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Bolivien Seite 2: Geschichte, Staat und Politik
Geschichte Ruinen von Tiahuanaco	Landesgeschichte Einen ausgezeichneten Überblick über die Geschichte des Landes von der Tiahuanaku-Kultur bis zur Präsidentschaft von Paz Zamora (1990) gibt der Country Study Bolivia der Library of Congress der USA. Hervorzuheben ist die Zeit zwischen dem Salpeter- und Chaco-Krieg 1879-1935, die Revolution von 1952, sowie der Beginn der Demokratisierung, vor allem ab 1985 mit der Einführung der "Neuen politischen Ökonomie" durch Paz Estenssoro. An dieser Stabilisierungskurs hielten seine Nachfolger Paz Zamora (MIR) und Sánchez de Lozada fest. Sie können in dieser Quelle ebenfalls Informationen nach Zeitraum und Thema suchen . Ähnlich wie in anderen Ländern des Subkontinents, basierte die Macht der Eliten auf dem Großgrundbesitz, den sie unter feudalen Bedingungen ausbeuteten. Die politische Entwicklung des Landes ist jedoch seit Ausgang der Jahrhundertwende ohne die Zinnbarone, allen voran Simón Patiño, nicht zu erklären. Sie herrschten über Banken, Eisenbahnen, über Minister und Präsidenten und bestimmten während eines halben Jahrhunderts -1895 bis 1947- nicht nur das wirtschaftliche Geschehen des Landes, sondern übten auch sehr starken politischen Einfluss aus. In den 40er Jahren wurden von Intellektuellen (Paz Estensoro, Siles Zuazo) neue Parteien gegründet, die sich -wie die MNR- die Interessen der Bauern auf ihre Fahnen schrieben. Ihre wachsende Bedeutung gipfelte in der Revolution von 1952, die die MNR an die Macht brachte. Diese nahm die drittwichtigste Agrarreform im Kontinent in Angriff, in einem Land, in dem 92% des Bodens von 6% der Bevölkerung kontrolliert wurden. Von dieser Landreform ist wenig übriggeblieben. Die Entwicklung in den darauffolgenden Dekaden ist dadurch gekennzeichnet, daß neue gesellschaftliche Gruppen, die als "Burguesía chola"(Neureiche indianischen Ursprungs) mit eigenen populistischen Parteien -CONDEPA, UCS, usw- die politische Szene belebten. Zeittafel zur Geschichte Einen guten knappen Überblick über wichtige Daten der Geschichte Boliviens erhalten Sie in der Chronologie auf den Seiten des Auswärtigen Amtes.

Staat	Zur Staatsform Boliviens Die Staatsform des Landes und die Funktionsweise des demokratischen Systems wird in der 1995 verabschiedeten Verfassung geregelt. Bolivien versteht sich als ein Vielvölkerstaat, in dem die Sprache und Kultur der indianischen Völker anerkannt werden. Es handelt sich um eine Präsidialdemokratie mit Zweikammerparlament (Senat und Abgeordnetenhaus), die zusammen den Kongress bilden. Hier können Sie die wichtigsten Verfassungsparagraphen zur Wahl und Funktionsweise der legislativen und der exekutiven Gewalt nachlesen . Die Verfassung Die Verfassung von 1995 hat den indianischen Völkern Boliviens umfassende Rechte eingeräumt. Hierbei handelt es sich um die offizielle Anerkennung der Sprache und Kultur sowie des gemeinschaftlichen Besitzes der verschiedenen Ethnien, sowie um die staatliche Förderung und die politische Einbeziehung Ihrer Vertreter in die Verwaltung der Kommunen. Siehe insbesondere die Paragraphen zu Bürgerrechten, Sozialem, Agrarbereich und Lage der Bauern, sowie zu Kultur und Kommunalpolitik . Das dies nicht ausreichend ist, belegen die zunehmenden Proteste der Indianerbewegung in den Jahren 2000-2005. Mit der Verfassungsänderung von 2004 wurde das Monopol der Parteien zur Aufstellung von Kandidaten bei Wahlen gebrochen. Seitdem können auch Bürgerverbände und Vereinigungen der indigenen Bevölkerung Kandidaten aufstellen und außerden wurde die Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung ermöglicht. Die 2006 einberufene Versammlung befindet sich dabei eine neue Verfassung zu erarbeiten. Diskussionsschwerpunkte bei der anstehenden Verfassungsreform sind die Verstaatlichung der Bodenschätze und der Industrie, eine Reform des derzeit neoliberal geprägten Wirtschaftssystems, eine Landreform, die Schaffung eines laizistischen Staats (Abschaffung der Staatsreligion) sowie die Frage nach der künftigen Staatsform (zentralistischen oder föderativen Struktur).

