• Druckausgabe
• Archiv
  • Editorial
  • Monitor
  • Schwerpunkt
  • Tribüne
  • InWEnt-Forum
  • Medien
  • Debatte
• Über uns
• Register
• Links
• Abonnement

[ Militär ]

Bauarbeiter in Uniform

Kein Putsch weit und breit. Heute scheint das Militär in Lateinamerika schwächer als je zuvor und die zivile Kontrolle stärker. Haben die lateinamerikanischen Generäle ihr Herz für die Demokratie entdeckt? Ist der internationale Druck, Menschenrechte zu respektieren, so groß, dass das Militär zwangsläufig in den Kasernen bleibt? Oder haben die Diktaturen – wie böse Zungen behaupten – ihr Ziel erreicht und werden nicht mehr benötigt? Wie immer gibt es mehr als eine Antwort.


[ Von Sheila Mysorekar ]

Die Stimmung in Santiago de Chile ist ge­drückt. Passend zum 11. September. Die Stadt liegt grau und in sich gekehrt unter den Schleiern des Winternebels. Den Talkessel rahmt die Kordillerenkette ein. Doch die beschneiten Gipfel sind oft nur Schemen – zu dicht hängt der Smog über den Häusern. Es ist kalt, zumindest frühmorgens, wenn die Pendler in dicken Schals an den Bushaltestellen der Vorstadt stehen. Mittags kommt die Sonne, im Park blühen hellgelb die Mimosenbäume. Im September herrscht Frühling auf der Südhalbkugel.

Am 11. September denkt in Chile kaum jemand an Twin Towers oder Osama bin Laden: Der 11. September 1973 war der Tag, an dem die Militärs sich an die Macht putschten, der Todestag des sozialistischen Präsidenten Salvador Allende, das gewaltsame Ende der ersten demokratisch gewählten marxistischen Regierung der Welt.

1970 hatte Salvador Allende mit der linken Volksfront Unidad Popular die Regierung angetreten, um einen, wie er sagte, „demokratischen Weg zum Sozialismus“ zu gehen. Die Kupferminen wurden verstaatlicht, Bildung und Gesundheitsversorgung waren kostenlos, eine Agrarreform war geplant. Doch viele wollten schnellere und radikalere Reformen als Allende selbst: Arbeiter besetzten Fabriken und führten eigenmächtige „Verstaatlichungen“ durch; der Regierung entglitt die Kontrolle.

Das konnten die bürgerlichen und konservativen Schichten nicht dulden, sagt die bekannte chilenische Journalistin Mónica González. Die Mittfünfzigerin war während der Diktatur in Haft, ging dann ins Exil, arbeitete weiterhin als Journalistin, gewann internationale Preise und recherchierte unermüdlich die Verbrechen der Diktatur. Sie sagt, die Streitkräfte hätten zwar die totale Kontrolle übernommen, doch kein reines Militärregime durchgesetzt: „Die Regierung bestand aus Militärs und Zivilisten. Dies waren neoliberale Ökonomen, und sie gewannen viele hohe Ränge der Streitkräfte für ihre Pläne.“ Diese Geschichte sei „noch nicht oft erzählt worden“.


Marktradikale Zivilisten

Mónica González zeigt, dass die Militärs mehr zu verantworten haben als die Verletzung von Menschenrechten. Sie bauten die Wirtschaft nach Vorgabe der ­neoliberal orientierten Zivilisten um und zerschlugen Chiles starke gewerkschaftliche Tradition völlig.

Diktaturen können radikale Umstrukturierungen am einfachsten durchführen: Ohne Opposition, ohne Gewerkschaften und ohne freie Presse ist kein Widerstand zu erwarten. Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und der Abbau von hart erkämpften Arbeitsrechten kamen den Unternehmern entgegen. Sie profitierten direkt von der Diktatur – und gaben den Militärs vor, wie sie handeln sollten.

„Die gesamte Wirtschaft geriet in die Hände der ­Neoliberalen“, sagt González. Sie wirft der rechtskonservativen Partei UDI (Unión Democrática Independiente) vor, sie schmücke sich heute mit dem wirtschaftlichen Wandel, distanziere sich aber von den schmutzigen Verbrechen, für die sie die Militärs verantwortlich mache. „Das erscheint mir pervers, denn es gibt genug Beweise für die enge Zusammenarbeit und Loyalität zwischen Militärs und Zivilen.“ Der große Unterschied zwischen der chilenischen Militärdiktatur und denen anderer lateinamerikanischer Länder war die tiefgehende wirtschaftliche Veränderung. Diktator Augusto Pinochet entschied sich 1975, ein halbes Jahrzehnt vor Margaret Thatcher und Ronald Reagan, für einen Wechsel zur marktliberalen Wirtschaft, für eine Art „bürgerliche Konterrevolution“.

