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Monitor
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Enttäuschende Bilanz: OECD-Richtlinien für Multis
Ein neuer Maßstab für Wohlstand
11/2005
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OECD-Richtlinien für Unternehmenent täuschen
Die OECD-Richtlinien für transnationale Unternehmen haben nach Ansicht von Nichtregierungsorganisationen die in sie gesetzten Erwartungen bislang nicht erfüllt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Ende September vorgelegte Studie des NRO-Netzwerks OECD Watch. Dreißig OECD-Mitglieder und neun weitere Staaten hatten die Richtlinien vor fünf Jahren verabschiedet. Sie enthalten Sozial- und Umweltstandards, die jedoch nicht verbindlich sind. Laut OECD-Watch ist das die zentrale Schwäche der Richtlinien: Viele Unternehmen beachteten sie nicht und es gebe keine Sanktionen, sie zur Einhaltung zu bewegen.
Wenig wirksam sei bislang auch der Beschwerdemechanismus: Die dafür eingerichteten nationalen Kontaktstellen, die bei Verletzungen der Richtlinien angerufen werden können, seien zu passiv und trügen wenig zur Lösung von Konflikten bei. OECD Watch plädiert dafür, die Arbeit der Kontaktstellen stärker zu kontrollieren, zum Beispiel durch Peer reviews auf OECD-Ebene. Außerdem sollten die Kontaktstellen ihre Arbeit nicht nur auf die Stellungnahmen der Konfliktparteien stützen, sondern auch unabhängige Informationen einholen. OECD Watch moniert zudem, dass weder die Kontaktstellen noch die Regierungen sich ausreichend engagierten, die Richtlinien bei den Unternehmnen bekannt zu machen und auf ihre Einhaltung zu drängen. (ell)
Im Internet:
http://www.germanwatch.org
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