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11/2005 		 

[ Afrikapolitik ]

Europa auf dem falschen Weg

Ein großer Teil der am wenigsten entwickelten Länder und der fragilen Staaten liegt in Afrika südlich der Sahara. Ist die Europäische Union (EU) auf dem Weg zu einer Strategie, um bei der Bewältigung dieser Probleme zu helfen? Die Aussichten stehen trotz begrenzter Fortschritte nicht gut. Mit dem Vertrag von Lomé hatte Europa 1975 seinen früheren Kolonien in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP-Staaten) bevorzugten Zugang zum europäischen Markt und Entwicklungshilfe zugesichert. Beides hat Afrika wenig genutzt, findet Professor Cord Jakobeit von der Universität Hamburg. Doch die Neugestaltung der ungleichen Partnerschaft im Vertrag von Cotonou (2000) sei noch schlechter, hieß es bei einem Expertengespräch der Stiftung Entwicklung und Frieden und der Bundeszentrale für politische Bildung im September in Bonn.

Die EU sieht die AKP-Länder nun nicht mehr als Gruppe, sondern verhandelt mit regionalen Gruppierungen oder einzelnen Ländern. Und sie strebt Handelsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs) an, die auf gegenseitiger statt auf einseitiger Marktöffnung beruhen. Laut Henning Melber, dem Direktor des Nordic Africa Institute in Uppsala, drängt Brüssel auf einen Abbau von Handelsschranken in Afrika, der über das in der Welthandelsorganisation Vereinbarte noch hinausgeht. Angesichts der protektionistischen Agrarpolitik in der EU bewertet Joy Ogwu, die Leiterin des Nigerian Institute for International Affairs, diesen Ansatz als Doppelmoral.

Dass die EPAs Afrika helfen, erwartete niemand von den in Bonn anwesenden Fachleuten. Freihandelszonen nutzen laut Jakobeit nur solchen armen Ländern, die an reiche Länder grenzen, Investitionen anziehen und dadurch ihre Exporte steigern können. Auf afrikanische Länder treffe das nicht zu; die Schwäche des Privatsektors und mangelhafte Verkehrswege behinderten den Handel stärker als Zölle. Nicht Freihandel, sondern ein gewisser Schutz der Inlandsmärkte und Hilfe für die Diversifizierung der Produktion sind hier gefragt, sagt Melber. Die EPAs werden auch kaum – wie die EU hofft – die regionale Integration in Afrika fördern. Sie stärken laut Melber vielmehr die Orientierung am Weltmarkt, statt die regionalen Märkte zu fördern. Und sie untergraben bestehende Zusammenschlüsse, weil viele afrikanische Staaten mehreren Bündnissen angehören, sich aber bei der Aushandlung eines EPA für einen entscheiden müssen.

Gewisse Fortschritte verzeichnete die Tagung beim Krisenmanagement der EU – vor allem mit Blick auf Konzepte für die Stärkung fragiler Staaten. Mit gemeinsamen Kampfgruppen schafft Brüssel darüber hinaus ein Instrument für eigene Militärmissionen. Laut Christian Manahl von der Task Force Africa des Europäischen Rates erwägt die EU, mit solchen Kampfgruppen im Notfall Missionen der Afrikanischen Union (AU) zu unterstützen, etwa in Darfur im Sudan. Vorrang hat jedoch, die Fähigkeiten der Afrikaner selbst zum Krisenmanagement zu stärken. Dass die EU auf militärische Instrumente fixiert sei, wies Manahl zurück; der Eindruck entstehe nur, weil das Aktionsfeld neu und deshalb die Debatten besonders prominent seien.

Das militärische Engagement der EU wird schon deshalb begrenzt bleiben, weil, wie Ogwu bemerkte, Afrika für die Europäer keine Priorität hat. Vor allem in den neuen Mitgliedstaaten gibt es kaum Interesse für Afrika-Politik, berichtete ein Mitglied des litauischen Parlaments. Am größten ist es in Staaten, die früher Kolonien in Afrika hatten; sie haben dort aber auch eigene Interessen. Nicht nur die Außenpolitik der Mitgliedsländer, auch die verschiedenen Politikbereiche – etwa Sicherheit und Entwicklung – sind laut Jakobeit in der EU schlecht koordiniert. Eine europäische Afrika-Politik aus einem Guss ist also kaum zu erwarten. Ein koordiniertes Vorgehen im Einzelfall scheint aber möglich.

Bernd Ludermann