Zuvor schützten Steuern auf Einfuhren die lokale Wirtschaft. Arbeitnehmer hatten Rechte, Ausbildung und Studium waren kostenlos. Das staatliche Gesundheits- und Rentensystem beruhte auf dem Solidaritätsprinzip. All das änderte sich. Staatsunternehmen wurden reprivatisiert und der Binnenmarkt für Einfuhren geöffnet. Die Landeswährung Peso wurde frei konvertibel. Eine Flut von Importen überschwemmte das Land. Die Folge war massive Deindustrialisierung, weil lokale Hersteller, vor allem die Kleinindustrie, sich auf dem Weltmarkt nicht behaupten konnten.

Die Konsequenzen waren hart. Tomás Moulián, Direktor der Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität ARCIS in Santiago, spricht von einem „radikalem Wechsel im sozialen Bereich“. Nach Auslöschung der Gewerkschaften sei der Arbeitsmarkt völlig flexibilisiert worden: „Arbeiter hatten keinerlei Schutz mehr, und Chile befand sich auf einmal unter den Ländern mit der ungerechtesten Einkommensverteilung in Lateinamerika.“

Heute beanspruchen in Chile die reichsten 20 Prozent rund die Hälfte der nationalen Wirtschaftsleistung. Die einkommensschwächsten 20 Prozent müssen dagegen mit rund fünf Prozent auskommen. Das sind Verhältnisse wie im sozial schon immer tief gespaltenen Brasilien. Vor 1973 rühmte sich Chile dagegen einer recht ausgewogenen Einkommensverteilung. Bevor das Militär die Gewerkschaften zerschlug, hatten diese auf faire Arbeitsbedingungen geachtet. Vor einigen Jahren, als die Wirtschaft noch schnell wuchs, sprach in Chile kaum jemand über diese langfristigen Veränderungen. Inzwischen stockt die Konjunktur, und vielen Menschen wird bewusst, dass die große Mehrheit vom chilenischen Wirtschaftswunder nicht profitiert hat.


Pflege statt Putsch

Nicht alle Militärregierungen Lateinamerikas der 70er und 80er Jahre hatten eine so klare ökonomische Linie wie Chile – die argentinische etwa stürzte das Land für Waffen und Prestigebauten in Schulden. Hier reichten wenige Jahre Militärherrschaft (1976 bis 1983), um den Staat auf Jahrzehnte zu ruinieren (siehe Kasten S. 367).

Heute wird das argentinische Militär zunehmend mit dem Aufbau der Infrastruktur betraut. Ähnliches ist in verschiedenen Ländern Lateinamerikas zu beobachten. Grund ist zum einen das Geld – das Militär muss ohnehin bezahlt werden, also kann es auch etwas Sinnvolles tun. Kriege gibt es in der Region kaum; Landesverteidigung hat keinen hohen Stellenwert in Südamerika. Zum anderen nutzen gerade Regierungen wie die venezolanische, die sozial- und entwicklungspolitisch geprägte Projekte verfolgen, Soldaten als Arbeitskräfte.

Die Streitkräfte machen mit. Haben die Generäle ihr soziales Gewissen entdeckt? Vielleicht liegt die Erklärung eher in veränderten internationalen Rahmenbedingungen: Heute sind die politischen Kosten eines Putsches ungeheuer hoch. Kein potentieller Putschist kann mehr wie früher davon ausgehen, automatisch Lob und Geld aus Washington zu bekommen. Es droht internationale Isolation, die Geldhähne versiegen, und die Presse schreibt unfreundliche Dinge. Daher wird auch der undemokratischste General zweimal überlegen, ob er seine Ziele nicht anders erreichen kann. Und solange eine gewählte Regierung – wie etwa die peronistische Regierung unter Carlos Menem im Argentinien der 90er Jahre – im Interesse der Eliten soziale Errungenschaften abbaut, bedarf es keinerlei Gewalt.

Lange sahen autoritäre Militärs in Lateinamerika keinen Anlass, politisch einzugreifen. Die meisten Länder wählten konservative Regierungen. Das hat sich inzwischen zwar geändert, doch in politischen Krisen – Peru 2000, Argentinien 2001 oder Bolivien 2003 – putschten die Generäle nicht. Die jeweiligen Regierungen mussten zurücktreten, die Demokratie aber blieb.

