Wirtschaftssystem und -sektoren

Entstaatlichung, Einbindung in die Weltwirtschaft und Währungsstabilisierung sind wesentliche Stichworte einer neuen Wirtschaftpolitik, die verschiedene Regierungen in Brasilien in den letzten beiden Jahrzehnten mit Nuancen verfolgten.

Hinzu kommt als wichtige Rahmenbedingung die Reform des Staatsapparates, die allerding zum grossen Teil noch unvollendet ist. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Abbau struktureller Defizite im Haushalt und der Steigerung der Effizienz staatlicher Politikbereiche. Sie geht weit über die blosse Kürzung öffentlicher Ausgaben hinaus und umfasst beispielsweise die Umstrukturierung des Gesundheits- und Rentensystems, die Verbesserung des Bildungssystems und die Neuordnung des Beamtenapparates. Diese Reformen verlaufen bei weitem nicht geradlinig und sind immer wieder von Widerständen und Rückschlägen betroffen.

Die Modernisierungsprozesse in Politik und Wirtschaft beeinflussen sich dabei stark gegenseitig. Der Bertelsmann Transformations Index (BTI), der sich auch auf Brasilien erstreckt, erfasst beide Dimensionen sowohl quantitativ als auch qualitativ.

Wirtschaftsindikatoren und -analysen

Eine Gesamtanalyse der Entwicklungshemmnisse Brasiliens muss sowohl auf externe als auch interne Faktoren Bezug nehmen.

Wirtschaftspolitik

Es ist nach dem Anpfiff der zweite Amtszeit Lulas noch nicht abzusehen, ob die Regierung Lula in den nächsten vier Jahren, wie versprochen, wesentliche Fortschritte in Richtung einer Ankurbelung der Wirtschaft, der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Überwindung der krassen sozialen Ungleichheit erreichen kann.

Die ersten vier Jahre unter der Regierung Lula haben gezeigt, dass die kurzfristigen wirtschaftspolitischen Sachzwänge wenig Spielraum lassen für einen radikalen Neuanfang. Die hohe öffentliche Verschuldung im In- und Ausland lastet mit exorbitanten Zinsen und kurzen Laufzeiten schwer auf dem Haushalt und Investitionen in Infrastruktur sind praktisch nicht mehr möglich. Reformen in Staat und Gesellschaft sind ebenfalls schwierig, denn in Zeiten knapper Budgets fällt der Staat als Umverteilungsinstrument praktisch aus. Langfristige Reformen werden durch Besitzstandsdenken weitgehend blockiert.

Zum Teil handelt es sich dabei aber auch um über einen langen Zeitraum angehäufte Erblasten. Um diese langfristigen Rahmenbedingungen aufzuzeigen gehen die folgenden Ausführungen auch auf wirtschaftspolitischen Entwicklungen ein, die sich unter den vorangegangenen Regierungen abzeichneten. In den 1990-er Jahren vollzog sich in der brasilianischen Wirtschaftspolitik ein Kurswechsel von kaum zu überschätzender Bedeutung. Er stand im Kontext einer Neuorientierung politisch-gesellschaftlicher Entwicklungsvorstellungen die sich in mehreren lateinamerikanischen Ländern vollzog. Mit der Privatisierung staatlicher Unternehmen, der Öffnung zum Weltmarkt und dem Abbau von Marktmonopolen nahm Brasilien Abschied von einem Entwicklungsmodell, in dessen Zentrum der Staat als Unternehmer, Finanzier, Vormund und Behüter gestanden hatte. Der Umbruch ist noch nicht abgeschlossen. Seine Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft sind jedoch unübersehbar.

Während die Befürworter die wiedergewonnene Wettbewerbsfähigkeit der brasilianischen Wirtschaft und die Steigerung der ausländischen Investitionen hervorheben, verweisen Kritiker auf die sozialen Kosten des neuen, als neoliberal bezeichneten Entwicklungsmodells, das zu einer Steigerung der Arbeitslosigkeit und einer verstärkten Abhängigkeit der brasilianischen Wirtschaft von internationalen Finanzspekulationen führte. Manche beklagen auch in der derzeitigen Wende wiederum einen mangelnden Kontinuitätsbruch und machen verschiedene Reformblockaden dafür verantwortlich.

