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 11/2006
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[ UNCTAD ]
Marshallplan-Lektionen
Afrika braucht nachhaltige Wachstumsraten von jährlich acht Prozent, wenn der Kontinent die im Jahr 2000 von den UN definierten Millenniumsziele zur Armutsbekämpfung erreichen soll. Nach Angaben der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) beläuft sich Afrikas Wachstumsrate dieses Jahr nur auf 5,5 Prozent und dieser Wert liegt schon über dem Schnitt der letzten Jahre. Daher argumentiert UNCTAD, dass mehr getan werden muss, um die afrikanischen Ökonomien anzukurbeln. Ein vor kurzem erstellter Bericht betont, dass die Ziele Wachstumsförderung und soziale Entwicklung vorsichtig ausbalanciert werden müssen. Dabei konstatiert das Papier, dass die Geber meistens Geld für soziale Programme wie Gesundheitsversorgung oder Bildung zur Verfügung stellen: Entwicklungshilfe hat auch deshalb nicht immer zur Beschleunigung von Wachstum und Entwicklung geführt, weil dies nicht immer zu ihren Zielen gehörte.
Der Ende September veröffentlichte Bericht trägt den Titel: Doubling Aid: Making the ,Big Push Work. Er schlägt vor, dass künftige Hilfsprogramme sich am Modell des Marshallplans orientieren sollten, mit dem die USA den Wiederaufbau Westeuropas nach dem Zweiten Weltkrieg unterstützten. Die Autoren zeigen, dass auch andere Erfolgsgeschichten dessen Muster der großzügigen, vorhersehbaren, langfristigen Hilfe mit großem Entscheidungsspielraum für eigenständige Politik der betroffenen Nationen folgten. Beispielsweise genossen Südkorea und Taiwan bis zu den 1960er Jahren solche Unterstützung. In Europa beschleunigte die EU die Entwicklung in Portugal und Irland in den vergangenen Jahrzehnten auf ähnliche Weise.
Ein Charakteristikum des Marshallplans war laut UNCTAD, die nationalen Regierungen ohne Einmischung von außen planen zu lassen. Das gilt auch für die graduelle und asymmetrische Handelsliberalisierung, bei der die USA ihre Märkte schneller öffneten als die Europäer. Hinter dem Marshallplan stand die Einsicht, dass Schocktherapien weder politisch noch ökonomisch machbar sind. Konditionalität war wichtiger Bestandteil, wurde aber flexibel mit langfristiger Perspektive angewandt, fasst UNCTAD zusammen.
Hilfe für Afrika dagegen lief meist nach einem anderen Muster ab. Die UNCTAD beklagt das Fehlen von Kohärenz unter den Gebern: Allein die Vielfalt der Geber, mit ihren verschiedenen Anschauungen, Abrechnungssystemen und Prioritäten hat zu einer Hilfslandschaft geführt, die im besten Fall nur als chaotisch bezeichnet werden kann. Die Verwaltungskapazitäten der Empfängerländer seien überbeansprucht. Zudem habe sie der Druck geschwächt, Größe und Aufgaben des Staates zu reduzieren. Dem Bericht zufolge hat die Praxis, Hilfe über regierungsunabhängige Organisationen laufen zu lassen, die Problematik weiter verschärft.
UNCTAD begrüßt die Paris Declaration on Aid Effectiveness der OECD vom vergangenen Jahr, die sich mit diesen Fragen beschäftigt. Ihre Empfehlungen für mehr Geberharmonisierung oder die Anpassung an einheimische Haushaltszyklen und administrative Verfahren werden als hilfreich eingeschätzt. Dementsprechend spricht die UNCTAD sich für multilaterale Mittelvergabe aus, um Kohärenz, Transparenz und Rechenschaftslegung zu verbessern. Entsprechend begrüßt die UN-Organisation auch das Geberversprechen, die offizielle Entwicklungshilfe (ODA) bis 2015 zu verdoppeln. Aber sie warnt, dass Schuldenerlass zwar die ODA-Quoten steigen lässt, aber nicht ausreicht, um Entwicklung zu fördern. Außerdem konzentriere sich das Interesse der Geber auf zu wenige Länder. Weiterhin sorgt sich UNCTAD, dass Sicherheitsbelange und Energiepolitik einmal mehr die politischen Debatten zu Hilfe und Entwicklung bestimmen. Dabei sei ein weiteres Gedrängel um afrikanische Ressourcen heute genauso wenig dazu geeignet wie in der Vergangenheit, einen erfolgreichen Entwicklungsprozess anzustoßen. (dem)
Im Internet:
UNCTAD-Bericht über wirtschaftliche Entwicklung
in Afrika 2006: Doubling Aid: Making the ,big push work,
http://www.unctad.org/
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