Murillo Platz in La Paz (Regierungssitz)
Innenpolitische Themen Der neugewählte Präsident Evo Morales und der Vize-Präsident Álvaro García Präsident Evo Morales mit Chávez Unterzeichnung des Gasabkommens zwischen Argentinien, Brasilien, Venezuelas und Bolivien(05. Mai 2006)	Der Representant des Staates Am 22. Januar 2006 übernahmen Evo Morales -Koka-Bauer und Anführer der indianischen und sozialen Bewegung - und Álvaro García Linera die politische Führungsspitze des Landes. Im ersten 16-köpfigen Kabinett vom 26.01.2006 sitzen 4 Frauen und bis auf 2 Minister nur Indianer und Vertreter sozialer Bewegungen . Das Land ist seit 2000 durch heftige Auseinandersetzungen zwischen indianischer Bevölkerung und Regierung gezeichnet. Am 11/12 Oktober 2003 wurden etwa 30 Personen getötet als das damalige gewählte Staatsoberhaupt, Gonzalo Sánchez de Lozada, den Einsatz des Militärs in der Stadt El Alto oberhalb von La Paz angeordnet hatte. Insgesamt starben während der Proteste etwa achtzig Personen. Mit den Protesten wollten die Gewerkschaften den Rücktritt Lozadas erzwingen. Auch sollte unter anderem der Bau einer rund fünf Mrd. Dollar teuren Gaspipeline bis zu einem chilenischen Hafen verhindert werden. Von dort sollte das Gas dann nach Mexiko und in die USA verschifft werden. Aufgrund des massiven Drucks der Bevölkerung, trat der Staatschef Sánchez de Lozada am 16.10.2003 zurück und floh in die USA. Er ist vor ein bolivianisches Gericht geladen, um über seine Verantwortung beim Einsatz des Militärs in el Alto auszusagen (Feb. 2005). Sein unglücklicher Nachfolger Carlos Mesa musste am 10. Juni 2005 zurücktreten, weil das Land kurz vor einem Bürgerkrieg stand . Zum neuen Staats- und Regierungschef wurde der bisherige Präsident des Obersten Gerichts, Eduardo Rodríguez, ernannt. Am 28. Januar 2005 wurde eine Bürgerversammlung im Departamento Santa Cruz zur Gewährung von mehr Autonomie einberufen. Die Autonomie der Regionen stellt ein wichtiges Thema der künftigen Entwicklung dar . Der neugewählte Präsident Morales hat die Errichtung eines neuen bolivianischen Staates versprochen , was tiefgreifende Strukturreformen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik bedeutet. Als erste Massnahmen hat er die Verstaatlichung der Erdgas- und Erdölvorkommen, das Einberufen einer gesetzesgebenden Versammlung sowie eine Lohnzurückhaltung angekündigt, wobei mit einer Reduktion seines Gehaltes um 57% mit gutem Beispiel vorangeht. Die neue Verfassung wurde im Dezember verabschiedet und soll innerhalb der nächsten 120 Tage durch ein Referendum bestätigt werden . Eine Konfrontation mit dem lokalen "Establishment" und den Auslandsinteressen ist vorprogramiert . In diesem Zusammenhang ist die Anlehnung Boliviens an Hugo Chávez, Fidel Castro und andere politische Führungspersönlichkeiten des Subkontinents zu begreifen, um eine unabhängige Politik betreiben zu können versätandlich . Zu einer Einschätzung der Rolle Chávez sowie der aktuellen politischen Entwicklungen im Subkontinent lesen Sie den Artikel der Stiftung für Wissenschaft und Politik . Eine glückliche Hand bei der Wahl seiner Gefolgsleute und Berater sowie eine versöhnliche Politik mit seinen Kontrahenten wird bestimmen, inwieweit Morales sich in einem armen Land, das -wie kein Anderes- auf ausländische Unterstützung angewiesen ist, Handlungsspielräume für eine Reformpolitik öffnen kann. Ob es dem ersten gewählten indianischen Präsidenten gelingt das Land zu beruhigen, bleibt abzuwarten. Politische Parteien und soziale Bewegungen Eine kurze Beschreibung der politischen Parteien erhalten Sie beim Institut für lateinamerikanischen Studien der Universität von Georgetown . Die aktive Opposition der indigenen Völker seit 2000 stellt eine neue Entwicklung in Bolivien dar. Im Koka-Anbaugebiet "El Chapare" kämpften die Quechuas, angeführt von Evo Morales, gegen die Antidrogenpolitik der Regierung. Hinzukamen die radikalen Aktionen (Strassensperren der wichtigsten Vehrkehrsadern) der Aymara-Bewegung, die über die Indigene Bewegung Pachacuti die Gründung der Republik Qollasuyo (eine der vier Gebiete des Inkareiches) verfolgen. Der politische Rat der Bewegung Tupaq Katari hat eine Erklärung bekanntgegeben, die eine Stellungnahme zur Situation der Indianer und ihrer Forderungen abgibt . An den Aufständen vom Juni 2005 waren die Bauern des "Chapare" und die Bewohner von "El Alto" sowie die regionale Bewegung von Santa Cruz und anderen Städte des Landes beteiligt. Die