alle Länder Homepage
Landesüberblick Staat & Politik Wirtsch. & EZ Gesellsch. & Kultur Praktisches

Nigeria
Seite 2: Geschichte, Staat & Politik

Geschichte


NOK-Terrakotta: Kopf
© Verlag Philipp von Zabern, Mainz 1993




Lage der NOK-Kultur im Norden Nigerias
© Metropolitan Museum of Art

Geschichte Nigerias vor Ankunft der Europäer

Das heutige Nigeria ist - wie die meisten afrikanischen Staaten - ein Kolonialprodukt. Archäologische Funde aus der Mittleren Steinzeit belegen, dass vor der Ankunft der Europäer im Gebiet des heutigen Nigeria die ältesten und am weitesten entwickelten Kulturen Westafrikas beheimatet waren.
Die NOK-Kultur entwickelte sich im Zentrum Nigerias zwischen 500 v.Chr. und 200 n.Chr. Um 1000 n.Chr. entstanden im Norden Nigerias Haussa-Staaten wie Kano, Katsina und Zaria mit einer ausgeprägten Stadtkultur sowie das Königreich Kanem-Bornu. Vom 11. bis 14. Jahrhundert bildeten sich im Südwesten Nigerias die Königreiche der Yoruba (Ife und Oyo) und das Königreich Benin. Daneben entstanden im Südosten die Reiche der Igbo mit der Stadt Nri (bei Awka im Bundesstaat Anambra) als dem Sitz des Priesterkönigs.


Besiedlung Südnigerias durch die Europäer

Ende des 15. Jahrhunderts entdeckten die Portugiesen das Königreich Benin und entwickelten einen regen Handel mit der einheimischen Bevölkerung. Im 17. und 18. Jahrhundert blühte im Nigerdelta das Geschäft mit den Sklaven. Unter portugiesischer Herrschaft galten Warri, Bonny und Calabar im Niger-Gebiet sowie Lagos als wichtige Sklavenhäfen.


Nigeria unter britischer Herrschaft

Ende des 19. Jahrhunderts festigten die Briten nach mehreren kriegerischen Operationen ihren Einfluss in den Küstengebieten Südnigerias. Der Anfang wurde 1851 mit der Eroberung Lagos` von der portugiesischen Herrschaft gemacht. 1861 wurde Lagos britisches Protektorat. 1885 erfolgte auf der Berliner Kongo-Konferenz die Anerkennung des Niger-Gebiets als britische Einflüsssphäre. Mit der Eroberung des Königreichs von Benin um 1897 beendeten die Briten ihre Besitzergreifung des gesamten südlichen Teils von Nigeria.

1900 wurden der Süden und Norden zu einem Protektorat vereinigt. Unter Gouverneur F. Lugard, dem Erfinder der "indirect rule", fand schließlich ein Zusammenschluss der drei Herrschaftbereiche - Lagos, Süd- und Nordnigeria - zu einem einheitlichen Gebiet Nigeria "Colony and Protectorate of Nigeria" statt.


Dr. Nnamdi Azikiwe
© nigerianmuse.com



Chief Obafemi Awolowo
© nigerianmuse.com



Alhaji Ahmadu Bello
© nigerianmuse.com

Weg zur Unabhängigkeit

Die Zeit bis zur Unabhängigkeit am 1.10.1960 wurde von drei großen nigerianischen Politikern, Dr. Nnamdi Azikiwe, Chief Obafemi Awolowo und Alhaji Ahmadu Bello, die als wichtige Figuren der Unabhängigkeitsbewegung galten, geprägt. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden die Forderungen der einheimischen Bevölkerung nach einer Beteiligung an der Verwaltung der Kolonialregierung laut.

Zwischen 1944 und 1951 erfolgte die Gründung der ersten politischen Parteien, die auf ethnisch-regionaler Zugehörigkeit basierten. Den Anfang machte Nnamdi Azikiwe 1944 mit der Gründung des "National Council of Nigeria and the Cameroons (NCNC)" im Osten, wo vornehmlich die Igbos lebten. Er folgte 1949 die erste Parteiengründung im Norden: des "Northern People`s Congress (NPC)" unter der Führung von Alhaji Ahmadu Bello als Interessenvertretung der Haussa-Fulani. 1951 wurde die "Action Group (AG)" von Chief Awolowo als Plattform der Yoruba im Westen gegründet.

