[ Brasilien ]

Zwischen Armut und Wirtschaftsboom

[ Von Volker Riehl und Thomas M. Schimmel ]

Brasilien rangiert oben auf der Agenda der internationalen Politik: Wie Indien und China gilt es als einer der „neuen Wirtschaftsriesen“: weltgrößter Orangensafthersteller, drittgrößter Zuckerexporteur, zehntstärkste Wirtschaftsmacht. Das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt Brasiliens liegt weit über dem von Litauen. Und bei statistischer Lebenserwartung und Alphabetisierung liegt das Land auf einem Niveau mit der früheren Kolonialmacht Portugal. Auf dem jüngsten G8-Treffen wurde Brasilien als potenzielles Mitglied des wichtigsten globalen Entscheidungsgremiums gehandelt. Befindet sich also das südamerikanische Land politisch und wirtschaftlich bereits auf einer Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten, Russland und Frankreich?


Brasilien – der Jaguar in Südamerika?

Die Situation in Brasilien scheint paradox: Wirtschaftlich prosperierenden Regionen, die jeden Vergleich mit EU-Mitgliedsstaaten aushalten, stehen Gebiete extremer Armut gegenüber. Entwicklungspolitisch wirft das Fragen auf. Sollen Hilfsgelder in einen Industriestandort fließen? Noch dazu wird Brasilien als Schwerpunktland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit eingestuft, auch von Misereor und der Missionszentrale der Franziskaner (13,1 bzw. 1,4 Millionen Euro für das Jahr 2003). Lässt es sich gegenüber Steuerzahlern und Spendern rechtfertigen, dass ein im Vergleich zu anderen Staaten hoch entwickeltes Land noch immer auf höchstem Niveau subventioniert wird? Sollten wir die Prioritäten in der Sach- und Finanzhilfe anders setzen? Mehr Geld für ärmere Länder, in denen die Not größer ist? Die Antwort ist nein.

Als größtes Land Südamerikas spielt Brasilien eine Schlüsselrolle bei der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Kontinents. Deutschland und die EU haben aber auch ein eigenes Interesse an einer nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und an sozialer Gerechtigkeit in Brasilien. Und das nicht nur, um einen verlässlichen Handelspartner nicht zu verlieren, sondern auch, um Krisen und Konflikten vorzubeugen und eine Destabilisierung Lateinamerikas zu verhindern.

In dem südamerikanischen Jaguar-Staat leiden noch immer 44 Millionen Menschen Hunger, leben zwei Drittel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Gleichzeitig ist Brasilien einer der größten Lebensmittelexporteure der Welt. Doch Land und Löhne sind extrem ungerecht verteilt: Millionen Familien leben von 15 Euro im Monat bei einem Preisniveau wie in Europa. Vielen Brasilianern werden ihre wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte vorenthalten. Vorsichtige Schätzungen sprechen von fünf Millionen Kleinbauernfamilien ohne Land. Ein Skandal vor dem Hintergrund, dass die Hälfte der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Brasilien brach liegt. Auf dem Land kommt es immer wieder zu Übergriffen der Großgrundbesitzer. Im vergangenen Jahr wurden über 60 Menschen von privaten Milizen getötet. Auf vielen Plantagen und Fazendas herrschen Leibeigenschaft und vordemokratische Verhältnisse.

In den Megastädten sind die Folgen der Landlosigkeit zu spüren. Die Favelas von São Paulo und Rio de Janeiro wachsen angesichts des Zustroms von Landlosen aus dem Norden und Nordosten. Multinationale Konzerne boomen, ohne dass die Masse der Bevölkerung daraus Vorteile zieht. Die Armutsschere in Brasilien weitet sich und die sozialen Spannungen und Probleme nehmen zu: Schon heute traut sich die Polizei in Rio nicht mehr in die Armenviertel, in denen das Recht der Drogenbanden herrscht.


Hoffnungsträger mit Glaubwürdigkeitslücke

Hoffnungsträger Luis Ignacio da Silva, genannt Lula, wurde 2002 auch deshalb zum Präsidenten gewählt, weil er glaubhaft versprach, die Wohlstandsschere in Brasilien wieder zu schließen. Ähnlich wie die rot-grüne Bundesregierung hat er Erwartungen geweckt, die er nicht so schnell umsetzen kann. So schrumpft seine Glaubwürdigkeit und die sozialen Bewegungen drohen ihm die Gefolgschaft zu kündigen.