Opposition formierte sich neu und insbesondere aus den reichen östlichen Departaments des "media luna" (Halbmond) kam es zu Protesten . Wahlen in Bolivien Dem Vertreter der MAS, Evo Morales, gelang es überraschend im ersten Wahlgang als Präsident 2005 gewählt zu werden (53.7% der abgegebenen Stimmen) . Weit zurückgeschlagen belegte Tuto Quiroga Ramírez von der neugegründeten Demokratischen und Sozialen Macht mit 28.6% den 2. Platz. Die MNR und die indigenistische Partei des Radikalen "el Mallku" haben mit 6.5% und 2,2% stark an Bedeutung verloren. Die politischen Kräfteverhältnisse haben sich zugunsten der indigenistischen Bewegung geändert . Am 5. Dezember 2004 fanden Kommunalwahlen statt aus denen eine Absage an die etablierten Parteien abzulesen ist und an der zum ersten Mal Bürgerbewegungen und indigene Völker beteiligt sind (Pdf-Format). Morales macht ernst mit der Neugründung des bolivianischen Staates. Am 2. Juli 2006 errang die Regierungspartei MAS eine Mehrheit von ca. 53 % in den Wahlen zur verfassunggebenden Versammlung (Pdf-Datei) . Regierungspolitik zur Armutsbekämpfung Herzstück der Reformpolitik des ehemaligen Präsidenten Sánchez de Lozada bildete das Gesetz der "Participación Popular" (Volksbeteiligung) . Es übertrug die Entscheidungsbefugnis für Gesundheit, Schule, Straßenbau, Bewässerung und Kultur auf die Gemeinden. Damit sie diese Aufgaben erfüllen können, steht Ihnen heute ein erheblicher Teil der Steuereinnahmen zur Verfügung. Im gleichen Zug stärkte die "Participación Popular" den politischen Einfluß der Dörfer und Indiogemeinschaften, indem sie Ihnen das Recht gab, über die neuen Gelder mitzubestimmen. Im März 2001 reichte die Exekutive ein Gesetz im Parlament ein, das ihre Strategie zur Armutsbekämpfung enthält . Zur Lage der Menschenrechte Information über die Lage der Menschenrechte finden Sie im ai-Jahresbericht 2007 sowie im aktuellen Bericht (Juni 2007) über den Umgang mit den Menschenrechten im Land . Tageszeitungen und Zeitschriften Wenn Sie politisch "auf dem laufenden" bleiben wollen, sollten Sie wissen, daß die wichtigsten Tageszeitungen Boliviens auch "online" sind: die konservative El Diario und La Razón aus La Paz, die Online-Zeitung "Los Tiempos" aus Cochabamba sowie eine Zusammenstellung der bolivianischen Online-Presse mit weiteren landesweit und lokal erscheinenden Medien. Comteco unterhält darüber hinaus ein Nachrichtenportal und Iberodigital bietet ein bezahltes Service mit aktueller Presse aus dem und über das Land an. Für kritische Berichterstattung siehe auch die Internet Newsletter Bolpress. .

Außenpolitische Themen	Die Außenpolitik Seitdem sich Bolivien dem Strukturanpassungsprogramm des IWF’s unterzogen hat (1985), haben sich die Beziehungen zu den USA sehr gut entwickelt. Die Vereinigten Staaten haben die öffentlichen Schulden Boliviens gestrichen. Das Andenland verfolgt eine konsequente neoliberale Wirtschafts- und eine der USA genehme Antidrogenpolitik . Die Informationen des International Narcotics Control belegen diese Entwicklung. Die Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland waren stets gut mit Schwerpunkt auf die Entwicklungszusammenarbeit. Die Beziehungen haben ihre Wurzeln im XIX. Jh. . Die regionale Integration Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Venezuela und Perú haben einen neuen Anlauf genommen, ihre Länder wirtschaftlich und politisch enger in die Andengemeinschaft zu integrieren. Ihre Beziehungen zu anderen regionalen Bündnissen -wie der Mercosur- sollen auch intensiviert werden. Dies waren die Vorbedingungen für die Schaffung einer Gemeinschaft südamerikanischer Nationen, die am 8.12.2004 in Cusco ihre Geburtsstunde hatte . Diese versteht sich als eine Eigeninitiative, die ein Pendant zu der von den USA lancierten lateinamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellt (offizielle Website) , welche nicht unumstritten ist . Der venezolanische Präsident Hugo Chávez und Fidel Castro sind entschiedener Gegner dieser Institution und haben deshalb die ALBA (bolivarianische Alternative für Amerika) gegründet. Am 30.4.2006 trat Bolivien dieser Organisation bei . Die Beziehungen zum Nachbarland Chile waren seit dem Salpeterkrieg (1879) sehr gespannt, als Bolivien den Zugang zum Meer verlor. Nun scheint es Bewegung im Zusammenhang mit den Erdgaslieferungen an Chile in die Ländergespräche zu kommen, in denen -nach wie vor- das Thema eines Meerzugangs Boliviens eine zentrale Rolle spielt .