Die Parteien dominierten jeweils in ihrer eigenen Region und arbeiteten in Anlehnung an die ersten Verfassung von 1946 "The Richard`s Constitution of 1946" an dem Ziel, die Selbstverwaltung für das Land zu erreichen. Am 1. Oktober 1960 wurde Nigeria unabhängig. Erster Präsident wurde Dr. Nnamdi Azikiwe und Regierungschef Alhaji Abubakar Tafawa Belawa, aus der Volksgruppe der Haussa.


Unabhängigkeit

Nach seiner Unabhängigkeit im Oktober 1960 wurde Nigeria 1963 eine föderative Republik. Die erlangte Unabhängigkeit führte nicht zur inneren Einheit unter den Volksgruppen. Im Gegenteil: Aufgrund regionaler Spannungen, die durch ethnische Differenzen hervorgerufen wurden, übernahm 1966 das Militär die Macht. Versuche, die Spannungen zu beseitigen, schlugen fehl, und von 1967 bis 1970 herrschte in Nigeria Bürgerkrieg (Biafra-Krieg, bekannt in Nigeria als "Civil War"). Von 1966 bis 1999 regierten in Nigeria sechs Militär- und nur drei demokratisch gewählte Regierungen (die sog. Erste, Zweite und Dritte Republik).


Demokratisierung seit 1999

Nach 29 Jahren Militärherrschaft (1966 - 1979 und 1984 - 1999) kehrte Nigeria zur Demokratie zurück. Bei den demokratischen Wahlen im Februar 1999 wurde Olusegun Obasanjo zum Präsidenten gewählt. Mit Obasanjos Amtseinführung im Mai 1999 wurde eine neue Demokratie, die sog. Vierte Republik, aus der Taufe gehoben. Bei der Präsidentschaftswahl vom 19. April 2003 wurde Obasanjo für eine zweite Amtszeit gewählt. Mit den Präsidentschaftswahlen im April 2007 endeten die acht Jahre Amtszeit von Präsident Obasanjo, der nach der Verfassung nicht mehr antreten durfte. Einen kurzen chronologischen Abriss der jüngeren Geschichte Nigerias hat das Auswärtige Amt zusammengestellt.

Staat

Staatsform, Verfassung und Gewaltenteilung

Gemäß der Verfassung vom Mai 1999 ist Nigeria ein föderaler Staat. Er hat ein Präsidiales Regierungssystem nach dem Vorbild der USA mit einem Präsidenten, der als Chef der Exekutive die Funktion des Staatsoberhauptes, Regierungschefs und Oberbefehlshabers der Streitkräfte wahrnimmt. Dazu kommt eine zweigeteilte Nationalversammlung "National Assembly", bestehend aus Senat "Senate" und Repräsentantenhaus "House of Representatives", die als gesetzgebende Institutionen fungieren. Der Präsident wird für vier Jahre direkt vom Volk gewählt und maximal für zwei Amtszeiten.


Formaler Staatsaufbau

Nigeria ist in 36 Bundesstaaten mit 774 kommunalen Verwaltungseinheiten "Local Government Areas (LGAs)" und dem Bundesterritorium Abuja - "Federal Capital Territory (FCT)" - gegliedert. Jeder der 36 Bundesstaaten verfügt über eine Regierung unter der Leitung eines Gouverneurs "State Governor" und über ein Landesparlament "State House of Assembly".


