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[ Befreiungsbewegungen ]

Autoritäre Attitüden nach der Unabhängigkeit

Wenn Befreiungsbewegungen die Macht ergreifen, prägt häufig militärisches Denken den Regierungsstil. Es benutzt die Kategorien Befehl und Gehorsam sowie Sieger und Verlierer. Beispiele dafür gibt es unter anderem im südlichen Afrika. Demokratischer Diskurs im Interesse des Gemeinwohls müsste anderen Regeln folgen.


[ Von Henning Melber ]

Es gehörte zum Standard-Repertoire des „Tiers Mondisme“, den Befreiungskampf der „Verdammten dieser Erde“ solidarisch zu unterstützen. Manchmal wurde er sogar glorifiziert. Das war in den 1960er Jahren. Nur wenige Jahre vorher war der gleichnamige Titel von Frantz Fanon erschienen. Das Manifest wurde inmitten des algerischen Widerstands gegen die französische Kolonialherrschaft zur programmatischen Kampfschrift.

Jean-Paul Sartre hatte die Einleitung geschrieben: Selektiv ist er dabei vorgegangen und stellenweise tendierte er auch dazu, Gewalt als emanzipatorischen Akt zu verherrlichen. Sie wurde quasi zur reinigenden Kraft der Menschwerdung der Kolonisierten stilisiert. Dabei geißelte schon Fanon die Exzesse nachkolonialer politischer Herrschaft. Mit analytischer Schärfe und schonungsloser Kritik beschrieb er, was er noch vor seinem Tod im Jahr 1961 vor allem in Westafrika beobachtet hatte.

Fanon prangerte die autoritären Strukturen der afrikanischen Elite an, die im Zuge der Dekolonisierung junge Staaten usurpierte, für die eigene Privilegiensicherung und ihren Machterhalt missbrauchte und als Kontrollorgan gegen das Volk wendete. Diese frühe, warnende Einsicht wurde jedoch weitgehend ignoriert. Erst als sich in den 1990er Jahren Ernüchterung über die vielen Versäumnisse der vermeintlich revolutionären Bewegungen breit machte, erlangten die Analysen Fanons wieder an Bedeutung.


Sieg im Volkskrieg?

Als die Befreiungsbewegungen in der so genannten Dritten Welt ihren bewaffneten Kampf organisierten, war das noch anders: Da gab es Unterstützung nicht nur aus dem sozialistischen Osten, sondern auch aus dem Westen – und zwar von der internationalistisch bewegten Szene. Die ging so weit, dass sie auch die Ausübung von Gewalt finanziell unterstützte. Es ging schließlich um den antikolonialen Widerstand und die Verwirklichung des nationalen Selbstbestimmungsrechtes.

In Afrika forderten deshalb Befreiungsbewegungen wie die PAIGC, MPLA und FRELIMO erfolgreich ihre Kolonialherren heraus – in diesem Fall die Portugiesen. Dieser Kampf wirkte sich dann auch auf das Mutterland aus, führte zur „Nelkenrevolution“, was Mitte der 1970er Jahre zum Ende der portugiesischen Fremdherrschaft in Guinea-Bissau, den Kapverden, Angola und Mosambik führte.

Die übrigen Dekolonisierungsprozesse im Südlichen Afrika nahmen einen etwas anderen Verlauf – vor allem dort, wo eine Art der Siedlerherrschaft ausgeübt wurde, wie zum Beispiel im damaligen Rhodesien (das heutige Simbabwe). Dort kämpften die Befreiungsbewegungen ZANU und ZAPU gegen das von Ian Smith geführte weiße Minderheitsregime, das sich vom britischen Empire in den 1960er Jahre einseitig losgesagt hatte. Mit dem Lancaster House Abkommen und den von der ZANU gewonnenen Wahlen 1980 fand es sein Ende. In Namibia wiederum bedurfte es einer von den Vereinten Nationen ausgehandelten Übergangsregelung zur Unabhängigkeit im Jahr 1989. Südafrika hatte das Land völkerrechtswidrig besetzt. Dagegen hatte die SWAPO ein Vierteljahrhundert angekämpft – auch mit Gewalt.

