LIS El Salvador - Wirtschaft & Entwicklung

EL SALVADOR

Wirtschaft & Entwicklung

Wirtschaft

Wirtschaftssystem

El Salvador orientiert sich an den Grundsätzen der freien Marktwirtschaft. Die Wirtschaftspolitik ist durch Neoliberalismus gekennzeichnet. Staatliche Dienste werden, soweit möglich, privatisiert. Das Ausmaß staatlicher Interventionen in die Wirtschaft ist gering. So wurde ein Gesetz zur Regulierung des freien Wettbewerbs (Ley de Libre Competencia), um die Praxis der Monopolbildung einzudämmen, trotz zahlreicher Gesetzesinitiativen in den vergangenen Jahren noch nicht verabschiedet.

Seit Januar 2001 ist der US-Dollar die offizielle Landeswährung. Die bisherige Währung, der Colon, ist zwar weiterhin gültig, tritt aber praktisch nicht mehr in Erscheinung.

El Salvador ist das am meisten industrialisierte Land in der Region. 2005 war El Salvador die stärkste Wirtschaftmacht in Zentralamerika und dem Karibischen Raum. Durch die forcierte neoliberale Politik der ARENA-Regierung wurden Banken und staatliche Unternehmen, beispielsweise im Energie- und Telekommunikationssektor aber auch die Rentenversicherung privatisiert, sowie Einfuhrzölle beseitigt. Starken Widerstand gab es gegen die Privatisierung des Gesundheitswesens.

Die darauf folgenden hohen Preissteigerungen beim Strom und beim öffentlichen Transport, die stetig ansteigenden Lebenshaltungskosten, die zu einer der höchsten zählende Gewalterate mit einem Durchschnitt von 12 Morden pro Tag, sowie die Verwundbarkeit der demokratischen Institutionen, dies alles trägt nach Ansicht von Social Watch [en] wesentlich zu einer kritischen politischen, ökonomischen und sozialen Situation im Lande bei.

Auch die GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit) stellt in ihrem jüngsten Bericht fest: "Wirtschaftliche Strukturprobleme und soziale Ungleichheit konnten jedoch noch nicht überwunden werden. Ein wirtschaftlicher Strukturwandel ist zwar im Gange, doch bislang hat er weder die Abhängigkeit von wenigen Ausfuhrgütern mit geringer Wertschöpfung reduziert, noch die Konkurrenzfähigkeit der einheimischen Wirtschaft auf dem Binnenmarkt und den internationalen Märkten nennenswert verbessert. Auch neue Arbeitsplätze konnten nicht ausreichend geschaffen werden."

Und im neuesten sehr umfangreichen Bericht der Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai) zur Wirtschaftsentwicklung in El Salvador vom 29. März 2007 ist zu lesen, dass El Salvadors ökonomischer Entwicklung hin zu einer Dienstleistungswirtschaft mit positiven Konjunkturaussichten eine hohe Kriminalitätsrate und eine starke Ungleichmäßigkeit in der Einkommensverteilung gegenüberstehen.

Das ai-Länderkurzinfo von 2006 spricht da eine noch deutlichere Sprache: "Hohe Arbeitslosigkeit, schlechte Arbeitsbedingungen, niedrige Löhne und Verletzung von Arbeitsrechten prägen unverändert die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung. Nach Angaben des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (2004) leben 12,6 Prozent der Haushalte in El Salvador in absoluter und 22 Prozent in „relativer“ Armut. Täglich wandern hunderte Menschen allein oder mit Hilfe von Schleusern in die USA oder nach Mexiko aus. Gerade Kinder und Frauen werden dabei oft Opfer von Menschenhandel, Prostitution und sexuellem Missbrauch."

Vor allem Kinder leiden unter den schlechten Lebensbedingungen. Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation ILO arbeiten vier von zehn Kindern zwischen 14 und 17 Jahren, vorwiegend in gefährlichen und unqualifizierten Tätigkeitsbereichen. Das Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen schätzt, dass jährlich 12.000 Kinder an den Folgen von verunreinigtem Trinkwasser, schlechten hygienischen Bedingungen und fehlender medizinischer Behandlung sterben.