Recht, Ordnung und staatliche Sicherheit

Nach der Verfassung ist die Justiz in Nigeria unabhängig. Neben dem nationalen Recht "State Law", das im Wesentlichen vom britischen Recht geprägt ist, galt bereits seit 1999 in insgesamt zwölf Bundesstaaten Nordnigerias das islamische Recht - "die Scharia". Die höchste Instanz der nationalen Rechtsprechung "Judicature" ist der Oberste Gerichtshof "Supreme Court", gefolgt von dem Bundesberufungsgericht "Federal Court of Appeal" und dem Bundesgerichtshof "Federal High Court". In den ländlichen Regionen ist die Anwendung des dritten Rechtssystems, der traditionellen Rechtsprechung "Customary Law", von zentraler Bedeutung. Die Todesstrafe wird in Nigeria nach wie vor verhängt.



Scharia-Bundesstaaten
© BBC NEWS, 2002


Die Sicherheitslage in Nigeria ist sehr angespannt. Sie ist vor allem in der Ölförderregion im Nigerdelta prekär. Militante Gruppen, die für eine Beteiligung an den hohen Einnahmen aus dem Ölgeschäft kämpfen, geben sich nicht nur mit Erpressungen, Entführungen und Geiselnahmen ausländischer Ölmitarbeiter zufrieden, sondern bekämpfen sich ständig gegenseitig. Die nigerianischen Sicherheitskräfte antworten oft mit Gewalt. Dass Folterungen von Verdächtigen durch die Polizei zur Routine gehören, zeigt, wie eingeschränkt die staatliche Sicherheit im Land ist.

Innenpolitische Themen


President Umaru Musa Yar`Adua
© BBC NEWS, 2007



Vizepresident Goodluck Jonathan
© biafranigeriaworld.com








Umaru Yar`Adua, Atiku Abubaka, Muhamadu Buhari
© BBC NEWS, 2007

Machthaber und Machtgruppen

Seit den Wahlen (Präsident, Gouverneure, Parlamente) im April 2007 sind fünf Parteien - "Peoples Democratic Party (PDP)", "All Nigeria Peoples Party (ANPP)", "Action Congress (AC)", "Peoples Party Alliance (PPA)", "Labour Party (LP)" - im nigerianischen Bundesparlament vertreten. Die Mehrheitsfraktion stellt die Peoples Democratic Party, die Partei des Präsidenten.

Gemäß der Wahlen ergaben sich folgende Sitzverteilungen in dem beiden Parlamentskammern:
Sitzverteilung im Senat
Sitzverteilung im Repräsentenhaus


Wahlen

Bei den Präsidentschaftswahlen im April 2007 ging Umaru Musa Yar`Adua mit 70% der abgegebenen Stimmen, nach der Entscheidung der Unabhängigen Nigerianischen Wahlkommission "Independent National Electoral Commission (INEC)", als Sieger hervor. Damit löste er den bisherigen Amtsinhaber Olusegun Obasanjo ab, der laut Verfassung nach der zweiten Amtszeit nicht mehr antreten durfte. Der gewählte Vizepräsident ist Goodluck Ebele Jonathan, ehemaliger Vizegouverneur des Bundesstaats Bayelsa.

Bei den Wahlen waren 24 Parteien zugelassen. Yar`Aduas Partei, die Peoples Democratic Party (PDP), gewann die Mehrheit im Bundesparlament und in den meisten Parlamenten der Bundesstaaten. Auf dem zweiten Platz landete die All Nigeria Peoples Party (ANPP) unter der Führung von Muhammadu Buhari. Dritte wurde der Action Congress (AC), geführt von Atiku Abubakar. In den 36 Bundesländern stellt die PDP 27 Gouverneure, die ANPP fünf, die PPA zwei und der AC einen Gouverneur.

Wie bei den vergangenen Wahlen (1999 und 2003) waren auch diese Wahlen von April 2007 durch Betrug und Wahlmanipulation gekennzeichnet. Die internationalen Wahlbeobachter kritisierten die chaotische Abstimmung. Die Entsandten der EU, die EUEOM (European Union Election Observation Mission, EU-Wahlbeobachter), bemängelten Betrug, schlechte Vorbereitung, Gewaltausbrüche, den Ausschluss von Wählern und mangelnde Transparenz.

Eine Einschätzung der Wahlen von April 2007 geben die Heinrich-Böll-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die West Africa Network for Peacebuilding "WANEP" und BBC NEWS. Eine ausführliche und übersichtliche Darstellung des Wahlvorgangs und der Wahlergebnisse hat das United States Institute of Peace zusammengestellt.