Vier Jahre später verhalf dann das Modell des kontrollierten Wandels den Südafrikanern zu ihren ersten, freien Wahlen aus denen der ANC als Sieger hervorging. Die frühere Befreiungsbewegung übernahm damit politische Verantwortung – und das ganz legitim.

Sowohl in Südafrika als auch in Namibia war der bewaffnete Widerstand Teil der Lösung. Er ging den ausgehandelten Übergangsregelungen voraus und trug zu einem arrangierten Wandel bei. Gleichzeitig sorgte er dafür, dass eine besonders patriotische Form der Geschichtsschreibung den Unabhängigkeitskampf zu einem Mythos hochstilisierte. Früh zeigte sich, dass die westlichen Unterstützer der Befreiungsbewegungen die Entwicklung nach der Unabhängigkeit nur selten ernsthaft verfolgten. Der Einfluss, der von den militarisierten Organisationen in den nachkolonialen Gesellschaften ausging und der oft fatale Auswirkungen hatte, wurde im Ausland weitgehend verdrängt oder tabuisiert.
Trauma Simbabwe

Dabei enthüllte sich der skrupellose Gewaltcharakter des ZANU-Regimes in Simbabwe bereits Anfang der 1980er Jahre. Kurz nach den ersten Wahlen im unabhängigen Land tötete eine Spezialeinheit unter dem Kommando des damaligen Regierungschefs Robert Mugabe Tausende oder sogar Zehntausende Menschen. Die Opfer waren vor allem die Menschen im Matabeleland, wo die Oppositionspartei ZAPU ihre Unterstützer hatte.

Dabei nahmen die „Red Barrets“, Soldaten der fünften Brigade, die zuvor von Nordkoreanern ausgebildet worden waren, keine Rücksicht: Sie töteten, folterten, vergewaltigten und demütigten jeden, der ihnen verdächtig vorkam – Männer, Frauen und sogar Kinder. Einspruch gab es dagegen nicht – außer von der katholischen Kirche im Land, die ihre Stimme zu Gunsten der Opfer erhob. Die Welt aber schwieg, und mit ihr die vorgeblich solidarisch Bewegten – schließlich konnte nicht wahr sein, was nicht sein durfte.

Die Gewalt hörte erst auf, nachdem die ZAPU einwilligte, einen Pakt mit der Regierungspartei einzugehen. Sie wurde damit quasi von der ZANU geschluckt. Die bi- und multilateralen Beziehungen der Regierung Mugabe nahmen jedoch keinen Schaden. Simbabwe galt bis Ende der 1990er Jahre als Erfolgsgeschichte, als Beispiel für einen gelungenen Übergang. Von der britischen Queen wurde der mittlerweile mit umfassenden Exekutivbefugnissen ausgestattete Präsident Mugabe 1994 noch zum „Ehrenritter“ ernannt. Erst in diesem Juni wurde ihm der Titel wieder aberkannt.


Alte und neue Wunden

Als Ende der 1990er Jahre mit der MDC eine neue und ernstzunehmende Oppositionspartei die politische Bühne in Simbabwe betrat, entwickelte sich der „chimurenga“, also der Befreiungskampf, zu einem Dauerzustand im Land. Gewalt galt dabei als das probate Mittel, wann immer sich politischer Protest regte. Als mit dem verlorenen Referendum im Jahr 2000 die Machtverhältnisse zu ungunsten der Regierung Mugabe kippten, eskalierte die staatlich organisierte Gewalt. „Murambatsvina“ („den Dreck auskehren“) hieß die Operation im Jahr 2005, in der Mugabe und seine Leute Oppositionshochburgen in Harare und anderen größeren Städten niederwalzten – und dabei schätzungsweise über zwei Millionen Menschen die ohnehin schon erbärmliche Existenzgrundlage nahmen.

