conrad Schetter ]
Auf den ersten Blick erscheint die Präsidentschaftswahl in Afghanistan als unerwarteter Überraschungserfolg für die Demokratie: Die Wahlbeteiligung war hoch, viele Frauen beteiligten sich, die befürchteten Gewaltakte blieben aus. Es wäre jedoch falsch, daraus abzuleiten, dass Afghanistan nun auf einem gefestigten demokratischen Boden steht. Dafür war der Urnengang von zu vielen Unregelmäßigkeiten überschattet. Schon bei der Vorbereitung schrieb die Wahlkommission aus afghanischen Vertretern und UN-Mitarbeitern sämtliche Kontrollmechanismen in den Wind. Das Gremium sah großzügig über Mehrfachregistrierungen, die Missachtung von Altersbeschränkungen und das Fehlen von Identitätsnachweisen hinweg. Dies führte dazu, dass die Zahl der registrierten Wähler die geschätzte Wahlbevölkerung Afghanistans weit übertraf. Die Kommission nahm es zudem hin, dass letztlich die warlords in ihren Herrschaftsgebieten die Wählerregistrierung kontrollierten. Die Spitze dieser Achtlosigkeit war am Wahltag erreicht, als sich die angeblich nicht abwaschbare Tinte zur Wählermarkierung als leicht entfernbar herausstellte.
Das Argument, dass man in einem Land wie Afghanistan keine perfekten Wahlen erwarten dürfe, übersieht, dass viele Afghanen angesichts dieser Schlampereien die Ernsthaftigkeit infrage stellen, mit der die internationale Gemeinschaft Demokratie in Afghanistan fördert. Dass die Präsidentschaftskandidaten die Wahl aufgrund dieser Fehlerhaftigkeit anfechten würden, war vorauszusehen – allein um als mutmaßliche Verlierer das Gesicht zu wahren. Tatsächlich rechnete sich keiner der Kandidaten ernsthaft Chancen aus, den amtierenden und vermutlich auch künftigen Präsidenten Hamid Karsai vom Thron zu stürzen.
Dennoch wird es einige heimliche Sieger unter ihnen geben: Kandidaten wie Rashid Dostum oder Mohammad Mohaqeq, die zu den mächtigsten warlords des Landes gehören, können bei einem für sie günstigen Wählervotum in ihren Herrschaftsgebieten an Legitimation gewinnen, die Karsai nicht ignorieren kann. Daher ist keineswegs sicher, dass sich Karsais Machtbasis nach seiner Bestätigung im Amt merklich vergrößert. Er muss sich auch künftig mit den Partikularinteressen der warlords außerhalb Kabuls auseinandersetzen, die sich wenig um Volkes Wille scheren.
Auch die hohe Wahlbeteiligung eignet sich nur bedingt als Indiz für eine Festigung demokratischer Normen in Afghanistan. In den Städten war sie zweifellos Ausdruck des Strebens nach politischer Emanzipation; die urbane Bevölkerung wollte nach 35 Jahren erstmals wieder ihr demokratisches Recht ausüben. In den ländlichen Regionen dagegen fehlt den meisten Afghanen die Vorbildung, um sich bewusst an einem demokratischen Verfahren zu beteiligen. Die meisten Afghanen wissen nicht, was einen Präsidenten von einem König unterscheidet und was es eigentlich bedeutet, zur Wahl zu gehen. Zudem waren die Bedingungen für eine individuelle politische Willensäußerung ungünstig, da in der Regel die örtlichen Potentaten und warlords der Bevölkerung vorschrieben, wen sie zu wählen hat. Aus diesem Grund waren alle Kandidaten seit Monaten im Land unterwegs und versprachen den lokalen Führern Posten oder andere Zuwendungen, um sie an sich zu binden.
Die internationale Gemeinschaft hat die erste direkte Präsidentschaftswahl in der Geschichte Afghanistans unter großem Druck und mit viel Hast durchgepeitscht. Die Eile lag weniger im Interesse Afghanistans begründet als vielmehr im Wunsch der US-Regierung, vor den Wahlen im eigenen Land mit einem außenpolitischen Erfolg aufwarten zu können. Jetzt sollte das Tempo gedrosselt und mehr Zeit und Energie in den Aufbau verlässlicher demokratischer Institutionen und die Beseitigung der zählebigen warlord-Strukturen investiert werden. Die Wahlen am 9. Oktober haben gezeigt, dass Demokratie in Afghanistan möglich ist. Sie haben aber auch deutlich gemacht, dass die Demokratisierung noch Generationen dauern wird.
Dr. Conrad Schetter
ist Senior Researcher am Zentrum für Entwicklungsforschung in Bonn. Zuletzt erschienen sind von ihm die Bücher „Kleine Geschichte Afghanistans“ (München: Beck) und „Ethnizität und ethnische Konflikte in Afghanistan“ (Berlin: Dietrich Reimer Verlag). c.schetter@uni-bonn.de
|