Einer der grossen wirtschaftpolitischen Erfolge unter der vorangegangenen Regierung Cardosos sicherlich die dauerhafte Überwindung der Inflation durch den Plano Real von 1994. Es handelt sich um den vorläufig letzten und erfolgreichsten einer Reihe von Reformplänen um die wirtschaftliche Stagflationsphase - wirtschaftliche Stagnation bei gleichzeitiger Inflation - zu überwinden. Die Währungsstabilisierung hatte tiefgreifenden Auswirkungen auf die Einkommenssituation gerade der Armen. Der Kurseinbruch der brasilianischen Währung Anfang 1999 zeigte jedoch, dass dieses Modell immer noch erheblichen Risiken ausgesetzt war.

Auch die Regierung Lula hat diesen Austeritätskurs gehalten und reagiert schon auf die geringsten Anzeichen eines Währungsverfalls mit Erhöhung der Zinsen und Haushaltskürzungen - auch wenn dies auf immer massivere Kritik aus den eigenen Reihen stösst.

Investitionen und Staatsverschuldung

Armut und Armutsbekämpfung

Vergangene Regierungen haben in der Sozialpolitik vor allem auf die staatlichen Dienstleistungen im Bereich Bildung und Gesundheit gesetzt. Die Ausweitung der Versorgung im Gesundheits- und Bildungsbereich über Jahrzehnte hinweg ist mit einem Qualitätsverlust einhergegangen. .Die Mittel- und Oberschicht ist in diesen Bereichen längst auf private Anbieter ausgewichen,wodurch der redistributive Charakter der staatlichen Investitionen in diese Bereiche gestärkt wird.

Ein weiteres Standbein sind die Sozialversicherungen (Renten-, Krankheits- und Arbeitslosenversicherung), auch wenn es sich nur um eine Grundversorgung handelt.

Schließlich sucht der brasilianische Staat seit langem, die regionalen Einkommensunterschiede durch spezielle Programme zu überwinden. Eigens dafür gegründete Institutionen wie SUDAM oder SUDENE standen lange Zeit für die stärkere Anbindung des armen Nordens und Nordostens an die Entwicklungslokomotive im Süden und Südosten. Vor allem durch Investitionsanreize sollte die wirtschaftliche Entwicklung des Nordens und Nordostens angekurbelt wereden. Gleichzeitig aber häufte sich aber auch die Kritik am Programm, wegen falscher Anreizstrukturen, aber auch systematischer Mittelentwendung, was schließlich zur Auflösung von SUDAM und SUDENE führte.

Auch der brasilianische Föderalismus sieht verschiedene Umverteilungsmechanismen im Rahmen von Sonderfonds für ärmere Länder und Gemeinden vor. Manche Munzipien finanzieren sich praktisch vollständig aus diesen Transferzahlungen.

Programme, die auf eine Umverteilung von Einkommen zielen, wie beispielsweise eine progressive Besteuerung des Einkommens und Sozialfürsorge haben nur eine geringe Bedeutung. Der Spitzensteuersatz für Privateinkommen liegt in Brasilien bei 27,5%.

Aufgrund dieser massiven Investitionen im sozialpolitischen Bereich und der anhaltenden krassen sozialen Unterschiede wurde immer wieder treffend bilanziert, der brasilianischen Staat gebe viel aber schlecht im sozialen Bereich aus. Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Rolle des Staates in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung kam eine jüngere Analyse (port.) sogar zur Schluss, dass der Staat eher eine Rolle der negativen Umverteilung eingenommen hat. Deshalb hatte seit geraumer Zeit die Suche nach Alternativen in der Sozialpolitik begonnen.

Eine dieser Alternativen besteht in Programmen, die sich am Bedarf der einzelnen Bürger orientieren. Diese Programme basierend auf der Idee einer gesetzlich garantierten Sozialhilfe, bilden den Schwerpunkt von Lula Sozialpolitik. Diese 'bolsa familia' wurde zum wichtigsten Aushängeschild der Regierung Lula.

Deutsche und andere europäische Entwicklungsorganisationen

Brasilien ist nicht nur als Regionalmacht, sondern auch wegen des besonderen Gewichts der deutschen Investitionen vermutlich der wichtigste Ansprechpartner Deutschlands in Lateinamerika. Der obligatorische Einschluss des Landes in deutsche Staatsbesuche auf dem Kontinent ist nur äusseres Kennzeichen dieses hohen Stellenwerts.