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Thailand
Seite 2: Geschichte, Staat & Politik

Geschichte

Martens-Traub

Landesgeschichte

Die Ursprünge Thailands, bis 1949 Siam genannt, sind nicht eindeutig zu bestimmen.  Da Aufzeichnungen fehlen gibt es keine gesicherten Erkenntnisse über die  genaue Herkunft der Gruppen, die das heutige Thailand schon in der Frühzeit bevölkerten. Eine landläufige Auffassung ist, dass vor ca. 4,500 Jahren Stammesgruppen aus dem südlichen China eingewandert sind. 

Sicher ist, dass zu Beginn des 13. Jahrhundert fast zeitgleich drei Königreiche entstanden: Phayao, Lan Na und Sukhothai. Letzteres  war das  erste unabhängige Königreich Thailands. Zu dieser Zeit etablierten sich  der Theravada- Buddhismus und die Thai Schriftzeichen.

Wesentliche Epochen

Thailands Geschichte wird gerne in vier Perioden eingeteilt: beginnend mit der Sukhothai - Periode (1238-1350)  folgten die Periode Ayutthayas (1350-1767), Thonburis (1767-1782) und Rattanakosins (1782-heute).

Entstehung des heutigen Staates

Eine gravierende Veränderung gab es 1932, als die bis dahin 800 Jahre andauernde absolute Monarchie der konstitutionellen Monarchie weichen musste.
Der Umgang mit der neueren Geschichte, insbesondere die Aufarbeitung der Rolle des Militärs bei den zahlreichen Putschs gestaltet sich, zumindest offiziell, immer noch schwierig, Noch im November 1996 gab es eine Debatte über die Art der Regierung, die Geschichte des Landes zu schreiben. 

Staat

König Bhumiphol - Quelle unbekannt



Staatsform

Thailand ist seit 1932 konstitutionelle Monarchie mit Mehrparteiensystem und einem Zwei-Kammer-Parlament. Staatsoberhaupt ist König Bhumiphol Adulyadej (RamaIX), der weltweit am längsten regierende Monarch (seit 1946).

Verfassung und Gewaltenteilung

Am 19. August 2007 wurde durch eine Volksabstimmung eine neue Verfassung akzeptiert. Dies war die erste Volksabstimmung in der Geschichte Thailands: allerdings sehen Kritiker einen Rückschritt  für die Demokratie und die Festigung der Macht von Bürokratie und Militär.

Staatsaufbau
 
Nach dem Militärputsch hat Thailand auch eine neue Nationalversammlung . Die Mitglieder wurden von den Militärs benannt. Unter den 242 Mitgliedern sind 35 Offiziere, aber auch angesehene Politiker wie der frühere Außenminister Surin Pitsuwan und der wegen seiner harten Linie gegen Verbrecher vor allem auf dem Land geschätzte Polizeichef Purachai Piumsombun. 

Die thailändische Nationalversammlung (Ratha Sapha) besteht aus dem Repräsentantenhaus  und dem Senat. Die Mitglieder (480) des Repräsentantenhauses werden vom Volk für 4 Jahre gewählt.  Der Senat (200) wurde  - zum ersten Mal im März 2000 - ebenfalls direkt,  für 6 Jahre gewählt.  

Mit der neuen Verfassung ändert sich insbesondere die "Wahl" der Senatoren und die Rechte des Premierministers.

Recht, Ordnung und staatliche Sicherheit

Das thailändische Rechtssystem ist stark an das deutsche angelehnt. Der vor einigen Jahren etablierte Verwaltungsgerichtshof wurde mit deutscher Hilfe errichtet.

Die  Polizei in Thailand  (TNP)  besteht aus ca. 200,000 Beamten, die in 10 Regionen organisiert sind.  Sie untersteht dem  Police Commissioner General, welcher direkt dem Premierminister unterstellt ist und auch von diesem ernannt wird.
Ausgebildet werden die Polizisten an der  Central Police Academy und den  Police Training Schools in den einzelnen Provinzen.

Innenpolitische Themen

PM Samak, Quelle: dpa


Machthaber und Machtgruppen

Samak Sundaravej, ehemaliger Gouverneur von Bangkok, ist seit Ende Januar 2008 Premierminister Thailands. Er gilt als enger Vertrauter des vom Militär aus dem Amt geputschten ehemaligen PM Thaksin Shinawatra, der nach eineinhalb Jahren Exil Ende Februar nach Thailand zurückgekehrt ist. 
Samaks Partei, die People Power Party (PPP) ist die Nachfolge- Partei der verbotenen Thai Rak Thai (TRT) Partei von Thaksin Shinawatra.  Bei der Wahl errang die PPP 233 der 480 Sitze im Unterhaus von Bangkok. Die Demokratische Partei gewann 165 Mandate. Samak regiert nun mit einer Koalition aus 6 Parteien.

Militär
Das Militär hat in der Politik Thailands eine oft entscheidende  Rolle gespielt. Bei den zahlreichen Militär-Putschen in der Geschichte des Landes, erklärten sie aber stets zum Wohle des Volkes zu handeln. Die aktuellen politischen Veränderungen zeigen, dass das Militär bis heute viel Einflussvermögen hat.
Die Sites der Navy und  der Airforce geben Einblicke in Geschichte und Struktur dieser Teile der Streitkräfte.

