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VR China
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Mao Zedong, bekannt als Revolutionsführer und Diktator, stellt die beherrschende politische Persönlichkeit der Volksrepublik China dar. Zu seinen Lebzeiten galt er beim chinesischen Volk als gottgleich und wurde dementsprechend verehrt. Eng mit ihm verbunden ist die Geschichte der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die im Jahr 2001 ihr 80-jähriges Bestehen gefeiert hat, und die der Roten Armee/Volksbefreiungsarmee (VBA), die zusammen mit dem Staatsapparat und der KPCh eine der drei Säulen des chinesischen Regimes darstellt. Die KPCh ist die regierende Partei in China. Sie ist zentralistisch aufgebaut und besitzt Organisationen auf staatlicher und auf den verschiedenen lokalen Ebenen. Die Zentrale Militärkommission ist das höchste staatliche Führungsorgan. Die VBA zeichnet neben den äußeren Sicherungsaufgaben noch für Aufgaben verantwortlich, die die innere Sicherheit und die allgemeine Aufbauhilfe des Landes betreffen. Dieser erweiterte Aufgabenbereich des Militärs, der nicht am Katastrophenschutz Halt macht, sondern wesentliche Komponenten der Infrastrukturentwicklung mit einschließt, bedingt, dass das chinesische Militär stärker mit der zivilen Wirtschaft als Streitkräfte anderer Länder verflochten ist. Für militärische Zwecke werden von der VBA Güter (Waffen, Munition usw.) aus inländischer Produktion gedeckt, aber seit 1994 wird mehr und mehr sichtbar, dass die Nachfrage nach ausländischen Waffensystemen steigt. Im Jahr 1997 rückte China auf Platz 3 der weltweit größten Waffenimporteure - nur übertroffen von Taiwan und Saudi-Arabien. Mao Zedongs Werke finden Sie hier in chronologischer Reihenfolge. All die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bewegungen und Entwicklungen, die seit Gründung der VR China 1949 ins Leben gerufen wurden, haben ihren Niederschlag unter anderem in Propagandapostern gefunden. Die sogenannte Propaganda-Kunst hat bei vielen Kampagnen eine herausragende Rolle zur Mobilisierung der Massen gespielt. |
 Deng Xiaoping
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Ein anderer entscheidender Akteur auf der politischen
Bühne der letzten Jahrzehnte stellt der 1997 verstorbene Deng
Xiaoping dar.
Er hat als Vertreter der pragmatischen
Linie innerhalb der KPCh
die Glanzleistung vollbracht, China wirtschaftlich wieder auf die Beine
zu stellen und international zu einer anerkannten Wirtschaftsmacht zu
machen. Der einzig schwarze Fleck auf seiner Weste ist die
militärische Niederschlagung der Protestbewegung 1989 auf dem Platz des
Himmlischen Friedens. Aber da auch nach seinem Tod der politische und wirtschaftliche Kurs, den er Ende der 70er Jahre nach der "Großen Proletarischen Kulturrevolution" eingeschlagen hat, weitergeführt wird, ist es auch weiterhin wichtig, sich mit seinem Lebenswerk vertraut zu machen. Eine Einführung in die politische Geschichte und die politischen Strukturen und Organe, die Verfassung sowie die Akteure wird Ihnen von Professor Yang Fengchun (Fakultät für Politologie und Verwaltung der Peking-Universität) geboten. Diese Seite stellt das politische System Chinas, seine Gesetze, Strukturen, Verordnungen und Vorschriften, die seit Gründung der Volksrepublik 1949 auf dem Festland gültig sind, dar. Dennoch ist es notwendig hinter die äußeren Fassaden zu blicken und zu erkennen, daß diese formalen Strukturen keinesfalls unbedingt die reale Machtverteilung widerspiegeln. |
Internationale Politik |
Vor dem Hintergrund der
Wirtschaftsreformen und dem Ende des Ost-West Konflikts ist die Frage,
welche
Rolle und Positionen die VR China in der internationalen Politik
einnehmen wird, ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. China
als Weltmacht des 21. Jahrhunderts, das Verhältnis
zu den USA, zum
Nahen Osten, die Beziehungen
der VR zu den unmittelbaren Nachbarn in Asien, der Umgang mit
SARS und der Vogelgrippe zählen zu den Themen in
der chinesischen Regierung mit höchstem Stellenwert. Grosse wirtschaftspolitische Veränderungen
hat auch
der Beitritt
Chinas in die World Trade Organization (WTO) mit sich gebracht. |
Menschenrechte |
Die Diskussion um die Menschenrechte in China wird sehr kontrovers geführt. Die chinesische Regierung weist dabei die westliche Kritik stets zurück, weil sie meint, daß diese allein auf einem westlichen Konzept der Menschenrechte beruhen würde. Informationen bietet der Jahresbericht und die
Länderberichte von Amnesty
International. |
Tibetfrage |
Die Autonome Region Tibet wird von Beijing mit harter Hand regiert,
härter als die tibetischen Siedlungsgebiete in anderen Provinzen,
wie in Qinghai, Sichuan und Yunnan. Die Religionsausübung unterliegt ständiger Kontrolle und Gängelung, die im Dezember 1995 in der eigenmächtigen Einsetzung des 11. Panchen Lama durch die Zentralregierung in Beijing einen vorläufigen Höhepunkt fand. War Tibet schon immer ein Teil Chinas? Diese Frage bejaht die Zentralregierung in Beijing vehement - dagegen jedoch wird sie von allen vertriebenen Tibetern in der Welt und insbesondere durch die Exilregierung des Dalai Lama im indischen Dharamsala verneint.  Dalai Lama |
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Die unterschiedlichen Denkweisen zwischen China und
Deutschland spiegeln sich auch in den Rechtssystemen
beider Länder wider. Nach 1949 erlebte die Rechtspflege in der VR China zwei
unterschiedliche Phasen: 1. während 1949-78 kam sie unter Mao Zedong insbesondere
während der Kulturrevolution (1966-76) praktisch komplett zum
Erliegen. 2. ab 1978 begann sie unter Deng Xiaoping, der den
Wirtschaftsaufbau zur Hauptaufgabe des chinesischen Volkes erhob, zum
Erblühen. In den letzten Jahren läßt sich in
der VR China eine starke Tendenz zur Verrechtlichung beobachten. Trotz
dieses Prozesses ist jedoch bisher keinesfalls eine umfassende Rechtssicherheit
gewährleistet. Dieser Zustand wird besonders sichtbar bei der
gegenwärtig ausufernden Produktpiraterie,
bei der nicht nur
Patent- und Urheberrechte verletzt, sondern auch skrupellos
Menschenleben in Gefahr gebracht werden. Verbindet man die Verfassung des Landes und mit
beispielsweise jenen Informationen, die im Link bei Amnesty
International zu finden sind, so ist eine Annäherung an das Thema
möglich. Die mit der Straf- und Zivilrechtspflege befassten Organe sind
die dem Ministerium für öffentliche Sicherheit unterstehenden
Behörden für die öffentliche Sicherheit bzw. Volkspolizei, die Volksgerichte und die Volksstaatsanwaltschaften. Das Wort "Volk" (renmin) ist dabei nicht im westlich-liberalen, alle Staatsbürger umfassenden Sinn zu verstehen, sondern bezeichnet den regimetreuen Chinesen, im Gegensatz zu den "Feinden". |
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