Gewerkschaftsverbände

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hält ein ausführliches Verzeichnis der zahlreichen im Land tätigen Gewerkschaftsverbände [sp] bereit. Das Labournet veröffentlicht regelmäßig aktuelle gewerkschaftspolitische Nachrichten u.a. aus El Salvador. Beispielhaft genannt seien hier nur die größten:

CNTS – Confederación Nacional de Trabajadores Salvadoreños, 58.748 Mitglieder
CGS – Confederación General de Sindicatos, 49.830 Mitglieder
CSTS – Confederación Sindical de Trabajadores de El Salvador, 13.478 Mitglieder
CUTS – Confederación Unitaria de Trabajadores Salvadoreños, 10.536 Mitglieder

Freihandel

Im Dezember 2004 ratifizierte das Parlament El Salvadors - trotz vielfältiger Proteste [sp] verschiedener Gruppen und Institutionen [en] - mit 49 von 84 Stimmen das Zentralamerikanische Freihandelsabkommen (CAFTA) zwischen Zentralamerika und den USA. Auf den Seiten des United States Trade Repensentative (USTR) [en] können Sie die Sichtweise der US-Regierung kennen lernen und das Abkommen nachlesen. Amnesty International wies in einem Brief an das Parlament auf Probleme in diesem Abkommen im Zusammenhang mit Arbeitsrechten und dem Recht auf Gesundheit hin.

CAFTA gilt als eines der regionalen Projekte zur Vorbereitung auf die "Allamerikanische Freihandelszone" (Free Trade Area of the Americas - FTAA; Area de Libre Comercio de las Américas - ALCA) [en, sp, fr], die auf Betreiben vor allem der US-Regierung bis 2005 realisiert werden sollte. Zu Ihrer Einschätzung mag es nützlich sein, sich eine Bilanz des "Nordamerikanischen Freihandelsabkommens" (NAFTA) [sp] zwischen Kanada, den USA und Mexiko anzuschauen, die 1994 vom mexikanischen Aktionsnetzwerk gegen den Freihandel (RMALC) publiziert wurde.

Die Alianza Social Continental [sp] wiederum hat den offiziellen ALCA-Entwurf ihren eigenen "Alternativas para las Américas" gegenübergestellt. Zahlreiche Dokumente und Links finden Sie auf den Seiten des Kontinentalen Bündnisses gegen ALCA [sp]. Bestandteil von ALCA und CAFTA ist der 2001 vom mexikanischen Präsidenten Vicente Fox propagierte "Plan Puebla-Panamá" (PPP) [sp]. Er geht zurück auf Überlegungen von INCAE [sp, en], der führenden Management-Schule Mittelamerikas, die von der "Harvard Business School" unterstützt wird: um den Freihandel zu fördern, muss zunächst die materielle Infrastruktur verbessert werden. Die beiden Hauptkomponenten des Plans sind der Ausbau von Fernstraßen und Häfen und die Integration der Elektrizitätsnetze. Diese ist im Rahmen des "Systems der Verbindung der Stromnetze in Zentralamerika" (SIEPAC) [sp] bereits weit fortgeschritten.

Remesas

Umfangreiche Überweisungen [en] , "remesas", der weit über 2 Mio. in den USA lebenden Salvadorianer, tragen entscheidend zum Ausgleich der negativen Handelsbilanz bei. Diese Überweisungen erreichten 2006 2,80 Mrd. USD, das entspricht 18% des BIP – mehr, als der Staat für Bildung und Gesundheit ausgibt. Die Geldsendungen der Ausgewanderten erhalten so die salvadorianische Wirtschaft am Leben.

Kaffee

Hauptexportgüter El Salvadors sind der Kaffee, Zucker, Shrimps, Textilien und Chemikalien. Importiert werden vor allem Maschinen und Fahrzeuge sowie Rohöl. Zur Zeit (2005) arbeiten rund 38 % Prozent der Arbeitskräfte im Agrarsektor/Nahrungsmittelsektor (größter Teil davon Kaffee).

Die vulkanische Asche in den fruchtbaren Tälern von El Salvadors Hochland ist ein idealer Nährboden für Kaffeepflanzen. Seit zweihundert Jahren bringt der Kaffeeexport dem Land wertvolle Deviseneinnahmen. Das lukrative Kaffeegeschäft hat dazu geführt, dass ein großer Teil der Anbauflächen des Landes in den Händen weniger Großgrundbesitzer ist. Die soziale Benachteiligung von Kleinbauern und landlosen Saisonarbeitern war immer wieder Anlass von Aufständen und Unruhen.

Die Bundesrepublik ist als Hauptabnehmer salvadorianischen Kaffees ein wichtiger Handelspartner des Landes. Im Dezember 1997 wurde ein bilateraler Investitionsschutz- und Förderungsvertrag unterzeichnet, der 2001 in Kraft getreten ist.

