E+Z - Entwicklung und Zusammenarbeit (Nr. 8/9, August/September 2002,
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| Editorial |
Reinold E. Thiel
Bildung müsste zum Hauptfach der Politik werden, hat Martin Spiwak kürzlich in der Zeit den deutschen Politikern ins Stammbuch geschrieben. Das gilt nicht nur für die Innenpolitik, das gilt auch für die Entwicklungspolitik. In den letzten Jahren ist immer deutlicher geworden, dass es zwei entscheidende Voraussetzungen für Entwicklung gibt: gute Institutionen und ein gutes Bildungssystem. Was bedeutet das für die internationale Zusammenarbeit?
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Die Weltbildungskonferenzen 1990 in Jomtien und 2000 in Dakar haben die internationale Aufmerksamkeit in geringerem Maße erregt als andere große Weltkonferenzen, obwohl sie möglicherweise die wichtigsten waren. Jedenfalls haben sie das Problem und die notwendigen Aktivitäten klar genug beim Namen genannt: Es gibt keine Entwicklung ohne Bildung. Die Weltbank legt großen Wert auf die Feststellung, dass sie in der Dekade zwischen den beiden Konferenzen der größte internationale Geber für die Förderung von Bildungsprogrammen war, mit knapp zwanzig Milliarden Dollar, und dass sie ihre Kredite im Vergleich zu der Zeit davor noch gesteigert habe.
Auch in Deutschland ist immer die Rede davon gewesen, dass Bildungsförderung zu den wichtigsten Arbeitsbereichen der Entwicklungspolitik gehöre. Allerdings galt hier die berufliche Bildung stets als Kernkompetenz der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, Grundbildung rangierte eher danach. Wenn man die Statistik der für Grundbildung ausgegebenen Mittel betrachtet, fragt man sich etwas ratlos, welche Leitlinie da verfolgt wurde. Lange Zeit blieben die Ausgaben auf gleicher Höhe und pendelten zwischen 180 und 190 Mio. DM, um dann plötzlich in 1994 steil auf 306 Mio. anzusteigen, und noch weiter auf 383 Mio. im Folgejahr. Aber danach ging es wieder abwärts: 194,7 Mio. in 1997, 103,8 Mio. in 1998. Was war passiert? Hatte das BMZ die Lust an dem Thema verloren, erschien etwas anderes wichtiger?
Dann kam eine neue Regierung, eine neue Ministerin, und sie erklärte die Grundbildung zu einem der Schlüsselthemen der Entwicklungspolitik. Aber sie musste natürlich zunächst mit den Planungen der Vorgängerregierung arbeiten, so schnell kann man Entwicklungsprogramme nicht neu auf die Beine stellen. Dazu kam, dass mit Konfliktmanagement und Friedenssicherung ein völlig neuer Aufgabenbereich sich in den Vordergrund drängte. 1999 und 2000 gingen die Zahlen für die Grundbildungsförderung weiter abwärts (auf 91,0 und 66,3 Mio. DM). Erst 2001 wendete sich das Blatt, die Mittel wurden auf 62,2 Mio. (Euro, nicht Mark) fast verdoppelt, und innerhalb der nächsten fünf Jahre soll die Finanzierung, wie Ministerin Wieczorek-Zeul im Mai vor dem Weltkindergipfel verkündete, auf 120 Mio. Euro noch einmal verdoppelt werden. Ausdrücklich begründete sie dies damit, dass die Bundesregierung den von der Weltbank und der internationalen Gebergemeinschaft beschlossenen Plan Education for All (EFA) unterstützen wolle. "Die Kinder der Welt sollen mit Bleistift und Computer umgehen lernen, und nicht als Kindersoldaten am Sturmgewehr ausgebildet werden", forderte sie.
Education for All, das war die Zielsetzung der Konferenz von Jomtien, die wenig praktische Konsequenzen hatte, und deshalb erneut die von Dakar. Nach dieser zweiten Weltbildungskonferenz haben nun endlich die bilateralen und multilateralen Geber beschlossen, die Erreichung des Ziels mit größerer Energie zu verfolgen: Für alle die Länder, die über umsetzbare Pläne für den Ausbau ihres Grundbildungssystems verfügen und die die Armutsorientierung ihrer Politik glaubhaft machen können, soll es schnell Geld geben: Fast Track Initiative. Dieses Ziel ist mit wesentlicher Beteiligung des BMZ formuliert worden, und die Ministerin bekräftigt ihr Engagement in ihrem Artikel in diesem Heft.
Die Weltbank ist inzwischen dabei, die spezifischen Verpflichtungen der einzelnen Geberländer für das EFA-Programm einzusammeln. Die Bundesrepublik hat, neben der Verdopplung der Mittel bis 2005, ihre Bereitschaft erkärt, für zwei der Länder auf der Fast-Track-Liste eine spezielle Verantwortung zu übernehmen. Auch die niederländische, die norwegische, die kanadische und die US-Regierung sind spezielle Verpflichtungen zur Unterstützung des EFA-Programms eingegangen. Die Weltbank hat binnen wenigen Wochen ihr umfangreiches Archivmaterial über sämtliche Entwicklungsländer analysiert und im Juni eine Liste von 18 Ländern vorgelegt, denen auf der Schnellspur zu einem besseren Grundbildungssystem verholfen werden soll (s. S. 252 f.). Nun sollen Verhandlungen mit den einzelnen Ländern geführt werden, im September will man so weit sein, konkrete Verträge zu schließen.
Allerdings macht die Zahl der Nicht-Schulkinder, die in den 18 Ländern von dem neuen Programm profitieren sollen, nur 17 Millionen aus. Das erschien der Weltbank wohl etwas dürftig, weshalb sie fünf weitere Länder einlud, sich der Initiative anzuschließen und entsprechende Pläne vorzulegen. Dort würde es um weitere 50 Millionen Kinder gehen; aber die Wahrscheinlichkeit, dass diese Länder die institutionellen Voraussetzungen erfüllen, sind doch relativ gering; sogar Kongo-Kinshasa taucht in der zweiten Liste auf. Es ist richtig, bei den Ländern zu beginnen, wo die Voraussetzungen gegeben sind: Wenn das nicht der Fall ist, kann Geld von außen nichts bewirken.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ist auf die neu definierte Aufgabe gut vorbereitet. Zwar sind bei der Konzentration auf eine geringere Zahl von Partnerländern einige weggefallen, in denen es auch Grundbildungsprojekte gab, aber dies waren zumeist Inselprojekte, von denen wir jetzt wissen, dass sie wenig Wirkung haben. Wenn wir uns auf die sieben oder zehn Länder konzentrieren, die übrigbleiben, wird das Geld besser angelegt sein, und ein Entwicklungserfolg wahrscheinlicher. Der Artikel von Herbert Bergmann in diesem Heft resümiert, was die Fachleute in einigen Jahrzehnten der Arbeit auf diesem steinigen Feld gelernt haben - welche Fehler gemacht wurden, und wo man sich künftig Erfolge versprechen darf. Wenn die Arbeit auf der Basis dieser Erfahrungen künftig verläßlich und kontinuierlich finanziert wird, sind die Erfolge gewiss. Und wenn die deutsche EZ ihre lessons learnt auch für andere Arbeitsfelder ähnlich schlüssig auswertet, werden wir künftig eine bessere Entwicklungspolitik haben.
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