Auf den „Konferenzen der Amerikanischen Armeen“, den interamerikanischen Treffen der Oberbefehlshaber, gelten „soziale Unruhen“ und „Drogensubversion“ als neue, „nichttraditionelle“ Bedrohungen. Es werden neue Aufgaben definiert. Zunehmend verlassen sich zivile Regierungen in Lateinamerika bei der Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität oder bei Entwicklungsprojekten auf das Militär. Bisher bedeutet das aber überraschenderweise nicht, dass den zivilen Autoritäten die Kontrolle entglitte.

Dabei sind die demokratisch legitimierten Regierungen vielfach instabil. Sie stehen unter Druck, weil sie Probleme wie Armut, Arbeitslosigkeit oder fehlende Infrastruktur nicht lösen können. Sie ringen mit der Unzufriedenheit der Wähler, die mehr und mehr am System als solchem zweifeln. In dieser Situation erfüllt das Militär eine ganz neue Funktion – es hilft bei Naturkatastrophen oder beim Aufbau der Infrastruktur. Das kommt den jeweiligen Regierungen, aber auch dem Militär zugute: Die Bevölkerung nimmt die Soldaten weniger als Repressoren wahr, sondern in einer neuen Rolle, als eine Art Entwick­lungshelfer.

Das ist gut fürs Image – und bei den notorisch schlechten Umfragewerten, die etwa das argentinische Militär bei der Bevölkerung hat, ist das auch bitter nötig: 2006 vertrauten dem Militär nur 21 Prozent, den Universitäten hingegen 67 Prozent. Früher war die Demokratie das erste Opfer, wenn das Militär seine Rolle über die Landesverteidigung in die Innenpolitik ausdehnte. Das hat sich geändert.

In Brasilien wird das Militär zur Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt; in Argentinien, Venezuela und Ecuador, um Hilfsprogramme für Bedürftige umzusetzen; in Bolivien für Antidrogenmissionen; in ländlichen Gebieten Uruguays, um medizinische Hilfe zu leisten. Nichts davon hat dazu geführt, dass der militärische Einfluss auf die Innenpolitik dieser Länder gewachsen wäre.

Die große Ausnahme ist Kolumbien. Dort wird der Krieg gegen die Guerilla zwar von der zivilen Regierung geleitet, aber nicht nur von der Armee, sondern auch von paramilitärischen Gruppen geführt. Diese haben ihrerseits enge Verbindungen zum Militär, werden aber de facto von niemandem kontrolliert. Weite Regionen des Landes sind Niemandsland. Dort ist der Staat nicht existent, nur die jeweiligen bewaffneten Gruppen haben das Sagen.

Die meisten lateinamerikanischen Staaten haben derzeit linke oder Mitte-Links-Regierungen, aber auch das lockt die Armee nicht aus der Kaserne. Allerdings gefährdet die Wirtschaftspolitik der Regierungen Argentiniens, Brasiliens, Chiles und Uruguays die Interessen der Reichen, der Landbesitzer und der Oligarchen nicht wirklich – und das sind traditionell die treibenden Kräfte für Putschversuche.

Erstaunlicherweise haben nicht einmal die radikaleren linken Präsidenten Lateinamerikas ernsthafte Probleme mit ihren Generälen: Evo Morales in Bolivien hat den Energiesektor des Landes nationalisiert – mit begeisterter Unterstützung des Militärs. Hugo Chávez in Venezuela, selbst ein ehemaliger Oberstleutnant mit aktiver Putscherfahrung, hat die Soldaten politisiert, indem er sie für seine sozialen Projekte einsetzt und ihnen damit zu einer Schlüsselrolle der Entwicklung des Landes verhilft. Offen ist momentan nur, ob in Paraguay das Militär den neuen Präsidenten Fernando Lugo ungehindert regieren lässt.


Eine neue Erfahrung

Militärs haben das Know-how für den Ausbau von Transport, Kommunikation oder Logistik, und sie sind billiger als zivile Firmen. Langfristig ist es dennoch besser, wenn Regierungen zivile Agenturen beauftragen können, Dämme oder Straßen zu bauen. Aber kurzfristig haben die betroffene Bevölkerung und das Militär viel davon, wenn Soldaten konstruktiv mitarbeiten. In der gescheiterten Verfassungsreform 2007 in Venezuela stand explizit, dass das Militär aktiv an der ökonomischen, sozialen und technischen Entwicklung der Nation teilnehmen solle.

