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Monitor


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12/2005
 

AKP-Kritik an bilateraler EU-Politik

Die mit der Europäischen Union über das Cotonou-Abkommen verbundenen Länder Afrikas, der Karibik und der Pazifik-Region (AKP) stehen zu den Verhandlungen über so genannte Wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs). Sie sind aber besorgt über den Verlauf der Gespräche. Darauf wies der Botschafter der Karibik-Region, Edwin Laurent, auf einer Diskussionsveranstaltung Ende Oktober in Bonn hin. Die AKP-Länder hätten den Verhandlungen über EPAs vor fünf Jahren zugestimmt, weil sie als sinnvolle entwicklungspolitische Instrumente konzipiert gewesen seien. Im Verlauf der Verhandlungen sei dieser Aspekt aber zunehmend in den Hintergrund geraten. Stattdessen gehe es in den Gesprächen seit einiger Zeit vor allem um Fragen der Handelsliberalisierung. Die Diskussion über Alternativen zu EPAs für solche AKP-Länder, die von einer reziproken Liberalisierung voraussichtlich nicht profitieren werden, komme zu kurz, sagte Laurent. Es gehe nun darum, die Verhandlungen wieder näher an ihre ursprüngliche Zielrichtung heranzuführen. Laurent lobte die internationale zivilgesellschaftliche StopEpa-Kampagne dafür, auf diese Mängel aufmerksam gemacht zu haben. Er kritisierte die NROs jedoch dafür, sich zu wenig mit den AKP-Regierungen abzustimmen. (Siehe auch E+Z/D+C 10/2005, Seite 383, und Seite 461 in diesem Heft). (ell)