Selbst die Nigerianer berichteten in einer Veranstaltung der Evangelischen Akademie Loccum im Juni 2007 ausführlich und kritisch über die Wahlen und die Situation danach.

Trotz aller Proteste fand am 29. Mai 2007 unter strengen Sicherheitsvorkehrungen die Amtseinführung des neuen Staatsoberhauptes statt. In seiner Antrittsrede als Präsident versprach Yar`Adua die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Inzwischen steht sein Kabinett. Von einem Kabinett der nationalen Einheit kann keine Rede sein, da nur zwei Mitglieder der ANPP in das Kabinett aufgenommen wurden. Die Mehrheit der AC-Mitglieder sowie einige Mitglieder der ANPP hatten das Angebot von Präsident Yar `Adua zur Regierungsbeteiligung abgelehnt.

Zurzeit laufen in Nigeria mehrere Anfechtungsverfahren gegen die Wahlen, vor allem gegen die Präsidentschaftswahl. Aber man rechnet kaum mit einer Annullierung.

Von insgesamt 19 Ministern des neuen Kabinetts sind nur sechs Frauen. Sie vertreten die Ministerien Energie, Umwelt und Wohnungswesen, Gesundheit, Wissenschaft und Technologie, Verkehrswesen und Frauenangelegenheiten.


Wichtige politische Entscheidungen

Der neue Präsident verspricht, die politischen und wirtschaftlichen Reformen seines Vorgängers fortzusetzen. Darüber hinaus will er die Unruhen im Nigerdelta durch verstärkte Kriminalitätsbekämpfung eindämmen. Als Prioritäten seiner Reformpolitik nennt Präsident Yar `Adua in seiner Sieben-Punkte-Agenda "Seven-Point Agenda" Energieversorgung, Ernährungssicherung und Landwirtschaft, Beschäftigungsförderung, Förderung des Transportwesens, Durchführung einer Bodenreform, die Sicherheitslage im Land und die Förderung des Bildungssektors.


Politische Auseinandersetzungen und Machtkämpfe

So stark Nigeria nach außen erscheinen mag, so fragil und chaotisch ist es im Innern. Durch die Kolonialmacht Großbritannien willkürlich zusammengefügt, wird dieser seit 1960 unabhängige Staat von heftigen ethnischen, religiösen, regionalen, sozialen und politischen Auseinandersetzungen geplagt. Über 400 Ethnien konkurrieren um die politische Macht und damit um die Kontrolle über die Erdöleinnahmen.

Wichtigste innenpolitische Konfliktursachen sind die kolonialen Aufteilungen in Nord, Ost, West und Lagos sowie neuere geopolitische Gliederungen in sechs Regionen. Dazu gehören die Minoritätengebiete des Nordens - der sog. Middle Belt - und die "former Midwest" (das von Minderheiten bewohnte Gebiet zwischen den Yoruba und Igbo). Alle diese Gebiete spielen bei der Verteilung der Erdöleinkünfte und Posten innerhalb des Staatsapparats oder auch bei der Besetzung von Parteihierarchien, inklusive der Präsidentschaftskandidaten, eine ausschlaggebende Rolle. Dabei bestehen Rivalitäten um die Machtansprüche und die Verteilung der Erlöse aus dem Ölgeschäft hauptsächlich zwischen den drei Hauptethnien - Haussa, Yoruba und Igbo.