Kriege sind in Südamerika nicht zu erwarten; außenpolitische Konflikte sind selten. Innenpolitisch scheinen sich die Generäle der verschiedenen Länder damit zu begnügen, demokratisch am Geschehen teilzuhaben. Und dass Soldaten nicht nur schießen, sondern sinnvoll tätig werden können, ist für alle Beteiligten eine ganz neue Erfahrung.

Kleine Geschichte des großen Schuldenbergs

Viele Argentinier leiden Hunger – in einem Land, das Fleisch, Getreide und Erdöl exportiert. Dank riesiger Agrarflächen, Rohstoffen und einer relativ dünnen Besiedlung ist Argentinien eigentlich reich. Es produziert Fleisch, Weizen und Obst. Kein anderes Land exportiert so viel Soja. Es gibt genug Süßwasser, und die lange Atlantikküste erlaubt Fischfang. Argentinien hat zudem Öl- und Gasvorkommen.

Dennoch kollabierte der Staat Ende 2001 finanziell. Den Grundstein für die Überschuldung legten die Militärs. Vor dem Putsch 1976 schuldete Argentinien dem Ausland 8 Milliarden Dollar; am Ende des Militärregimes waren es 45 Milliarden Dollar. Allein 10 Milliarden gaben die Militärs für Waffen aus. Der Kreislauf begann: Um die fälligen Zinsen zu zahlen, nahmen nachfolgende demokratische Regierungen Kredite zu immer höheren Zinsen auf und privatisierten staatliche Unternehmen zu Schleuderpreisen.

In den 90er Jahren, unter Präsident Carlos Menem, stiegen die Schulden auf mehr als 145 Milliarden Dollar, was den nachfolgenden Präsidenten Fernando De la Rúa in die Bredouille brachte. Die vor Jahren aufgenommenen Schulden wurden fällig, aber die Staatskasse war leer: Argentinien war zahlungsunfähig. Erst durch eine gewagte Umschuldung lavierte sich das Land aus der Krise heraus. Dank guter Wachstumsraten sieht es heute besser aus, aber die einst starke Mittelklasse gibt es nicht mehr.

Positiv ist allenfalls, dass selbst in der dramatischsten Phase der Wirtschaftskrise zum Jahreswechsel 2001/2002 kaum einer nach dem Militär rief. Als Regierungsmacht haben die Generäle in Argentinien schon lange keine Befürworter mehr; sie stehen nicht für wirtschaftliche Kompetenz, sondern für Korruption.

Anfang vom Ende der argentinischen Militärjunta war die Niederlage im Krieg um die Falkland-Inseln/Malvinen. Weil die Briten siegten, verloren die argentinischen Generäle jegliche Autorität. 1983 kehrte Argentinien zur Demokratie zurück – nach sieben Jahren Diktatur und 30 000 Ermordeten.

Ungewöhnlich war, dass keine „nationale Versöhnung“ ausgerufen wurde, sondern ein Prozess der Wahrheitsfindung in Gang kam. Er gipfelte in einem „Nunca Más“ (Nie wieder) be­titelten Bericht und 1985 in Gerichtsverfahren gegen Diktatoren und Folterer. Das ist einmalig in den
Nach­folgedemokratien der latein­­­ame­ri­kanischen Diktaturen.

Allerdings waren die argentinischen Militärs noch so einflussreich, dass ihnen nach Drohgebärden von verschiedenen Präsidenten – erst von Raúl Alfonsín, dann Carlos Menem – mehrere Amnestien gewährt wurden.

Im Laufe der Jahre erstarkte die argentinische Demokratie jedoch. Die Bevölkerung tolerierte nicht länger die Straffreiheit für rechtmäßig verurteilte Mörder in Uniform. 2006 annullierte der Oberste Gerichtshof die Amnestie – aber es folgte kein Aufschrei der Militärs. Die heutigen Befehlshaber stehen hinter der Demokratie und haben sich von der düsteren Vergangenheit ihrer Zunft distanziert. Es fällt vielen jedoch nicht leicht zu akzeptieren, dass sie einem zivil geleiteten Ministerium unterstehen, das ausgerechnet von einer Frau, der Anwältin Nilda Garré, geleitet wird.

In den letzten Jahren wurden viele der zuvor amnestierten Folterer und Diktatoren wieder hinter Gitter gebracht. Das berüchtigte Folterzentrum ESMA, nach Ende der Diktatur weiterhin als Ausbildungszentrum der Marine genutzt, ist heute ein „Museum der Erinnerung“. (sm)

E+Z, 2008/10, Schwerpunkt, Seite 364-367