Demokratie

Das Bekenntnis zur Demokratie ist der grundlegende Rahmen für die politische Arbeit von Inwent. Demokratie zu fördern bedeutet weit mehr als freie und faire Wahlen zu unterstützen. Beispielsweise sind eine dezentrale Verwaltung und starke Kommunen Elemente des Good-Governance-Konzepts, für das wiederum demokratische Strukturen grundlegend sind. Doch für Demokratie gibt es keine Blaupause. Zu unterschiedlich sind die kulturellen, historischen und durch Tradition bedingten Hintergründe in den Partnerländern, die es zu berücksichtigen gilt.

Die deutsche Entwicklungspolitik verfolgt das Ziel, dass alle Menschen und Bevölkerungsgruppen in Freiheit und Würde leben, ihre Rechte und Interessen verfolgen und ein selbst bestimmtes Leben führen können. Nur so, das ist die Maxime dieser Politik, kann jeder Einzelne sein volles Entwicklungspotenzial entfalten. Die Grundlage dafür sind demokratische Prinzipien, die tief in allen gesellschaftlichen Ebenen verwurzelt sind. Demokratie, so unterstrich das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme, UNDP) in seinem Human Development Report 2002, sei der beste Weg zu nachhaltiger menschlicher Entwicklung, und Partizipation ein eigenständiges Ziel von Entwicklung, nicht nur ein Mittel zu ihrer Verwirklichung.

Demokratie kann unterschiedlich ausgeprägt sein. Doch in allen demokratischen Systemen gelten Kriterien wie Gewaltenteilung, der Schutz von Minderheiten und der Menschenrechte, die Möglichkeit, staatliche Entscheidungsprozesse auch jenseits von Wahlen zu beeinflussen sowie die Unabhängigkeit der Medien und, nicht zuletzt, die Rechtsstaatlichkeit.

Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit spielen eine wichtige Rolle für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Unternehmen investieren nur dann in ausländische Märkte, wenn sie sich auf die Beständigkeit der Gesetzgebung verlassen können und ihr Geld sicher angelegt wissen. Zusätzlich dienen die genannten Prinzipien dem Schutz des Bürgers: Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit schaffen Freiräume für die persönliche Weiterentwicklung des/der Einzelnen. Sie tragen zur Entwicklung von sozialem Frieden bei und vermindern Korruption.

Inwent unterstützt Entwicklungs- und Transformationsländer in ihrem Bestreben, demokratische Werte und Prinzipien zu etablieren. Mit unserem Capacity Building fördern wir die demokratische und rechtsstaatliche Entwicklung in unseren Partnerländern. Wir seinsibilisieren Führungs- und Nachwuchsführungskräften
für die Belange von Minderheiten und benachteiligter Bevölkerungsgruppen. Wir stärken die Institutionen, die sich für die Mitsprachemöglichkeiten von Bürgerinnen und Bürgern engagieren und sie so am politischen Prozess teilhaben lassen. Denn Demokratie und Entwicklung werden nur von einer Zivilgesellschaft getragen, die sich ohne Angst artikulieren kann und angemessene Möglichkeiten hat, ihre Interessen am politischen Prozess geltend zu machen. Die rechtsstaatlichen Programme Inwents sind Bestandteil des ressortübergreifenden Rechtsdialogs mit China und Vietnam: Sie unterstützen das Ziel der Rechtsstaatsdialoge, zur globalen Durchsetzung von rechtsstaatlichem Denken beizutragen.

Eines unserer Instrumente, das wir zur Demokratieförderung einsetzen, sind Dialogveranstaltungen auf nationaler und internationaler Ebene, auf denen im informellen Rahmen die Notwendigkeiten demokratischer Reformen sondiert werden. Beispielhaft dafür steht unser Dialogprogramm "Förderung der sozialen Kohäsion in den Staaten des MERCOSUR" (Mercado Común del Sur, Gemeinsamer Markt des Südens), das dem wirtschaftspolitischen Dialog zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft einen Raum gibt. Diskutiert werden sozial gerechtere Steuersysteme sowie die soziale Verantwortung von Unternehmen. In unserem Programm "Berufliche Bildung und Good Governance – Beiträge zur Stabilisierung im Irak" geht es darum, Bildungsplaner, Lehrkräfte und Ausbilder weiterzubilden und vor allem Arbeitslosen und entlassenen Soldaten den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Die Kommunalverwaltungen Chinas wiederum fördern wir unter anderem mit einem Programm zum nachhaltigen Stadtmanagement. Entscheidungsträgern von Kommunalverwaltungen wird das nötige Management-Know-how vermittelt, das sie benötigen, um ihre Städte trotz des schnellen wirtschaftlichen Wachstums in China und der damit verbundenen Probleme nachhaltig, unter Berücksichtigung des chinesischen Konzepts der "Entwicklung einer harmonischen Gesellschaft" zu entwickeln.