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11/2005
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[ Jahrestagung ]
IWF und Weltbank beschließen Schuldenerlass
Die Anteilseigner von Weltbank und Internationalem Währungsfonds haben sich darauf verständigt, bis zu 38 armen Ländern alle multilateralen Schulden zu erlassen. Auf der gemeinsamen Jahrestagung der beiden Finanzinstitutionen Ende September in Washington billigten die zuständigen Gremien einen entsprechenden Beschluss, den der G8-Gipfel im Sommer in Gleneagles gefasst hatte. Danach sollen zunächst 18 Ländern die Schulden beim IWF, der Weltbank-Tochter IDA und der Afrikanischen Entwicklungsbank in Höhe von insgesamt 40 Milliarden Dollar erlassen werden. Der Kreis der begünstigten Länder soll um bis zu 20 erweitert und die Erlasssumme auf insgesamt bis zu 56 Milliarden Dollar erhöht werden.
Vor dem Treffen in Washington hatten die G8-Länder Weltbank-Präsident Paul Wolfowitz versichert, sie würden im Rahmen ihrer Quoten für die Ausfälle aufkommen, die der IDA durch den Schuldenerlass entstehen. Auf die Weltbank-Tochter, die günstige Kredite sowie Zuschüsse an die ärmsten Länder vergibt, entfallen mehr als zwei Drittel der Erlasssumme. Einige kleinere Industrieländer wie die Niederlande, Belgien und Schweden hatten sich bis zuletzt skeptisch zum Beschluss von Gleneagles geäußert, da sie fürchteten, die betroffenen Finanzinstitutionen könnten finanziell geschwächt werden. Die US-Regierung, die sich lange gegen eine vollständige Refinanzierung des Schuldenerlasses gesperrt hatte, sicherte der Weltbank zu, im US-Kongress die Bereitstellung der nötigen Mittel zu erwirken. Die Exekutivdirektorien der Finanzinstitutionen müssen den Erlass noch formell beschließen.
Hilfsorganisationen und entwicklungspolitische Lobbygruppen begrüßten die Washingtoner Entscheidung, rügten sie aber zugleich als unzureichend. Angesichts von Gesamtschulden der Entwicklungsländer in Höhe von über 2000 Milliarden Dollar sei die beschlossene Erlasssumme „nur ein winziger Tropfen auf einen sehr heißen Stein“, urteilte Attac Deutschland. Die Entschuldungsinitiative erlassjahr.de weist auf den Umstand hin, dass IDA und Afrikanische Entwicklungsbank ihre künftigen Hilfszahlungen an die begünstigten Länder in exakt derselben Höhe der zu erlassenen Schulden kürzen wollen.
Für Diskussionsstoff sorgte bei der Jahrestagung außerdem ein Reformpapier von IWF-Direktor Rodrigo Rato. Darin fordert der Spanier einerseits, der Fonds müsse sich stärker auf seine Kernaufgaben wie die Vermeidung und Bewältigung von Finanzkrisen konzentrieren. Andererseits hält Rato nichts davon, dass der IWF sich aus der Entwicklungspolitik vollständig zurückzieht. Der IWF-Währungs- und Finanzausschuss begrüßte in seinem Abschlusskommuniqué die Vorschläge Ratos und bestätigte dessen Ansicht, „dass der IWF eine wichtige Rolle spielt, Länder mit niedrigem Einkommen durch politische Beratung, den Aufbau von Kapazitäten sowie finanzielle Hilfe zu unterstützen“. Rato spricht sich außerdem dafür aus, die Stimmverteilung im Fonds zugunsten der Länder Afrikas und Asiens neu zu ordnen. Andernfalls könnte die Legitimation des IWF in diesen Regionen Schaden nehmen. (ell)
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