Die auf den inneren Gegensätzen beruhenden Dauerkonflikte sind die Ursache dafür, dass Nigeria in den 39 Jahren seiner Unabhängigkeit (1960-1999) fast 30 Jahre lang von Militärs regiert wurde. Trotz aller gegenteiligen Prognosen ist das Land bisher nicht auseinandergebrochen. Schon die Erste Republik (1960-1966) scheiterte, weil die Politiker die ökonomische und soziale Entwicklung nicht voranbrachten und das Land durch Korruption, Missmanagement und Vetternwirtschaft in den Ruin trieben. Zudem verschärften sich regionale Gegensätze und führten letztlich zum Bürgerkrieg (Biafra-Krieg). Gleiche Vorwürfe können auch der Zweiten Republik und der Vierten Republik gemacht werden. Gerade Letztere hat durch eine äußerst wankelmütige Politik in der Frage der Scharia, deren Einführung in zwölf Bundesstaaten im Norden zu einer weiteren Spaltung des Landes geführt hat, zu immensen innenpolitischen Spannungen und zu vielen regionalen, blutig geführten Auseinandersetzungen beigetragen - obwohl die Einführung der Scharia klar gegen die Verfassung verstößt.

Trotz der eingeleiteten Reformmaßnahmen seit dem Amtsantritt der Zivilregierung im Mai 1999 sind stabile demokratische Verhältnisse in Nigeria noch lange nicht in Sicht.

Die Verfassungsreformdebatte um die politische Machtbeteiligung der verschiedenen Volksgruppen sowie die gerechte Verteilung der Erdöleinnahmen zwischen dem Bund und den Ländern im Rahmen der sog. "National Political Reform Conference"(NPRC oder Confab genannt) bleibt noch offen. Diese Nationale Politische Reformkonferenz wurde von dem ehemaligen Präsidenten Obasanjo von Februar bis Juni 2005 einberufen, um den jahrelangen Forderungen nach Ressourcenverteilung und politischer Beteiligung entgegenzukommen.

Die Spannungen im Nigerdelta haben sichtlich zugenommen. Es kommt immer wieder zu Unruhen, Angriffen auf die dort ansässige Ölförderindustrie und Entführungen meist ausländischer Mitarbeiter der Ölfirmen.

Im Februar 2006 lösten die Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung im Norden eine blutige Auseinandersetzung zwischen Christen und Muslimen aus, bei der es zahlreiche Tote gab.

In der Korruptionbekämpfung seit dem Beginn der Vierten Republik im Jahre 1999 sind nur wenige Erfolge zu verzeichnen. Die Korruption bleibt nach wie vor im Demokratisierungsprozess Nigerias ein wichtiges Entwicklungshindernis. Vor allem die Gouverneure der Bundesländer stehen immer wieder im Mittelpunkt von Korruptionsvorwürfen.
Die von der Regierung seit 2003 eingerichtete Antikorruptions-Kommission "Economic and Financial Crimes Commission (EFCC)" hat vor allem im Kampf gegen die Wirtschafts- und Drogenkriminalität einige Erfolge zu verzeichnen. Aufgrund dessen hat sich die Position Nigerias auf dem Korruptionsindex 2007 von Transparency International auf Platz 147 von 179 untersuchten Staaten verbessert.
Auch die von der Obasanjo-Regierung 2004 eingerichtete nigerianische Transparenz-Initiative "Nigerian Extractive Industries Transparency Initiative NEITI" hat sich bereits bezahlt gemacht. Die Teilnahme Nigerias an EITI war eine der Hauptvoraussetzungen dafür, dass Nigeria ein Großteil seiner Schulden 2005 vom Pariser Club erlassen wurde.

Ausführlich befassen sich der Bertelsmann Transformation Index sowie der Politische Jahresbericht Nigeria 2006/7 der Heinrich-Böll-Stiftung mit der Demokratisierung.


Presse und andere Medien

Die Medienlandschaft in Nigeria ist vielfältig und umfasst zahlreiche staatliche und private Anbieter in Presse, Hörfunk und Fernsehen. Seit dem Amtsantritt der Zivilregierung im Mai 1999 hat sich die Pressefreiheit in Nigeria erheblich verbessert, weil die Regierung sich im Einklang mit der Verfassung zur Garantie der Presse- und Meinungsfreiheit bekennt. In den Global Press Freedom Rankings 2006 ist Nigeria unter 194 Staaten auf Platz 114 als teilweise frei eingestuft. Einen Überblick über einige Printmedien in Nigeria liefert die Universität Stanford in einer Zusammenstellung.


