[ Sexualisierte Kriegsverbrechen ]
Suche nach Gerechtigkeit
Damit Gewaltmentalität nach bewaffneten Konflikten nicht weiter die Geschlechterbeziehungen prägt, müssen Verbrecher bestraft werden, um auch Opfern zu helfen, ihre Würde wieder zu erlangen, soweit möglich. Das ist leichter gesagt als getan.
[ Von Rita Schäfer ]
justizinterne Auseinandersetzungen über den unzureichenden Schutz von Zeuginnen beim Verfahren gegen zwei ehemalige Milizenführer aus der Demokratischen Republik Kongo zum Eklat. Eine Anklage in Sachen Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten sparte zudem sexualisierte Gewalt als gängiges Muster aus. Frauenrechtsorganisationen wie Medica Mondiale mahnen seit Jahren eine spezielle Ermittlungs- und Anklageabteilung für sexualisierte Kriegsgewalt sowie die Entschädigung der Opfer an.
Auch im Prozess gegen den Serbenführer Radovan Karadzic in Den Haag sollte der Straftatbestand der sexualisierten Kriegsgewalt eigenständig thematisiert werden, meint Monika Hauser, die Gründerin von Medica Mondiale. Karadzic sei einer der Hauptverantwortlichen für Massenvergewaltigungen in Bosnien – und Straflosigkeit verschlimmere das individuelle Trauma und die soziale Stigmatisierung der betroffenen Frauen.
Wie Gerechtigkeit für die Frauen erreicht werden kann, war das Thema einer internationalen Fachtagung, die Medica Mondiale Anfang September in Bad Honnef gemeinsam mit dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte in Genf ausrichtete. Sabiha Husic, eine Expertin für psychosoziale Konflikttransformationen in Bosnien-Herzegowina, erläuterte, dass nationale Rechtsreformen, die sich an internationalen Vorgaben orientieren, eine wichtige Basis für die Arbeit vor Ort sind. Problematisch bleibe aber die schleppende Umsetzung.
Die im Juni verabschiedete UN-Resolution 1820 ist ein Meilenstein zur Verfolgung sexualisierter Kriegsgewalt. Sie verurteilt solche oft systematisch eingesetzte Brutalität als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Kriegsverbrechen. Alle UN-Mitglieder sind aufgefordert, der Straflosigkeit der Täter Einhalt zu gebieten. Außerdem sollen sie den Zugang von Frauen und Mädchen zur Justiz verbessern und ihnen Schutz gewähren. Der UN-Sicherheitsrat unterstreicht, dass derlei für dauerhafte Friedens- und Versöhnungsprozesse nötig ist.
Selbst in Südafrika, das oft als Musterbeispiel für erfolgreiche Vergangenheitsbewältigung gilt, bilden staatliche Vorgaben zur Entschädigung und Behördenpraxis für viele Apartheid-Opfer unüberwindbare Hindernisse. Umso wichtiger ist deren Selbstorganisation. Khulumani vertritt als landesweites Netzwerk von Basisgruppen die Interessen der Opfer. Die Aktivistin Noma-Russia Bonase betont, dass diese Basisarbeit den Mitgliedern hilft, ihre Würde wiederzuerlangen. Indem sie Gerechtigkeit einfordern und auf lokaler Ebene detailliert Verbrechen der Vergangenheit dokumentieren, leisten sie einen Beitrag zur demokratischen Entwicklung und wirken aktuellen Gewalttendenzen entgegen.
Das Engagement für die Menschenrechte ist jedoch bisweilen gefährlich. Das belegen Berichte couragierter Frauen aus der Demokratischen Republik Kongo, Haiti, Guatemala und Afghanistan. Immer wieder werden Aktivistinnen zur Zielscheibe von Hass und Aggression.
Wenn Täter für sexualisierte Kriegsgewalt nicht zur Verantwortung gezogen werden, setzen sich die Gewaltmuster im Frieden fort. Vergewaltigungen und häusliche Gewalt werden zu Alltagsproblemen. In Osttimor arbeitet die Organisation Fokupers daran, solch langlebige Strukturen zu durchbrechen. Die Fokupers-Direktorin Rosa Maria do Rosario de Sousa nennt als Mittel zu diesem Zweck die Rechtshilfe für Opfer, Lobby- und Öffentlichkeitsarbeit ebenso wie Sensibilisierungsprogramme mit lokalen Autoritäten. Mancherorts versuchen neue, kulturell angepasste Initiativen – etwa Nachbarschaftsprojekte – Frauen im jeweiligen sozialen Umfeld zu ihrem Recht zu verhelfen. Nötig sind Einstellungsveränderungen von Männern auf allen gesellschaftlichen und politischen Ebenen.
E+Z, 2008/10, Monitor, Seite 361
