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[ Militär und Politik ]

Ausgesprochen präsent

Die Streitkräfte der Philippinen spielen in der Politik des Landes eine wichtige Rolle. Ihre Geschichte ist eine von Aufstandsbekämpfung – und gelegentlichem Präsidentensturz.


[ Von Alan C. Robles ]

Als im Januar 2001 in Manila acht Männer vor Demonstranten auftraten, musste Präsident Joseph Estrada erkennen, dass er abgesetzt worden war. Die Oberbefehlshaber der philippinischen Streitkräfte (AFP) erklärten nämlich, dass sie Estrada „die Unterstützung entzogen“ hätten. Innerhalb von 24 Stunden wurde der überraschte ehemalige Kinoheld aus dem Palast geworfen und Vizepräsidentin Gloria Macapagal Arroyo an seine Stelle gesetzt. Nicht zum ersten Mal beendete damit das Militär die Karriere eines Präsidenten.

Die Streitkräfte gaben vor, nach dem Willen des Volkes oder zumindest dem der hunderttausend Demonstranten zu handeln, die gegen Estradas Korruptionspolitik protestierten. Schon einmal hatte das Militär so reagiert: 1986 ließen sie Diktator Ferdinand Marcos im Stich und beteiligten sich so maßgeblich am Erfolg der ersten Version friedlicher „People’s Power“.

Ob rechtmäßig oder nicht, der gewaltlose Sturz von Estrada zeigte: Die Streitkräfte sind die entscheidende Macht in der philippinischen Politik. Das Technokraten-Ehepaar Aprodicio und Eleanor Laquian, das für Estrada gearbeitet hat, schreibt in einem Buch über seine Präsidentschaft: „Das Staatswesen mag unter dem toleranten Auge des militärischen Establishments Wahlen abhalten, Gesetze verfassen, Politik formulieren oder Programme umsetzen. Aber wenn Instabilität und Tumulte auftreten, wird wieder das Militär entscheiden.“

Das politische Engagement der philippinischen Streitkräfte ist nicht annähernd so durchdringend und brutal wie in Burma. Sie intervenieren auch nicht so offen wie in Thailand. Philippinische Regierungsbeamte und Spitzengeneräle versichern regelmäßig, wie apolitisch das Militär sei, geeint und respektvoll gegenüber Zivilisten. Dennoch ist das philippinische Militär – eine Armee aus 120 000 Berufssoldaten – ausgesprochen präsent.

Arroyos Regierungsführung ist kaum besser als Estradas. Korruption, Vetternwirtschaft und Missachtung der Verfassung prägen ihre Amtszeit. Deshalb wurde Arroyo auch zum unpopulärsten Staatsoberhaupt seit Marcos. Professor Randy David schreibt: „Gloria Macapagal Arroyo hat die politische Entwicklung des Landes um mindestens 20 Jahre zurückgeworfen. Das ist das Resultat ihrer unbeirrten Verfolgung persönlicher Macht.“ In sieben Jahren erlebte sie einen Mob-Angriff auf den Präsidentenpalast und drei Putsch-Pläne von rebellierenden Offizieren; einer davon ernst genug, einen kurzzeitigen Ausnahmezustand auszulösen.


Beruhigung der Armee

Dennoch entging Arroyo Estradas Schicksal. Ein Grund dafür ist, dass sich die meisten Filipinos nur noch ungern einem neuen Aufstand anschließen. Hinzu kommt die Loyalität des Militärs zur Präsidentin. Es kann sich nicht „auf die Ebene von Bananenrepubliken begeben, in denen Regierungen wie Autos gewechselt werden“, sagt Generalstabschef Alexander Yano, höchstrangiger Offizier der philippinischen Streitkräfte. Das Militär hat Arroyo mehrfach unterstützt. Angeblich halfen Soldaten auch dabei, die Wahlen von 2004 zu manipulieren.

Das hat jedoch seinen Preis. Arroyo musste um die Gunst des Militärs buhlen, einfache Soldaten mit billigem Wohnraum, subventioniertem Reis, Vergünstigungen und Gehaltserhöhungen versorgen. Mit Beförderungen und neuen Posten schuf sie sich einen Kreis von begünstigten Befehlshabern. Der frühere Generalstabschef Hermogenes Esperon beschrieb seine Loyalität gegenüber Arroyo als „sowohl persönlich als auch verfassungsmäßig“ – vielleicht weil die Präsidentin seine Hochzeit sponserte?