NGO's
Die NGO's (Non Government Organisation) spielen seit vielen Jahren in Thailands politischer Landschaft eine wichtige Rolle. Sie besetzen z.B. Themen wie Umweltschutz, Frauen, Kinder und sind in einem großen Dachverband organisiert. 

Wahlen und andere Formen der politischen Partizipation der Bevölkerung

Die Wahlen der vergangenen Jahre wurden immer von unabhängigen Kommissionen beobachtet und bewertet. Insbesondere in ländlichen Gebieten ist die Gefahr des Stimmenkaufes auch heute noch ein Problem: so wurde das Ergebnis der Wahlen im Dezember 2007 in gut 80 Wahlkreisen  einer Prüfung unterzogen, weil den Siegern Stimmenkauf und andere Verstöße gegen das Wahlgesetz vorgeworfen wurde. Die meisten dieser Anschuldigungen richteten sich gegen die People Power Party (PPP), die Partei des aktuellen Premierministers.

Wichtige politische Entscheidungen

Die wichtigsten politischen Entscheidungen in der jüngsten Vergangenheit wurden von den Militärs getroffen - wie schon so oft in der Geschichte Thailands. Immer wenn die Korruption und sonstige unlautere Machenschaften der Regierenden zu offensichtlich wurden, schritten die Militärs als "Retter" der Nation auf. 

Politische Auseinandersetzungen und Machtkämpfe

Das Militär unter Armeechef Sonthi Boonyaratkalin hatte die Regierung nach einer später für ungültig erklärten Wahl im April 2006 und monatelangen politischen Unruhen am 19. September in einem unblutigen Putsch gestürzt. Die Generäle warfen Regierungschef Thaksin Shinavatra Unterwanderung der demokratischen Institutionen, Korruption und Begünstigung von Freunden und Verwandten vor. Der Regierungschef hielt sich zu dem Zeitpunkt bei der UN-Generalversammlung in New York auf. Inzwischen ist er nach Thailand zurückgekehrt.  Seine ehemalige Partei, die Thai Rak Thai (TRT) ist in Thailand verboten, allerdings sind seine Anhänger in einer neuen Partei der People Power Party (PPP) organisiert. Der Sieg dieser Partei und die Wahl von Samak gelten als Sieg für Thaksin, der sich "eine Rolle als Berater der Regierung" durchaus vorstellen kann.

Terrorismus

Im Süden Thailands kommt es schon seit vielen Jahren immer wieder zu z.T. blutigen Anschlägen, die unterschiedlichen muslimischen Separatistengruppen zugeschrieben werden. Die Aufständischen und Gruppen wie die Crisis-Group fordern  u.a. mehr Autonomie von der Zentralregierung in Bangkok. 
Für die Regierung ist es keine leichte Aufgabe  die verschiedenen Gruppen positiv zu beeinflussen, zumindest aber haben die Probleme im Süden eine hohe Priorität, was sich z.B. im Einsetzen der  National Reconciliation Commission (NRC) äußert.

Presse und andere öffentliche Medien

Täglich aktuell und so unabhängig wie möglich informieren die beiden großen englischsprachigen Tageszeitungen  Bangkok Post und The Nation.  Allerdings werden  die  großen Tageszeitungen vom Militär immer kritisch beäugt. Insbesondere in Krisenzeiten werden die Journalisten und Herausgeber oft unter Druck gesetzt oder sogar bedroht.

Viele der Fernsehsender (Channel 5,7,9 + 11) sind staatlich bzw. vom Militär kontrolliert und deshalb kaum als unabhängig anzusehen. Es gibt natürlich auch die Möglichkeit über Satelitten- oder Kabelfernsehen bzw. das Internet  internationale Sender wie z.B. CNN  zu empfangen.

Menschenrechte

Der Thailandreport von Amnesty International 2007  berichtet über zahlreiche Menschenrechtsverletzungen während der politischen Unruhen im Herbst 2006. Nach dem Militärputsch und dem damit verhängten Kriegsrecht wurden die Rechte auf freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht für mehrere Wochen außer Kraft gesetzt. Es kam vielerorts zu willkürlichen Verhaftungen.
Im Süden wird immer wieder von Aktionen Aufständischer berichtet, bei denen zivilen Personen getötet oder verletzt werden. 
Auch in den Flüchtlingslagern an der Grenze zu Myanmar und Laos kommt es immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen.

Außenpolitische Themen



Das Land im regionalen und internationalen Kontext

Thailands außenpolitische Interessen liegen insbesondere bei den Nachbarländern bzw. den ASEAN-Staaten. Hier engagierte sich Thailand in der Vergangenheit und nahm eine führende Rolle ein.
Thailands Beziehungen zu China waren schon von jeher eng, leben doch viele einflussreiche Chinesen in Thailand.
 
Die Beziehungen zu politisch schwierigen Nachbarn, insbesondere zu Myanmar sind von pragmatischen Überlegungen geprägt. 

Der Putsch der Militärs hat in der westlichen Welt z.T. heftige Kritik ausgelöst. Das gilt auch für die Beziehungen zu Deutschland, die traditionell gut sind, ebenso wie  die Beziehungen zur EU generell.
Die USA unterhält schon seit 30 Jahren offizielle Beziehungen zu den ASEAN-Staaten. Insbesondere in militärischer Hinsicht ist Thailand für die USA  schon lange ein wichtiger und verlässlicher Partner.

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