Die Politik Lulas fördert heute eine ökonomische Entwicklung, die ausschließlich in den Industriemetropolen von São Paulo und Rio de Janeiro stattfindet. Sie hat die fortgesetzte soziale Verelendung und Marginalisierung weiter Bevölkerungsgruppen zur Folge. Exportorientierte Massenproduktion von Soja, Rindfleisch und Orangen gehen auf Kosten der kleinbäuerlichen Produktion, wenn Kleinbauern der Zugang zu fruchtbarem Land verwehrt bleibt. Extensiv genutzte Megaplantagen von der Fläche Hessens verschlingen immer größere Teile des Regenwaldes. Dieser wirtschaftliche Aufschwung könnte zu einem ökologischen und ökonomischen Rückschlag für eine gerecht verteilte Entwicklung führen.

Das Wahlversprechen des Präsidenten, das „Null-Hunger-Programm“ mit einer Million neuer Landbesitzer zu begleiten, erweist sich als bloße Worthülse. Statt der angekündigten 115 000 Familien, die in diesem Jahr angesiedelt werden sollten, haben bis Juni nur 17 000 Bauernfamilien Land erhalten. Der Ehrgeiz der Regierung, die Kredite der internationalen Kreditgeber schnell zu tilgen, ist offensichtlich größer, als Wahlversprechen einzulösen. Auch scheinen der Respekt vor der einflussreichen Oligarchie der Großgrundbesitzer und die fehlende Mehrheit im Parlament die Regierung zu bremsen.

Würde der Präsident die „movimentos populares“ als Standbein seiner politischen Initiativen nutzen, wäre schon viel gewonnen. In keinem anderen Land sind die von Landlosigkeit, sozialer Not, Willkür und Ungerechtigkeit Betroffenen derart effizient organisiert wie in Brasilien. Diese Strukturen gilt es zu stärken und für den Kampf gegen Hunger und für eine gerechte Landverteilung zu nutzen. In diesem Bereich finden sich auch die natürlichen Zielgruppen kirchlicher Entwicklungszusammenarbeit. Wenn Wirtschaftsmetropolen prosperieren, während daneben ganze Regionen zu sozioökonomischen Marginalexistenzen verkommen, ist politische Lobbyarbeit und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen nötiger denn je.

Gespräche mit dem Regierungsberater für das ambitionierte „Null-Hunger-Programm“ und politischen Weggefährten Lulas, Frei Betto, machen deutlich, dass die „Gnadenfrist“ für den Ex-Gewerkschaftsführer abläuft. Wo die makroökonomische Entwicklung die Reichen begünstigt und die Verteilung von Land an die Armen ein historisches Tief erreicht, rührt sich Widerstand – auch in der Regierung. Offen wird diskutiert, ob der Präsident sich gegen den von Großgrundbesitzern, Oligarchen und Ex-Diktatoren durchsetzten Senat nicht durchsetzen kann oder will. „Wir haben keine Revolution durchgeführt, sondern eine Wahl gewonnen“, kommentiert Frei Betto die überfällige Landreform.


Politischer Spagat

Lula hat sich beim Spagat zwischen neoliberaler Fiskalpolitik und Armutsminderung und Menschenrechte für die Fortsetzung der Politik seines Vorgängers entschieden. Dabei kann nicht übersehen werden, dass die Spielräume für Sozialpolitik gering sind. Hemmend wirkt sich die Koalition mit konservativen Parteien in Abgeordnetenhaus und Senat aus. Das sollte den Präsidenten nicht daran hindern, die weltweit anerkannten neuen Ansätze seiner Arbeiterpartei – wie die Ausweitung der Bürgerbeteiligung – von der Kommunal- und Landespolitik auf die brasilianischen Bundespolitik zu übertragen. Ansätze dazu sind zu erkennen, etwa wenn ein Runder Tisch von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bundesregierung das Projekt einer nördlichen Umleitung des Rio São Francisco kippt.

Bei der Agrarreformpolitik bleibt abzuwarten, ob die Auswirkungen der mittelfristigen Finanzplanung der Vorgängerregierung sich so eindämmen lassen, dass sich neue Möglichkeiten für Entschädigungszahlungen an formelle Grundeigentümer eröffnen. Die von zivilgesellschaftlichen Gruppen verlangte „Überprüfung der nationalen Schulden“ könnte zwar die internationalen Finanzmärkte verunsichern, böte andererseits aber die Chance, dem Staat den finanziellen Spielraum für eine aktive Sozialpolitik einzuräumen.

Unternimmt die Regierung keine deutlicheren Schritte hin zu einer angemessenen Sozialpolitik, besteht die Gefahr, dass der humpelnde Wirtschaftsriese zu taumeln beginnt. Fällt der Gigant, wird er die Nachbarn unter sich begraben. Das würde die humanitäre Entwicklung in ganz Lateinamerika negativ beeinflussen.

Misereor und die Missionszentrale der Franziskaner richteten im August 2004 eine Studienreise für Mitarbeiter von Abgeordneten, Ministerien und NRO nach Brasilien aus.
Mehr dazu unter http://www.brasilien2004.de