Gute Regierungsführung

Seit Beginn der Globalisierungsdebatte in den 1990er Jahren ist der Rolle des Staates wieder deutlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt worden. Immer komplexer werdende Entwicklungen, so hieß es 1997 im Entwicklungsbericht der Weltbank, benötigten einen Akteur, der in der Lage sei, den verschiedenen privaten, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kräften einen gemeinsamen politischen Rahmen zu geben. Nur der Staat, so die Überzeugung, könne in einer globalen, marktorientierten und ungemein komplexen Umgebung diese Rolle übernehmen.

Das Konzept "Staat" allein reicht natürlich nicht aus, um Entwicklungen voranzutreiben und ihre Nachhaltigkeit zu sichern. Der "gute" Staat, die gute Regierungsführung wird allgemein als wichtige Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung angesehen. Gute Regierungsführung bezeichnet ein neues Verständnis von Regierung und Verwaltung. Der "gute" Staat definiert die Regeln und die Rahmenbedingungen für Institutionen und Verwaltung sowie die Wirtschaft und die zivilgesellschaftlichen Akteure. Er steuert das Zusammenleben, ist dabei aber grundsätzlich partizipativ, verlässlich, transparent, effizient, behandelt alle Bürgerinnen und Bürger gleich und beachtet seine eigenen Regeln. Darüber hinaus sichert der Staat die grundlegenden Dienstleistungen für seine Bürger und Bürgerinnen und vertritt ihre Interessen auf internationaler Ebene. Gute Regierungsführung in diesem Sinne, so erklärte der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen (United Nations, UN) Kofi Annan einmal, sei wohl der wichtigste Einzelfaktor für Entwicklung und die Armutsreduzierung.

In ihrer im Jahr 2000 verabschiedeten Millenniumserklärung haben die Staaten der Vereinten Nationen diesem Prinzip Rechnung getragen. Sie schrieben Good Governance als Ziel von Entwicklung, gleichzeitig aber auch als Bedingung für die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele fest. Wenige Jahre später bestärkte die Weltbank diese Auffassung und erklärte in einer Studie aus dem Jahr 2005 gute Regierungsführung zur Voraussetzung für einen höheren Lebensstandard – und damit für Entwicklung. Mit fairen Gesetzen, verlässlicher Bürokratie, zuverlässiger Justiz, politischer Stabilität und wenig Korruption seien in Entwicklungs- und Transformationsländern große Fortschritte zu erreichen.

Viele dieser Länder haben inzwischen Reformprozesse eingeleitet, die auf verantwortungsvolles und effizientes Regieren abzielen. Inwent unterstützt sie auf diesem Weg und arbeitet mit ihnen daran, universale Kriterien wie Partizipation, Transparenz und Rechenschaftslegung zu implementieren und den Bürgerinnen und Bürgern dabei ein Mindestmaß an Sicherheit und Wohlstand zu garantieren. Mit den Instrumenten des Capacity Buildings leistet Inwent die notwendige politische Sensibilisierungs- und Überzeugungsarbeit und trägt gleichzeitig dazu bei, die institutionellen Strukturen der Partnerländer zu stärken.

Informationen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zum Thema