Menschenrechte

Die Menschenrechtssituation in Nigeria hat sich seit 1999 verbessert - Freilassung politischer Gefangener, Presse- und Meinungsfreiheit, keine Vollstreckung der Todesstrafe. Trotzdem bleiben viele Menschenrechtsfragen wie die Praxis des Scharia-Rechts (Tod durch Steinigung), Entführungen und Geiselnahmen im Nigerdelta, Verletzungen durch Angehörige der Sicherheitskräfte, Verhaftungen von Angehörigen militanter ethnischer Organisationen und vor allem das Problem des Frauen- und Kinderhandels "Women and Child Trafficking" trotz eingeleiter Maßnahme der Regierung ungelöst.

Es gibt eine ganze Reihe von Menschenrechtsorganisationen, die über die Menschenrechtssituation in Nigeria berichten wie Amnesty International Nigeria und Human Rights Watch.
Einen Überblick gibt der Jahresbericht 2007 von Amnesty International Deutschland. Auch ein Bericht des US-Außenministeriums 2006 gibt Auskunft über die Menschenrechtssituation in Nigeria.

Selbstverständlich engagieren sich auch in Nigeria Nigerianer für die Menschenrechte, unter ihnen besonders prominent der Nobelpreisträger für Literatur Wole Soyinka und die Organisation CEDDERT (Center for Democratic Development Research and Training). Das Manko der engagierten Nigerianer im Bereich der Menschenrechte ist vor allem, dass sie es nicht geschafft haben, ihre Kräfte zu bündeln und politisch umzusetzen. Auch die Gewerkschaftsbewegung "Nigeria Labour Congress" ( NLC) ist im Bereich der Menschenrechtsfragen aktiv.

Außenpolitische Themen

Nigeria im regionalen und internationalen Kontext

Als das weitaus bevölkerungsreichste Land Afrikas und Dank seines großen wirtschaftlichen Potenzials ist Nigeria einer der "main players" im politischen Geschehen Afrikas. Nigeria ist die regionale Macht in Westafrika und strebt einen Sitz im UN-Sicherheitsrat an, in dem Afrika bisher nicht vertreten ist.

Auch nach Wirtschaftskraft und Militärpotenzial ist Nigeria die herausragende Regionalmacht in der 1975 gegründeten Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten ECOWAS (Economic Community of West African States), und das Land sieht sich als regionale Führungsmacht in Westafrika in der Verantwortung gegenüber den anderen 15 Mitgliedsstaaten. Dies unterstrichen die Militärinterventionen in Liberia (1990 - 1999) und Sierra Leone (1997 - 2000) im Rahmen der multinationalen westafrikanischen Streitmacht ECOMOG (ECOWAS Monitoring Group), in der Nigeria das größte militärische Kontingent und die überwiegende Zahl der Oberbefehlshaber stellte.

Unterstrichen wurde die besondere Rolle Nigerias zudem durch die rastlosen Reisen des früheren Präsidenten Obasanjo, der mehr außerhalb Nigerias zu weilen schien als im Land selbst. Er führte von Mitte 2004 bis Anfang 2006 den Vorsitz der African Union (AU); er war ständiger Gast bei den G8-Verhandlungen; er versuchte sich als Friedensstifter (u.a. im Burundi-Konflikt), und er gilt als Gründungsmitglied von Transparency International. Darüber hinaus hatte Präsident Obasanjo den Vorsitz der Gruppe der afrikanischen Staats- und Regierungschefs zur Umsetzung der von ihm mitinitiierten New Partnership for Africa`s Development (NEPAD) inne. Diese Aktivitäten zielten vor allem darauf ab, Nigeria als Vertreter Afrikas im UN-Sicherheitsrat attraktiv zu machen.

Darüber hinaus ist Nigeria Mitglied in zahlreichen internationalen Organisationen wie die UNO, IOC, AKP, OPEC, Commonwealth of Nations, G77 und G15.

pfeil-l    zurück zur vorherigen Seite    |   weiter zur nächsten Seite     pfeil-r
 

alle Länder Homepage
Landesüberblick Staat & Politik Wirtsch. & EZ Gesellsch. & Kultur Praktisches