Die Gewaltexzesse anlässlich der Wahlen in diesem Jahr bedürfen keiner ausführlichen Erwähnung – darüber wurde weltweit ausführlich berichtet. Mittlerweile ist etwa ein Drittel der simbabwischen Bevölkerung aus politischen und wirtschaftlichen Gründen ins Ausland geflohen. Von dort aus versuchen sie, die daheim gebliebenen Angehörigen zu unterstützen. Das ist ein trauriger Beleg dafür, dass das Leben unter einer Befreiungsbewegung nicht automatisch besser ist als das unter der kolonialen Fremdherrschaft.

Auch die Menschenrechtsverletzungen der SWAPO sind ein Tabu. In den 1980er Jahren hielt sie Tausende der eigenen Mitglieder in Erdlöchern in Südangola. Diese Menschen wurden der Spionage für Südafrika verdächtigt. Sie wurden ihrer Freiheit beraubt, ohne dass ihre Schuld nachgewiesen wurde oder sie überhaupt nur ein Verfahren bekommen hätten. Viele überlebten diese Tortur nicht. Die wenigen, die freigelassen wurden, sind bis heute geächtet. Anders hätte es in Südafrika sein können: Die von der ANC-Regierung initiierte Wahrheits- und Versöhnungskommission brachte zum Beispiel auch die vom ANC verübten Menschenrechtsverletzungen in den eigenen Reihen zur Sprache. Der Abschlussbericht, in dem dies festgehalten wurde, wurde jedoch nie in seiner ursprünglichen Form veröffentlicht. Bis heute fehlt eine offene Auseinandersetzung mit den Verfehlungen des ANC.


Von Opfern zu Tätern

Dass vermeintlich ethisch und politisch gerechtfertigte militante Bewegungen ihre Legitimation auch ganz schnell wieder verlieren können, ist nichts Neues. Seit der Französischen Revolution hat sich immer wieder und überall auf der Welt gezeigt, dass Befreier sehr schnell zu Unterdrückern und Opfer zu Tätern werden können. Dabei kommt es vor, dass neue Regime allzu leicht die Charakterzüge der alten Regime übernehmen.

Der indische Psychologe und Soziologe Ashis Nandy, der zu den Begründern kritischer post-kolonialer Studien gehört, hat dies dargelegt. In seiner 1984 veröffentlichten Studie „Der Intimfeind“ hat er am Beispiel seines Landes gezeigt, dass die Befreier Überkommenes eher reproduzieren als tatsächlich Alternativen anzubieten. So gesehen ist der „Antiimperialist Robert Mugabe“ nur der Nachlassverwalter der Kolonialisten und Rassisten Cecil Rhodes und Ian Smith. Der bewaffnete Kampf diente somit nur dazu, neue staatstragende Institutionen für die im Widerstand operierende dominante politische Gruppierung zu schaffen. Eine ähnliche Entwicklung sieht der frühere PLO-Aktivist Yezid Sayigh auch bei der organisierten palästinensischen Befreiungsbewegung.

Häufig war die Schaffung solcher Machtstrukturen dabei um einzelne Befehlshaber zentriert, deren Einfluss und Machtsicherung eine Klientelwirtschaft begünstigte. Die wenig zimperlichen, unter den Bedingungen des Widerstandskampfes gegen repressive Regime erworbenen Überlebensstrategien und -techniken wurden dabei weiter kultiviert und perfektioniert. Der Unterschied zum erfolgreich bekämpften früheren System wird damit am Ende jedoch eher fragwürdig.



Grenzen der Befreiung

Inzwischen hat sich gezeigt, dass der vermeintlich nachkoloniale Alltag oft dem kolonialen stark ähnelt. Der Grund ist, dass Sozialisationsfaktoren und mentale Dispositionen aus dem bewaffneten Kampf das Politik- und Machtverständnis nach der Unabhängigkeit wesentlich geprägt haben.

