Entwicklung und Zusammenarbeit


	Beiträge aus der Rubrik Monitor Weltinformationsgipfel: Keine Entwicklungssprünge WSIS: Viele Anregungen, keine Lösungen Elektroschrott: Digitaler Graben als Müllhalde Keine Reform der US-Nahrungsmittelhilfe AKP-Kritik an EPAs Köhler lanciert „Partnerschaft mit Afrika“ Entwicklungspolitik im Koalitionsvertrag Kortmann wird BMZ-Staatssekretärin Wirklichkeit der Entwicklungshilfe Textilhandel: Afrika verliert Zucker: Reform der EU-Marktordnung 12/2005		Entwicklungspolitik im Koalitionsvertrag Der Abschnitt zur Entwicklungspolitik im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD beginnt mit den gleichen Worten wie im Vertrag der letzten rot-grünen Regierung: „Die Entwicklungspolitik ist ein eigenständiger Teil unserer gemeinsamen deutschen Außenpolitik.“ Ansonsten setzt der schwarz-rote Vertrag einige neue Akzente: Stärker als die rot-grüne Vereinbarung vor vier Jahren betont er die sicherheitspolitische Dimension von Entwicklungspolitik, hebt die Notwendigkeit hervor, ihre Effizienz zu erhöhen, und mahnt eine bessere Arbeitsteilung zwischen bi- und multilateraler Zusammenarbeit an. Weniger stark im Mittelpunkt stehen Fragen internationaler Gerechtigkeit. Abgesehen davon, schreibt der Vertrag der neuen Regierung eine Reihe von Schwerpunkten aus der rot-grünen Vereinbarung unverändert fort: Förderung erneuerbarer Energien, Schutz der biologischen Vielfalt, Herstellung entwicklungsfördernder Handelsstrukturen. Die Zahl der deutschen Partnerländer soll mittelfristig auf 60 reduziert werden. Die neue Bundesregierung hält am EU-Stufenplan zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels bis 2015 fest. (Siehe auch Seite 480 in diesem Heft.) (ell)