So oder so – die Beförderung von Generälen auf den begehrten Posten des Generalstabschefs hat Arroyo den Vorwurf eingebracht, eine „Drehtürpolitik“ zu betreiben. Innerhalb von 30 Monaten ernannte sie fünf neue Stabschefs, die in kurzer Amtszeit gerade einmal den Sitz wärmen konnten, bis der nächste dran war.

Präsidentin Arroyo ist laut Verfassung die Oberbefehlshaberin der philippinischen Streitkräfte. Sie kam dem Wunsch der militärischen Führung nach, eine stark zersplitterte kommunistische Bewegung zur Hauptfeindin des Staates zu erklären. Entsprechend patrouillierten Soldaten in bestimmten Vierteln Manilas und engagierten sich für die „soziale Entwicklung“. Solche Aufgaben obliegen normalerweise Zivilisten. Auch interessiert sich Arroyo nur wenig dafür, Anklagen gegen das Militär zu verfolgen. Viele Zivilisten wurden ermordet oder verschwanden spurlos – ohne juris­tische Konsequenzen.


„Reformisten“ in den Kasernen

Dennoch ist das Militär alles andere als geeint. Einige Generäle, Feldkommandeure und Junior-Offiziere versuchen unermüdlich, die Streitkräfte gegen Arroyo aufzubringen, um die Korruption zu bekämpfen. Dazu befragt, sagt General Yano, militärisches Abenteurertum sei „keine Bedrohung mehr“, da die Anführer der revolutionären Soldaten vor Gericht stünden.

Tatsächlich scheiterte der letzte Versuch, die Arroyo-Regierung zu stürzen, kläglich. Vor einem Jahr erst putschten zwei Dutzend Soldaten und riefen dazu auf, die Präsidentin nicht weiter zu unterstützen – nur, um mit Tränengas bombardiert zu werden. Es ist vielsagend, dass Offiziere aus dem Gefängnis heraus diesen Putschversuch organisieren konnten. Selbst jetzt betreiben sie noch die Webseite „Sundalo“ mit Artikeln wie „Wir haben unsere verfassungsmäßigen Optionen verloren“. Dort finden sich auch Links zur Kommunistischen Partei und zu muslimischen Separatisten. Und in einer Erklärung bezeichnet Brigadegeneral Danilo Lim Präsidentin Arroyo als „Bestecherin Nummer eins“.

Bizarrerweise ist einer der inhaftierten Rebellen, der 36-jährige Marineleutnant Antonio Trillanes, Senator. Vergangenes Jahr erhielt er bei der Wahl elf Millionen Stimmen, obwohl er keinen Wahlkampf hatte betreiben können. Einige Beobachter halten das für einen Ausdruck der öffentlichen Unzufriedenheit mit der Präsidentin.

Sollte die jüngere Geschichte ein Maßstab sein, so wird die Inhaftierung rebellierender Soldaten künftige Putschpläne nicht verhindern. Vermutlich halten die Philippinen sogar den südostasiatischen Rekord für gescheiterte Putschversuche: Es gab davon mindestens 13 in den vergangenen 21 Jahren. Manchmal kam es dabei zu blutigen Übergriffen mit Hunderten toter Zivilisten. Seit 1986 blieb nur einer von vier Präsidenten von einer militärischen Revolte verschont – Fidel Ramos, ehemaliger General und selbst Verschwörer gegen Marcos.


Politisiertes Militär

Nach Estradas Vertreibung zeigte sich, dass in den Streitkräften mindestens drei Gruppen beim Planen des Sturzes miteinander konkurriert hatten. Jose Almonte, nationaler Sicherheitsberater während der Ramos-Regierung, meint, die Streitkräfte seien politisiert.

Es heißt, dass dies unter Marcos begann. Der Diktator war 14 Jahre lang an der Macht und nutzte sie, um ein Regime der Ausplünderung und Misshandlung zu schaffen. Allerdings hält der amerikanische Wissenschaftler Donald Berlin den „militärischen Einfluss im philippinischen Staat und seiner Gesellschaft historisch“ für bedeutsam. Er zeigt auf, dass schon Präsidenten vor Marcos die Streitkräfte benutzten – nicht nur für zivile Bauvorhaben, sondern auch für den Kampf gegen die Korruption, die Koordination von Propaganda, die Kontrolle von Wiederansiedlungsprogrammen und sogar zum Einwerben von Wahlstimmen. Marcos ermutigte die Generäle, sich als politische Elite zu benehmen – als Mitglieder einer Filzokratie, die sich auf Clan, Korruption und Vetternwirtschaft stützte. Die Laquians schreiben, dass der Diktator wichtige Offiziere korrumpierte, indem er ihnen „heimlich Gelegenheiten zum Schmuggeln, Kidnappen und anderen lukrativen Aktivitäten bot“. Sie – und sie allein – waren es, die fürstliche Villen auf dem Höhepunkt des Kriegsrechts-Regimes bezogen.