Der südafrikanische Jurist Albie Sachs, der während seines 24-jährigen Exils durch ein Briefbombenattentat in Mosambik verstümmelt wurde, thematisierte dies schon im Mai 1990. In einem Vortrag an der University of the Western Cape bezweifelte er, ob die Aktivisten des ANC angesichts ihrer verinnerlichten Gewohnheiten auf die Freiheit vorbereitet sind. Die Kultur und Disziplin des Widerstands förderte zwar die Arbeit in der Illegalität, nicht aber das Leben als freier Mensch.

Vielleicht konnte Nelson Mandela deshalb schon zu Lebzeiten zur weltweit verehrten Ikone werden: Durch die vielen Jahre Haft wurde er von den Alltagsintrigen und machtpolitischen Auseinandersetzungen einer organisierten Befreiungsbewegung weit gehend verschont. Er bewahrte sich die menschliche Wärme und Toleranz, die ihm der Überlebenskampf im Exil nicht gestattet hätte. Dies mag zynisch klingen – doch es entspricht der Realität. Jedenfalls steckt der ANC in einer schweren Führungskrise (sie Bildmeldung anbei).

Immerhin mehren sich die Stimmen jener, denen fundamentale Werte der Demokratie und der Menschen- und Freiheitsrechte wichtiger sind als die Ergebenheit gegenüber ihrer Organisation. Zu diesen gehört Raymond Suttner, der als Mitglied des ANC im südafrikanischen Untergrund aktiv war und als politischer Gefangener jahrelang in Einzelhaft saß. Als Parlamentarier und Botschafter vertrat er die ANC-Regierung, bevor er ins akademische Milieu zurückwechselte, aus dem er stammt. Im November 2005 bezeichnete er die Partei-Ideologie als eine Sprache der Einheit, welche die Befreiungsbewegung mit der Bevölkerung gleichsetzt. Damit versteht sich die Befreiungsbewegung als prototypischer Staat im Staat, als einzig legitime Machthaberin.
Ende der Geschichte

Die Befreiungsbewegung an der Macht wird dadurch quasi zum „Ende der Geschichte“ stilisiert. Jegliche vorstellbare politische Alternative muss den eigenen Reihen entstammen – sonst kann sie nichts taugen. Vermutlich erklärt dies die langmütige Kumpanei, welche die Regierungen Angolas, Mosambiks, Namibias und Südafrikas dem Mugabe-Regime bis heute entgegenbringen. Es liegt nun mal nahe, die politischen Alternativen, die sich in ihren Ländern aus Enttäuschung über den postkolonialen Alltag entwickeln, als Handlanger einer imperialistischen Verschwörung zu diskreditieren, deren Ansinnen die Sabotage nationaler Selbstbestimmung ist.

Dass eigene Versäumnisse der Hauptgrund für das Erstarken oppositioneller Kräfte sein könnte, scheint diesen Regierungen nicht zu dämmern. Ihr Denken bleibt in der militaristischen Dichotomie des Freund-Feind-Schemas verhaftet, in dem es keine legitime Alternative zur eigenen Herrschaft geben kann.

Die traurige Wahrheit ist freilich auch, dass die Oppositionskräfte, die sich gegen solche Regime engagieren, häufig doch nur ein weiterer Teil des Problems und nicht der Lösung sind. Allzu oft denken auch sie, wenn sie erst einmal stark genug sind, um eine echte Machtoption zu haben, nur noch in selbstgerechten Kategorien des Verteilungskampfs um die Honigtöpfe, welche die Kontrolle über den Staatsapparat und seine Bürokratie verheißt. Auch sie kennen dann nur noch Sieger und Besiegte. Doch Demokratie lebt von etwas anderem – der Kompromiss- und Konsenssuche im Sinne des Gemeinwohls. Und dafür ist nicht der militärische Kampf, sondern die breite politische Debatte das Paradigma.

E+Z, 2008/10, Schwerpunkt, Seite 378-381