Seit der Aufkündigung des Internationalen Kaffeeabkommens im Jahre 1989 hat die salvadorianische Kaffeewirtschaft, der wichtigste traditionelle Wirtschaftszweig des Landes, etliche Krisen durchlebt. In den letzten Jahren haben der Verfall der internationalen Kaffeepreise, die Erdbeben und die Dürre geradezu eine Überlebenskrise dieses Sektors ausgelöst. Im selben Jahr 1989 wurde der Salvadorianische Kaffee-Rat gegründet, um El Salvador in diesem Bereich wettbewerbsfähig zu halten.
Berichte der CEPAL [sp] und von OXFAM gehen speziell auf die Folgen des Zerfalls der Kaffeepreise für Zentralamerika ein.

Inzwischen scheint sich die Produktion von Kaffee zu erholen. Allerdings sind viele Produzenten hoch verschuldet, denn aufgrund der Krise in den letzten Jahren wurden zahlreiche Plantagen vernachlässigt. Ein erheblicher Teil der 23.000 Kaffeeproduzenten leiden nach wie vor unter der Krise, die der Preisverfall von Kaffee 2001 ausgelöst hatte. Sie häuften hohe Schulen an, die sie jetzt noch immer abzahlen müssen.

Weltweite Informationen veröffentlicht die Internationalen Kaffeeorganisation ICO [en], die aber gerade auch von den Kaffee-Kleinbauern stark kritisiert werden. Eine Delegation von 200 Kaffee-Kleinbauern hatte sich anlässlich der zweiten Weltkaffeekonferenz (WCC), die im September 2005 in Salvador/Brasilien stattfand und von der Internationalen Kaffeeorganisation (ICO), organisiert wurde, versammelt, um auf ihre Alltagswirklichkeit aufmerksam zu machen und ihrer wichtigsten Forderung Gehör zu verschaffen. Für 25 Millionen Kaffeebauern-Familien weltweit ist die Kaffeekrise nicht
vorbei. Sie wollen eine Stimme haben in der internationalen Debatte zum Kaffeemarkt und zentral an der Suche nach Lösungen für die Kaffeekrise beteiligt sein, die ihre Zukunft bestimmen. Die Delegation repräsentiert Kaffeebauern und Kooperativen, die nicht über das erforderliche Geld und Personal verfügen, um ihre Anliegen und Nöte auf der Weltkaffeekonferenz direkt
einzubringen.

So wie die "Santa-Adelaida-Kooperative" in den Bergen der Cordillera del Balsamo etwa 30 Kilometer südlich der Hauptstadt San Salvador suchen immer mehr Kaffee-Kleinbauern weltweit nach Alternativen durch ökologischen Anbau von Kaffee.

Maquila-Industrie

Die Maquila-Industrie [sp] ist mittlerweile zu einem der wichtigsten Wirtschaftszweige El Salvadors geworden, die Bedeutung dieser Freihandelszonen für die nationale Ökonomie ist enorm. Rund 80.'000 ArbeiterInnen (was einem Anteil von rund 10% aller regulär Beschäftigten entspricht) arbeiten derzeit in El Salvador in über 200 steuerbefreiten Maquila-Betrieben, überwiegend Frauen. Es handelt sich dabei vor allem um Betriebe, die halbfertige Produkte verarbeiten. Sie zahlen keine Zölle und Steuern und schaffen dringend benötigte Arbeitsplätze. Der Maquila-Boom hält hier bereits seit Jahren an, und die Textil- bzw. Bekleidungsindustrie zählt mittlerweile zu einer der wichtigsten Exportbranchen. Mittlerweile ist allerdings die Konkurrenz aus China so stark geworden, dass erstmals die Gewinne der maquila-Industrie um 4 % gesunken sind.

Auf der anderen Seite werden in den Maquilas Arbeits- und Menschenrechte missachtet. (s.o. Staat & Politik-Menschenrechte) Die Beschäftigten arbeiten meist in einem Klima von schamloser Ausbeutung und erhalten Löhne, die nicht einmal für den Warenkorb des täglichen Bedarfs ausreichen. Durch das Verbot, während der Arbeitszeit auf die Toilette zu gehen, haben z.B. die Harnwegsinfektionen stark zugenommen. Aber auch Arthritis, Allergien und weitere Krankheiten sind Folgen der schlechten Arbeitsbedingungen.

EU-Zentralamerika

2007 erwartet die EU-Kommission auf Grundlage der im November 2006 festgelegten Kriterien den Eintritt in konkrete Verhandlungen mit Zentralamerika über Assoziationsabkommen, die jeweils eine Freihandelskomponente enthalten sollen. Im Vorfeld des geplanten Beginns der Verhandlungen über ein Assoziationsabkommens EU-Zentralamerika stehen die Staaten der Region unter Druck, einen gemeinsamen Markt zu schaffen und einen gemeinsamen Verhandlungsführer zu bestimmen. Neuesten Meldungen zufolge sollen die Finanzminister Zentralamerikas und der Dominikanischen Republik bei ihrem Treffen im März 2007 dem überregionalem Ziel einer Zollunion einen großen Schritt nähergekommen sein. Eine solche Zollunion ist eine der Voraussetzungen für einen Freihandelsvertrag mit der Europäischen Union. Möglichwerweise könnte die Zollunion schon 2008 Wirklichkeit werden.

