Unterstützung bei der Umsetzung von sozialen Sicherungsmaßnahmen für extrem arme Bevölkerungsteile in Malawi

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung bei der Umsetzung von sozialen Sicherungsmaßnahmen für extrem arme Bevölkerungsteile in Malawi
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Malawi
Politischer Träger: Ministry of Economic Planning and Development and Public Sector Reforms (Ministerium für Wirtschaftsplanung und Entwicklung und Reformierung des öffentlichen Sektors)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

Ausgangssituation

Malawi zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Das Land belegt im Index für menschliche Entwicklung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen Platz 171 von 188. Laut dem Integrated Household Survey Malawi (2012) leben nach landesüblichen Maßstäben 50,7 Prozent der Bevölkerung in Armut; 24,5 Prozent gelten als extrem arm. 2018 hat die malawische Regierung das Malawi National Social Support Programme (MNSSP) II auf den Weg gebracht. Das Programm bietet den übergeordneten Rahmen für die sozialen Sicherungsmaßnahmen des Staates und umfasst derzeit drei Kernsäulen. Die erste Säule zielt darauf ab, durch rechtzeitig bereitgestellte und damit planbare Geld- oder Sachleistungen in ausreichender Höhe zur Deckung des Konsumbedarfs armer Haushalte beizutragen. Die zweite Säule zielt darauf ab, resiliente Lebensgrundlagen zu schaffen und die Haushalte durch die Verknüpfung verschiedener Programme zu fördern. Die dritte Säule sieht die Entwicklung eines sozialen Sicherungssystems vor, mit dem Staat und Gesellschaft auf Schocks reagieren können und das saisonal unterschiedlichen Anforderungen gerecht wird. Diese Säulen werden durch zwei weitere, übergreifende Säulen ergänzt, die darauf abzielen, die Verknüpfungen innerhalb des MNSSP II sowie zwischen dem Programm und externen Akteuren zu verbessern. 

Das Ministerium für Wirtschaftsplanung und die Entwicklung und Reformierung des öffentlichen Sektors ist für die Koordination des MNSSP II verantwortlich. Mit dem MNSSP II wird anerkannt, dass eine bessere Koordination und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der sozialen Sicherung notwendig ist, da die praktische Umsetzung von Programmen zur Gewährleistung der sozialen Sicherung in Malawi nach wie vor stark fragmentiert ist. Außerdem verfügt das Ministerium nicht über die notwendigen personellen und technischen Mittel, um diese Koordinationsaufgabe zu übernehmen.

Ziel

Das System zur Umsetzung des Malawi National Social Support Programme (MNSSP) II ist gestärkt.

Vorgehensweise

Das GIZ Social Protection Programm (SPP) wird im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchgeführt und durch UK-Aid von der britischen Regierung und der Europäischen Union kofinanziert.

SPP unterstützt das malawische Ministerium für Wirtschaftsplanung und die Entwicklung und Reformierung des öffentlichen Sektors bei der Umsetzung des Malawi National Social Support Programme (MNSSP) II. Dazu wird ein ganzheitliches Konzept zur Stärkung des Systems der sozialen Sicherung eingeführt und sowohl auf der nationalen Ebene als auch auf der Ebene der Distrikte angewendet.

Der Fokus von SPP liegt auf fünf Schwerpunktzielen: Der erste Schwerpunkt ist die Verbesserung der Koordination bei den Bemühungen um eine erfolgreiche Umsetzung des MNSSP II. Eine Möglichkeit, dieses Ziel zu erreichen, besteht im Aufbau und der Harmonisierung der District Social Support Committees.

Der zweite Schwerpunkt ist das Capacity Building auf Ebene der Distrikte. Die Haupttätigkeit besteht hier in der Entwicklung und Durchführung einer Schulungsmaßnahme zum Thema soziale Sicherung für sogenannte Extension Workers.“

Im dritten Schwerpunkt wird ein harmonisiertes Programmimplementierungshandbuch (PIM) erstellt, um das Management des MNSSP II auf Distriktebene zu verbessern. Das Handbuch umfasst sämtliche operativen Richtlinien des MNSSP II und soll so zu einer einheitlicheren Umsetzung von sozialen Sicherungsprogrammen auf Distriktebene beitragen.

Der vierte Projektschwerpunkt sieht die Anwendung von integrierten Werkzeugen zur Umsetzung des MNSSP II vor. Zu diesen Instrumenten gehören das Unified Beneficiary Registry (UBR) sowie elektronische Zahlungsmechanismen für Programme, die Barmitteltransfers vorsehen, wie das Sozialtransferprogramm oder das Programm für öffentliche Beschäftigung. Zur weiteren Verbesserung der Effizienz und Qualität des Programms wird ein harmonisierter Beschwerdmechanismus eingeführt, der den Begünstigten aller sozialen Sicherungsprogramme die Möglichkeit bietet, über einen zentralen Beschwerdeweg Beschwerden vorzutragen und Rückmeldung zu den Programmen zu geben.

Der fünfte Projektschwerpunkt schließlich zielt darauf ab, verschiedene Maßnahmen besser miteinander zu verknüpfen, um die Resilienz der Bevölkerung zu erhöhen und den begünstigten Haushalten den Weg aus der Armut zu ebnen. Dazu werden beispielsweise Maßnahmen zur Bewirtschaftung von Wassereinzugsgebieten und öffentliche Baumaßnahmen miteinander verbunden. Während Maßnahmen zur Bewirtschaftung von Wassereinzugsgebieten die Resilienz der Bevölkerung erhöhen, bietet die Beschäftigung im Rahmen von öffentlichen Baumaßnahmen den Begünstigten die Chance, ein Einkommen zu erzielen.

Stand: Februar 2021

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