Derlei setzte sich nach Marcos fort. Almonte etwa zeigt, wie einige Generäle ihre Schäfchen ins Trockene brachten. Vor vier Jahren wurde aufgedeckt, dass der Prüfer der Streitkräfte, Generalmajor Carlos Garcia, Millionen Pesos beiseiteschaffte – genug, damit seine Familie Dutzende Autos und Grundbesitz auf den Philip­pinen und in den USA kaufen konnte. Die Streitkräfte der Philippinen versuchten den Skandal zu vertuschen und ließen sich auch Zeit damit, Garcia zu bestrafen.


Nicht diese Regierung, aber welche dann?

Korruption ist Wasser auf die Mühlen der sogenannten Reformisten. Die rebellierenden Soldaten forderten ausdrücklich die Abschaffung der alten Ordnung, äußerten sich aber kaum dazu, was danach geschehen soll. Idealerweise würden sie Zivilisten die Macht überlassen und sich in die Kasernen zurückziehen. Wahrscheinlicher ist aber, dass sie eine zivil-militärische Junta durchsetzen würden.

Ein kurzes, vor wenigen Jahren veröffentlichtes Dokument enthält einige Vorgaben, die keinen sehr demokratischen Anschein wecken. Dem Autor des Schreibens nach sollte jeder über 20 Jahre alte Filipino zum Militärdienst verpflichtet werden. Soldaten sollten vom Zivilrecht ausgenommen, Medien auf eine „verantwortliche Berichterstattung“ und „positive Kommentare“ beschränkt werden. Kapitalverbrechen sollten durch militärische Exekutionen bestraft werden.

Das Dokument erinnert an die Mentalität der Streitkräfte mit einer Tradition, auf die nur wenige verweisen: der Kampf gegen die eigenen Landsleute. Statt das Land vor Bedrohungen von außen zu schützen, verbrachten die philippinischen Streitkräfte die meiste Zeit damit, Aufstände niederzuschlagen. Ein Modernisierungsprogramm, das die Armee auf die externe Verteidigung ausrichten sollte, versickerte. Trotz ihrer Mittel – 4,6 Prozent des nationalen Haushalts – sind die Soldaten schlecht ausgerüstet, besitzt die Marine nur altertümliche Schiffe und lautet der Witz über die philip­pinische Luftwaffe: Sie hat Luft, aber keine Waffe.

Paradoxerweise bedeutet all das, dass die einzigen Feinde, die die Streitkräfte tatsächlich bekämpfen können, aufständische Kommunisten und muslimische Terroristen sind. Zudem bedeutet es, dass militärisches Establishment und Reformisten auch künftig von der „kommunistischen Bedrohung“ besessen sein werden.

Eine Frage bleibt dabei offen: Sollten sich die Filipinos Gedanken darüber machen, ob sie womöglich in Zukunft eine Junta erwartet, wo die oft geäußerten Worte „Unterstützung entzogen“ noch im Ohr klingen? Der Chef der Streitkräfte Yano behauptet, dass „unsere starken demokratischen Verankerungen es recht abstoßend“ für die Soldaten machen, die Herrschaft zu übernehmen. Im Gegensatz dazu warnt der frühere Sicherheitsberater von Präsident Ramos, Almonte, dass „die Arroyo-Regierung der politischen Situation nicht mehr als eine künstliche Stabilität übergestülpt hat“. Und diese Art der Stabilität, so Almonte, wird starkem Druck niemals standhalten.

Voriges Jahr zeigte eine Meinungsumfrage, dass nur 54 Prozent der Filipinos die bestehende Demokratie zufriedenstellend fanden, während 19 Prozent manchmal autoritärer Herrschaft den Vorzug geben würden. Die traurige Wahrheit ist: Viele Filipinos sind heute so enttäuscht von Arroyo, dass sie eine Machtübernahme des Militärs begrüßen würden. Was sie oft vergessen, ist, dass sie unter Marcos bereits autoritäre Herrschaft hatten – allerdings nicht zum Vorteil der Bevölkerung.

E+Z, 2008/10, Schwerpunkt, Seite 371-373