Wirtschaftsdaten

Der Wirtschaftsrat der Vereinten Nationen für Lateinamerika, CEPAL (Comisión Económica para América Latina) [en, sp, fr], veröffentlicht regelmäßig ausführliche Berichte zur wirtschaftlichen Lage und den Aussichten in den einzelnen Mitgliedsländern.

Umfassende Wirtschaftsdaten liefern auch regelmäßig die Weltbank [en, sp, fr] und der IWF [en].

Eine etwas andere Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Lage eines Landes nimmt seit einigen Jahren die Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen, UNDP, [en] vor. Danach ist El Salvador beim neuesten Human Development Indicator 2007/2008 [en] um 2 Plätze nach unten auf die 103. Stelle von 177 Plätzen gefallen. Der UNDP in El Salvador veröffentlich alle zwei Jahre einen Sonderbericht über die Entwicklung der Menschen in El Salvador. Der jüngste ist 2006 erschienen: Informe sobre Desarrollo Humano El Salvador 2005 [sp].

Einen aktuellen Bericht mit dem Titel "Indicadores Económicos 2001/2005" [sp] hat die Banco Central de Reserva de El Salvador (BCR) [en, sp] veröffentlicht.

Entwicklung und Entwicklungspolitik

Armutsbekämpfung

In der Millenium 2000 Erklärung (Millenium Development Goals) [en, fr, sp] bekräftigen 189 Staaten bis zum Jahr 2015 alles dafür zu tun, um

die extreme Armut und den Hunger zu beseitigen
eine allgemeine primäre Schulbildung zu verwirklichen
die Gleicheit der Geschlechter und Stärkung der Rolle von Frauen zu fördern
die Kindersterblichkeit zu senken
die Gesundheit von Müttern zu verbessern
HIV/Aids, Malaria und andere Krankheiten zu bekämpfen
die ökologischen Nachhaltigkeit zu sichern
eine weltweite Entwicklungspartnerschaft aufzubauen

Viele gute Worte, aber was wurde davon bis zum Jahre 2007 tatsächlich schon erreicht. Schaut man sich weltweit um, bekommt man schnell den Eindruck, dass sich die Situation für die Armen immer weiter verschlechtert und für die Reichen immer weiter verbessert, sprich die Kluft zwischen Arm und Reich scheint nicht kleiner sondern noch größer geworden zu sein.

Wie diese 'Goals' nun in El Salvador konkret umgesetzt werden, lässt sich anhand der Statistiken bei der UNO [en] oder auch bei der Weltbank [en] nachvollziehen.

Multilaterale Entwicklungsanstrengungen

Interessante Informationen zum Thema Entwicklungspolitik sind bei der Interamerikanischen Entwicklungsbank (IADB) [en, sp] und beim Development Gateway [en] zu finden, wo es auch einen umfangreichen Überblick [en] über die aktuellen internationalen Projekte im Land gibt.

Im März 2001 unterzeichneten die Europäische Kommission und die salvadorianische Regierung eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding, MoU), in der eine Gesamthilfe von 60 Mio. Euro für die Haushaltslinien festgelegt wurde, die für die finanzielle und technische Zusammenarbeit und die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Zeitraum 2000-2006 bestimmt sind:

Modernisierung und Demokratisierung des Staates und Sicherheit der Bürger (27 % des Gesamtbetrags)
sozioökonomische Entwicklung im ländlichen Bereich (22 %)
Unterstützung einer nachhaltigen Umweltbewirtschaftung (18 %)
Gesundheit (14 %)
Entwicklung des Privatsektors (13 %)

Das Strategiepapier 2002-2006 der Europäischen Union verdeutlicht die Ziele und Grundsätze der Zusammenarbeit der EU mit El Salvador.

Deutschland ist zusammen mit den USA, Japan und Spanien einer der wichtigsten bilateralen Geber El Salvadors. Bei den letzten Regierungsverhandlungen im Jahr 2005 wurden dem Land für den Zeitraum von 2005 bis 2008 insgesamt 10,05 Millionen Euro zugesagt, davon 3,5 Millionen Euro für die Finanzielle Zusammenarbeit und 7 Millionen Euro für die Technische Zusammenarbeit, dabei wurden folgende Schwerpunkte von der deutschen Regierung mit El Salvador vereinbart:

Dezentralisierung und Gemeindeförderung
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
Sozialer Wohnungsbau